• vom 27.05.2013, 10:59 Uhr

Politik

Update: 27.05.2013, 11:06 Uhr

Salzburg

Starke erste Wochenhälfte für Salzburger Koalitionsverhandler




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  • In den nächsten Tagen steht Neuordnung der Landesverwaltung und der Landesfinanzen auf der Agenda

ÖVP-Chef Wilfried Haslauer (l), Grüne-Sprecherin Astrid Rössler und Team Stronach-Chef Hans Mayr vor Beginn der Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuer Salzburger Landesregierung. - © APA/FRANZ NEUMAYR

ÖVP-Chef Wilfried Haslauer (l), Grüne-Sprecherin Astrid Rössler und Team Stronach-Chef Hans Mayr vor Beginn der Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuer Salzburger Landesregierung. © APA/FRANZ NEUMAYR

Salzburg. In den Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Salzburger Landesregierung stehen den Vertretern von ÖVP, Grünen und dem Team Stronach in der ersten Wochenhälfte drei intensive Gesprächstage bevor. Heute, Montag, sollen die Themen Land- und Wasserwirtschaft und die Neuorganisation der Verwaltung besprochen werden, am Dienstag folgen die Neuordnung der Landesfinanzen und der Komplex Umwelt-, Natur- und Klimaschutz.

Am Mittwoch beschäftigen sich die Verhandlungsteams mit den Themen Familie, Integration, Bildung und Zusammenleben. Die Treffen sind an allen drei Tagen für jeweils 9.00 bis 17.00 Uhr anberaumt, dann pausieren die Dreiergespräche für einige Tage, um den Fraktionen Zeit für Nachbereitung zu geben.

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Weitere Verhandlungen dann Anfang Juni
Am Montag, den 3. Juni, werden die Verhandlungen wieder aufgenommen, offen sind dann etwa noch die Bereiche Mobilität, Energie, Gesundheit und Soziales, Raumordnung, Kultur und Gemeinden. In einem nächsten Schritt könnten strittige, zunächst außer Diskussion gestellte Fragen geklärt werden. Erst dann werden sich die Parteien auf die Ressortverteilung und die Spielregeln für eine zukünftige Zusammenarbeit festlegen.

Grundsätzlich peilen ÖVP, Grüne und das Team Stronach den 19. Juni als Termin für die konstituierende Sitzung des Landtags an, die Parteien liegen dafür gut in der Zeit. ÖVP-Chef Wilfried Haslauer muss als Vertreter der stimmenstärksten Partei dem Landesparlament bis spätestens acht Wochen nach der Wahl, das ist der 26. Juni, einen Vorschlag für eine Regierungsbildung machen.




Schlagwörter

Salzburg, Koalition

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Dokument erstellt am 2013-05-27 10:59:48
Letzte nderung am 2013-05-27 11:06:08



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