• vom 07.03.2013, 18:24 Uhr

Politik

Update: 07.03.2013, 21:03 Uhr

Landtagswahlen

Köpferollen in Blau-Orange




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Von Katharina Schmidt

  • Freiheitliche Konsequenzen nach Wahlschlappen
  • Team Stronach will Ende nächster Woche fünften Mann präsentieren.



Wien. Es bröselt an allen Enden. Nach den für FPÖ und FPK desaströsen Wahlergebnissen am Sonntag rauchen in Niederösterreich und Kärnten die Köpfe, allzu viel preisgeben wollte man am Donnerstag weder dort noch da.

In Kärnten war kaum ein Funktionär erreichbar. Aus dem Büro des neuen Parteichefs Christian Ragger hieß es nur, es fänden "durchgehend Sitzungen und Besprechungen statt - der Neuerungsprozess ist im Gange". Und: "Über die zukünftige Art der Fusion mit der FPÖ wird noch gesprochen." Man beachte die Wortwahl: Immerhin war die Rede von einer Fusion und nicht mehr, wie Ragger FPÖ-Parteichef Heinz-Christian Strache noch vor drei Tagen ausrichten ließ, von einer Kooperation auf eigenständiger Basis. Immer klarer wird, wer nicht im auf sechs Mandatare zusammengeschrumpften Klub sitzen wird. Nach der Verzichtserklärung von Kurt Scheuch und Harald Dobernig forderte Ragger diese auch von allen anderen bisherigen FPK-Abgeordneten, darunter Gerhard Dörfler, ein. Der wiederholte, er wolle dies erst in den Gremien beraten. "Die Gremien" sollen am Freitag wieder tagen: Für 9 Uhr ist eine Bürgermeisterkonferenz geplant, um 11 Uhr findet eine neuerliche Vorstandssitzung statt.

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Skurriler Nebenschauplatz
Im Zusammenhang mit der Frage, wer sein Landtagsmandat annimmt, tut sich ein interessanter Nebenschauplatz auf, der die Absurdität der blau-orangen Verwirrungen, garniert mit der Neugründung des Team Stronach, deutlich macht: Elisabeth Kaufmann-Bruckberger, die 2008 auf der Bundesliste für das BZÖ zur Nationalratswahl angetreten war, geht als Landesrätin für Stronach nach Niederösterreich. Dadurch fällt ihr Mandat an die Wahlpartei BZÖ zurück. Nächstgereihter auf der Bundesliste ist Gernot Darmann, FPK-Klubchef in Kärnten. Sollte er nicht für die FPK in den Landtag einziehen, sondern seinen Nationalratssitz annehmen, schaut das BZÖ durch die Finger. Darmann, der nicht erreichbar war, würde sich dem FPÖ-Klub anschließen. Nimmt er sein Mandat nicht an, wäre mit Klaus Kotschnig ein BZÖler an der Reihe.

Eile bei Stronachs
Apropos Klub: Das Team Stronach muss sich sputen. Denn geht Kaufmann-Bruckberger ohne Nachfolger, verliert es automatisch den Klubstatus, so Geschäftsordnungsexperte Werner Zögernitz. Ein neuer Mandatar kann nur dann zu dem Klub dazustoßen, solange Kaufmann noch nicht weg ist. Während BZÖ-Klubchef Bucher ausschließt, dass noch ein Oranger wechseln könnte, meint Stronach-Klubobmann Robert Lugar, man sei mit Mitgliedern aller Parteien außer den Grünen in Gesprächen. Nächste Woche soll mindestens ein neuer Stronachianer präsentiert werden. Die Gerüchte verdichten sich, dass es sich um Martin Strutz handeln könnte. Er ist einer der drei Kärntner BZÖler, die das Bündnis 2009 Richtung FPK/FPÖ verlassen hatten. Ein anderer, Josef Jury, will nicht wechseln: "Mein freiheitliches Herz ist so teuer, dass sich das niemand leisten kann, nicht einmal der Herr Stronach", sagte der Gmünder Bürgermeister.

Verlassen steht indes Barbara Rosenkranz da. Nach Strache hat ihr auch Klubchef Gottfried Waldhäusl deutlich den Rücktritt nahegelegt und ihr mit einem Misstrauensantrag gedroht. Die entscheidende Sitzung des Präsidiums war zu Redaktionsschluss noch im Gange, im Vorfeld zeigte sich Rosenkranz unnachgiebig.

BZÖ-Programm aus Professorenhand
Das BZÖ holt sich für die Nationalratswahl Unterstützung von Professoren. Rund 15 Experten will Parteichef Josef Bucher in den kommenden Wochen präsentieren – sie sollen das Wahlprogramm mitgestalten. Bucher sprach von einem "neuen Weg", um die Partei "bestmöglich in Schussposition zu bringen". Am Donnerstag stellte er den deutschen Staatsrechtler Karl Albrecht Schachtschneider vor, an dessen Aussagen deutlich wurde, wohin die Reise geht: Er will ein europäisches Kernland forcieren, notfalls Bankeninsolvenzen akzeptieren und findet, dass der "Zwang einer einheitlichen Währung beendet werden muss".




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Dokument erstellt am 2013-03-07 18:29:04
Letzte nderung am 2013-03-07 21:03:47



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