• vom 28.09.2012, 17:57 Uhr

Politik

Update: 28.09.2012, 19:46 Uhr

Gemeinderatswahlen

Aus Schwarz-Grün wird Schwarz-Rot




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Von Martina Pock

  • Graz wählt am 25. November einen neuen Gemeinderat
  • ÖVP-SPÖ-Koalition wahrscheinlich, FPÖ verweigert sich der Zusammenarbeit.

Neue Partnerin für Siegfried Nagl (M.): Martina Schröck (l.) könnte Stadt-Vize werden, Lisa Rücker (r.) hat das Nachsehen. apa/Leodolter

Neue Partnerin für Siegfried Nagl (M.): Martina Schröck (l.) könnte Stadt-Vize werden, Lisa Rücker (r.) hat das Nachsehen. apa/Leodolter

Graz. In Graz staunte man am 11. Oktober nicht schlecht, als ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl die für Anfang Jänner 2013 anberaumte Gemeinderatswahl auf den 25. November 2012 vorverlegte. Damit sorgte er binnen kurzer Zeit für die zweite politische Überraschung, nachdem er erst im Mai die Koalition mit den Grünen hatte platzen lassen. Seine Entscheidung sei auf die Wehrpflicht-Volksbefragung am 20. Jänner zurückzuführen, zudem wolle er so den Grazern eine Wahlkampf-freie Weihnachtszeit bescheren. Nun laufen die Wahlkampfvorbereitungen in Graz an. Die große Plakateflut lässt aber noch etwas auf sich warten.


Die meisten Parteien begrüßen die Vorverlegung. "Je kürzer der Wahlkampf, desto besser. Ich bin auch grundsätzlich gut vorbereitet, wir waren das ganze Jahr unterwegs, haben eben jetzt einiges an Terminen etwas vorverlegen müssen, aber im Großen und Ganzen bin ich überhaupt nicht unzufrieden", kommentiert Martina Schröck, Spitzenkandidatin der Grazer SPÖ, Nagls Entschluss.

Jeder will das Sozialressort
Weniger überrascht über den neuen Termin zeigte sich auch die Grazer KPÖ, wie Spitzenkandidatin Elke Kahr bei einer Pressekonferenz erklärte: "Wir haben eigentlich fix damit gerechnet und haben uns auch schon lange vorbereitet." Die Vorverlegung des Termins würde ein Viertel der geplanten Wahlkampfkosten einsparen. Wie gewohnt wird es im Programm der Wohnungsstadträtin wieder stark um die Anliegen der Mieter gehen, obwohl Kahr auch offen über ihr Interesse für das Sozialressort spricht, das gegenwärtig von Martina Schröck geleitet wird.

Das Sozialressort scheint überhaupt ein sehr begehrtes Ressort zu sein, denn auch die FPÖ hat ihr Interesse bekundet. Hier vermuten die Blauen nämlich einige finanzielle Doppelgleisigkeiten bei diversen Organisationen und NGOs, denen man ein Ende setzen wolle. Ansonsten nehmen im Programm der FPÖ neben dem Thema Verkehr, das diesmal bei allen Parteien in Österreichs Feinstaubhochburg eine große Rolle spielt, die für die Partei fast schon klassischen Themen Sicherheit und Migration einen hohen Stellenwert ein. "Probleme gibt es grundsätzlich mit der Mehrheit der muslimischen Zuwanderer", sagt FPÖ-Spitzenkandidat Mario Eustacchio.

Details zum FPÖ-Programm werden aber erst am 30. Oktober bekanntgegeben, denn für diesen Wahlkampf hat man ein spezielles Szenario entwickelt. Wie FPÖ-Pressesprecher Ernst Brandl erklärt, sieht dieses vor, zuerst "zu sagen, was die Todsünden der ÖVP-Politik sind, und erst später präsentieren wir unsere Rezepte". Allerdings steht schon jetzt fest, dass die FPÖ nach der Wahl in keine Koalition gehen wird, mit keiner Partei. "Ich möchte, dass wir uns in einer Konzentrationsregierung zusammenfinden", so Eustaccio.

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Gemeinderatswahlen, Graz

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Dokument erstellt am 2012-09-28 18:03:11
Letzte Änderung am 2012-09-28 19:46:23



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