• vom 10.09.2012, 18:30 Uhr

Politik

Update: 11.09.2012, 08:10 Uhr

Rudolf Hundstorfer

Zivildienst: Die Suche nach dem Ersatz für den Ersatz




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  • Seit 1975 kann man den Zivildienst absolvieren
  • Hundstorfer will bei Wehrpflichtabschaffung nur die Hälfte der Zivildiener durch Freiwillige ersetzen.

Gesundheit und Soziales: Hundstorfer will Zivildienst auf Kernaufgaben beschränken. - © apa, WZ/Newald

Gesundheit und Soziales: Hundstorfer will Zivildienst auf Kernaufgaben beschränken. © apa, WZ/Newald

Wien. (zaw) Am 20. Jänner 2013 haben die Österreicher die Wahl: "Sind sie für die Einführung eines Berufsheeres und eines bezahlten freiwilligen Sozialjahres?" oder "Sind sie für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und des Zivildienstes?" Sollte sich die Mehrheit für Ersteres entscheiden, dann steht Österreich nicht nur eine gewaltige sicherheitspolitische Reform bevor, sondern auch eine gewaltige sozialpolitische Umwälzung, wenn Sozialjahr den Zivildienst ersetzen soll.

Die Möglichkeit des Zivildienstes als Wehrersatzdienst gibt es seit 1975. Davor mussten Wehrpflichtige, die aus religiösen oder Gewissensgründen den Dienst an der Waffe ablehnten, Dienst ohne Waffe innerhalb des Bundesheeres leisten. Diese Situation war sowohl für die Waffenverweigerer als auch für das Heer höchst unbefriedigend. Mit der Regierung Kreisky kam dann der Zivildienst als ein vom Militär losgelöster Wehrersatzdienst.

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Trotz der Alternative blieb der Dienst beim Heer bis in die 90er Jahre die unbestrittene Norm. Erst mit der Zivildienstgesetz-Novelle 1991, als die Gewissensprüfung durch eine Kommission abgeschafft wurde, schoss die Zahl der Zivildiener in die Höhe: von unter 10 Prozent der Wehrpflichtigen auf 38 Prozent 1993. Zwar sank der Anteil bis 1996 wieder auf 18 Prozent, stieg aber seither kontinuierlich an. Seit 2006 hat sich durchgehend mehr als ein Drittel der tauglichen Stellungspflichtigen für den Zivildienst entschieden. Das sind heuer mehr als 13.000 junge Männer. Für die müsste im Fall einer Wehrpflichtabschaffung erst einmal Ersatz gefunden werden.

6500 Freiwillige statt 13.000 Zivildiener
Sozialminister Rudolf Hundstorfer schlägt zu diesem Behufe ein "Freiwilliges Sozialjahr" vor. Um sicherzustellen, dass man genügend Freiwillige findet, soll es dafür 1300 Euro im Monat geben (die genaue Höhe und ob 12 oder 14 Mal ist Verhandlungssache). Grundsätzlich soll der Dienst allen ab 18 (also auch Frauen) offenstehen. Möglich wäre zum Beispiel auch, dass sich jemand mit über 40 oder 50 Jahren eine berufliche Auszeit nimmt und ein freiwilliges Sozialjahr einschiebt. Nur Pensionsbezieher sind ausgeschlossen.

Allerdings will Hundstorfer nicht alle 13.000 Zivis ersetzen. Der Minister will das freiwillige Sozialjahr auf die Kernbereiche Soziales und Gesundheit beschränken, wo rund 8500 Zivis tätig sind. Insgesamt plant Hundstorfer aber nur mit rund 6400 Personen. Für diese würde auch kaum mehr Geld benötigt, also für den bisherigen Zivildienst, nämlich rund 140 Millionen Euro im Jahr.

Mit der Wehrpflicht steht und fällt der Zivildienst. Er soll durch ein Sozialjahr ersetzt werden.

Mit der Wehrpflicht steht und fällt der Zivildienst. Er soll durch ein Sozialjahr ersetzt werden.© Andreas Pessenlehner Mit der Wehrpflicht steht und fällt der Zivildienst. Er soll durch ein Sozialjahr ersetzt werden.© Andreas Pessenlehner

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2012-09-10 18:30:12
Letzte nderung am 2012-09-11 08:10:13



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