Wien. Die heimische Politiklandschaft ist mit einer neuen Modeerscheinung konfrontiert: dem Parteienhopping. Nach und nach scheint so das BZÖ ins Lager des "Team Stronach" zu wechseln.

Frank Stronach sammelt weiter Abgeordnete: Mit Christoph Hagen wechselte am Freitag der bereits vierte BZÖ-Mandatar zum Neo-Parteichef. Der Vorarlberger Abgeordnete begründete seinen Schritt mit Frustration über BZÖ-Chef Josef Bucher. Insgesamt traten damit bisher fünf aktive Abgeordnete ins Lager des Austro-Kanadiers über - was theoretisch Klubstärke bedeutet. Beantragen will die Partei diesen Status aber noch nicht: Denn bis Ende Oktober rechnet man im Team Stronach ohnehin fix mit einem fünften BZÖ-Übertritt, womit man auch ohne Parlaments-Zustimmung den Klubstatus innehätte.

Der begehrte Klubstatus und seine Folgen  
Derzeit wäre das Team Stronach noch auf das OK des Nationalrats angewiesen: Denn neben den vier orangen Überläufern kommt der fünfte Abgeordnete - der Spittaler Bürgermeisters Gerhard Köfer - aus der SPÖ. Erst ab fünf Mandataren, die auf der selben Liste kandidiert haben, gibt es automatisch den begehrten Klubstatus. Dieser ist unter anderem deshalb von Relevanz, da Stronach dann auf Einladungen des ORF bei den diversen Vor-Wahlsendungen hoffen darf.

  Darüber hinaus sind die Abgeordneten dann in der Präsidialkonferenz vertreten und haben Anspruch auf Klubförderung: Diese besteht aus einer Sockelförderung von rund 1,2 Mio. Euro pro Jahr; pro Nationalratsabgeordnetem gibt es darüber hinaus 46.200 Euro pro Jahr dazu. Außerdem erlaubt der Klubstatus den Mandataren u.a. auch, eine Sondersitzung pro Jahr zu verlangen, vier "Dringliche Anfragen" oder "Dringliche Anträge" zu stellen oder das Thema der "Aktuellen Stunde" auszuwählen.

  Dass das Team Stronach auf weitere Zugänge aktiver Parlamentarier hoffen darf, daran ließ der bereits im August zu Stronach gewechselte Ex-BZÖ-Abgeordnete Robert Lugar am Freitag keinen Zweifel. Noch bis Ende Oktober werde man einen fünften orangen Abgeordneten präsentieren, gab er zu verstehen: "Ich bin sehr zuversichtlich, das wird sehr bald passieren." Namen wollte er vorerst aber keine nennen.

  Aber nicht nur aus dem BZÖ, auch aus der ÖVP erwartet man Verstärkung: Seitens der Volkspartei hätten bereits vier Abgeordnete Interesse gezeigt. Einen der Interessenten habe man aber ablehnen müssen, da man nur "unbelastete" Abgeordnete wolle, erklärte Lugar. Insgesamt strebt das Team Stronach bis zur Wahl "sieben bis zehn" Mandatare an, die von anderen Parteien zur neuen Partei wechseln sollen. Er selbst könnte Klubchef werden, so Lugar: "Ich habe ganz gute Chancen", sagte er auf eine entsprechende Frage.

  Hagen, der noch am Freitag aus dem BZÖ ausgeschlossen wurde, will nun in Vorarlberg eine Landesgruppe für Stronach aufbauen. Das BZÖ habe er verlassen, weil Bucher die Vorarlberger Landesgruppe "im Stich gelassen" habe, sagte er. Außerdem zeigte er sich über "Skandale" von ehemaligen und aktiven Bündnis-Mitgliedern enttäuscht. Vorwürfe, er habe dem BZÖ gegenüber sein Wort gegeben, nicht zu Stronach zu wechseln, wies er zurück: "Ich habe nie mein Ehrenwort gegeben".

  Mit Hagens Abgang setzte das BZÖ in dieser Legislaturperiode seinen außergewöhnlichen Schrumpfungsprozess jedenfalls fort. Bereits ein Drittel der orangen Sitze sind Bündnis-Chef Bucher abhanden gekommen. Nach dem sensationellen Wahlerfolg unter Spitzenkandidat Jörg Haider im Jahr 2008 gehörten dem Klub 21 Mitglieder an, heute sind es nur noch 14.

  Geld habe er für seinen Wechsel jedenfalls keines bekommen, betonte Hagen; eine entsprechende Frage wies er empört zurück. Stronach selbst war bei der Pressekonferenz nicht anwesend.

Stronach: FPÖ höhnt über "Restlverwertung"
Eine "gut gemeinte Warnung" hat die FPÖ am Freitag in einer Presseaussendung an Frank Stronach ausgesprochen, nachdem mit Christoph Hagen der vierte BZÖ-Mandatar zu seinem Team übergelaufen ist. Aufgrund der "Wendehalsigkeit" seiner Neuzugänge müsse Stronach "mehr besorgt als erfreut sein." Auch in der Privatwirtschaft würde eine zukunftsträchtige Firma keinen Erfolg haben, wenn man nur "die Erfolglosen" um sich schare. Zudem widerspräche Stronach seinem eigenen Erneuerungsanspruch, indem er Politiker anheuere, deren einziger Leistungsnachweis der "einmalige Verrat am eigenen Unternehmen" sei. Beim BZÖ laufe eine "Restlverwertung", so FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl in einer Aussendung.