
Wien. Während auf Regierungsebene noch um die Fragestellung für die Volksbefragung im Jänner über die Zukunft der Wehrpflicht gerungen wird, hat die österreichische Bevölkerung bereits ihr Urteil gefällt - zumindest wenn man aktuellen Umfragen glauben darf. Demnach würde eine Volksbefragung in Österreich derzeit wohl für die Beibehaltung des bestehenden Systems ausgehen.
So sieht das zum Beispiel das Meinungsforschungsinstitut Market: Wie aus einer im "Standard" publizierten Umfrage hervorgeht, sind 61 Prozent für das derzeitige Mischsystem. Eine Studie des Instituts Ecoquest (500 Befragte) im Auftrag der ÖVP, die wiederum in der "Presse" veröffentlicht wurde, ergab, dass 53 Prozent der Bevölkerung für die Wehrpflicht votieren würden, 46 dagegen. Bemerkenswert ist auch das Umfrageergebnis des Instituts GFK mit 1000 Befragten, die von der Niederösterreichischen Volkspartei in Auftrag gegeben wurde: Dort waren im Juni 61 Prozent - darunter eine Mehrheit der SPÖ-Wähler - für die Beibehaltung der Wehrpflicht und nur 36 Prozent dagegen.
Für Verteidigungsminister Norbert Darabos und die von ihm forcierte Berufsarmee sind das vorerst keine guten Nachrichten. Wie schwer sich der Politiker mit dem Thema tut, zeigt etwa eine Umfrage des Klagenfurter Humaninstituts, wonach 57 Prozent der Befragten den Standpunkt von Darabos in Sachen Wehrdienstreform als nicht glaubwürdig bezeichneten. Von der Position des Ministers überzeugt zeigten sich hingegen nur 24 Prozent.
Darüber hinaus sprachen sich auch in dieser am Montag publizierten Studie 56 Prozent für die Beibehaltung des geltenden Systems aus, 39 Prozent sind für ein Berufsheer und fünf Prozent haben keine Meinung dazu. Zudem finden 59 Prozent der Befragten, dass jetzt nicht der richtige Zeitpunkt für eine Abschaffung der Wehrpflicht sei.
Fischer für Wehrpflicht
Abweichende Daten wurden dagegen vergangene Woche vom Institut "meinungsraum.at" sowie von Gallup erhoben. Dort lag die Zustimmung für ein Berufsheer unter den Befragten bei 55 bzw. 51 Prozent. Letztere Studie sieht bei den Männern eine Mehrheit für die Beibehaltung der Wehrpflicht (56 Prozent) und bei Frauen eine Präferenz für ein Berufsheer (57 Prozent).
Der Wehrpflicht nach wie vor positiv gegenübersteht auch Bundespräsident Heinz Fischer. Er gehe davon aus, dass die kommende Volksbefragung eine "klare Entscheidung" bringen werde, erklärte er am Wochenende. Diese sei nötig, "weil das Problem einer Lösung bedarf und nicht weiter verschleppt werden kann, ohne dass Schaden entsteht". Er selbst wolle aber nicht "Teil einer Kampagne" werden und auch keine "Stimmempfehlung" abgeben, betonte Fischer. Das Ergebnis sei auch für ihn bindend. Die konkrete Fragestellung zur Volksbefragung soll noch im September vorliegen.
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