Einen hab ich noch: Das Team um Frank Stronach wird größer und wieder wechselt ein BZÖ-Abgeordneter die Seiten.APAweb/Jäger Einen hab ich noch: Das Team um Frank Stronach wird größer und wieder wechselt ein BZÖ-Abgeordneter die Seiten.APAweb/Jäger

Lange schon wurde spekuliert, nun ist es fix: Der Kärntner BZÖ-Mandatar Stefan Markowitz, der schon länger als unsicherer Kandidat gilt, wurde als neues Mitglied im "Team Stronach" präsentiert.

Dies hat insofern Bedeutung, als die Stronach-Truppe nun fünf Mandatare beisammen hat, die bei der letzten Nationalratswahl auf der selben Liste kandidiert haben. Davon verspricht man sich die Zuerkennung des Klubstatus, was nicht nur finanzielle Vorteile hätte, sondern auch mehr parlamentarische Rechte und nicht zuletzt wohl vor der Wahl die Teilnahme an den TV-Duellen im ORF brächte.

Entscheidung liegt im Parlament  
Das "Team Stronach" beruft sich dabei auf die Gründung des aus der FPÖ hervorgegangenen "Liberalen Forums", dem vom damaligen Nationalratspräsidenten Heinz Fischer im Jahr 1993 der Klubstatus zuerkannt worden war. Auch damals hatten sich fünf Abgeordnete zusammengefunden.

Ob die Fälle nun direkt vergleichbar sind, ist umstritten. Die ÖVP tendiert - wie zuletzt Klubchef Karlheinz Kopf im "Kurier" - dazu, angesichts des Präzedenzfalls LIF dem Stronach-Team den Klubstatus zu gewähren. Seitens des SPÖ-Klubs wird hingegen angeregt, erst einmal abzuwarten, wie das vom BZÖ angestrengte Verfahren gegen Stronach wegen des Abwerbens seiner Klubmitglieder ausgeht.

Während die Grünen im Gegenleistung für den Klubstatus eine Art Ehrenerklärung der Stronach-Abgeordneten wollen, dass sie nicht eingekauft wurden, lehnt das BZÖ eine entsprechende Zulassung als Fraktion überhaupt ab. Am Zug wäre letztlich Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (S), die sich mit den anderen Präsidenten und Klubobleuten beraten will.

Ganz einfach stellt sich der Fall für den Verfassungsjuristen Heinz Mayer dar: Der Klubstatus für das Team Stronach bedarf seiner Meinung nach keiner langwierigen Prüfung. Die nunmehr fünf ehemaligen BZÖ-Abgeordneten könnten "jederzeit einen neuen Klub gründen": "Da hat niemand etwas zu entscheiden, zu genehmigen oder festzustellen - die schließen sich zusammen und geben das der Präsidentin bekannt", meint der Verfassungsjurist.

Lugar kündigt eidesstattliche Erklärung an

Der Abgeordnete Robert Lugar erklärte, dass vom "Team Stronach" noch heute im Parlament der Antrag auf Klubgründung eingebracht werde. Er gehe davon aus, dass Prammer in ihrer Entscheidung "nicht allzu viel Spielraum" für die Anerkennung des Klubstatus habe. Die Mandatare des Team Stronach werden auch noch eine eidesstattliche Erklärung unterzeichnen, kündigte Lugar an. Darin wollen sie klarstellen, weder Geld erhalten noch irgendjemanden angeboten zu haben. Auch Markowitz versicherte, von Stronach kein Geld für seinen Wechsel erhalten zu haben. Als Motiv gab er an, in Österreich etwas verändern zu wollen.