• vom 06.02.2014, 17:07 Uhr

Politik

Update: 25.02.2014, 17:24 Uhr

KPÖ

Links von SPÖ und Grünen geht es nun "anders" zu




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Von Clemens Neuhold

  • KPÖ, Wandel, Piraten treten unter "Europa anders" bei EU-Wahl an.

Gegen das "System": D. Zach, D. Platsch, C. Clay.

Gegen das "System": D. Zach, D. Platsch, C. Clay.© Europa anders Gegen das "System": D. Zach, D. Platsch, C. Clay.© Europa anders

Wien. Bunte T-Shirts und Strumpfhosen, modische Kleider Marke Wien Neubau, nur ein Anzughemd, keine einzige Krawatte.

Der nach eigener Beschreibung "bunte Haufen" aus KPÖ, Piraten und "Wandel" präsentierte sich am Mittwoch der Öffentlichkeit und skizzierte den gemeinsamen Fahrplan bis zur Europa-Wahl im Mai. Der Hinweis auf die Buntheit enthielt den Sub-Text: Jede Partei bleibt selbständig, das Bündnis ist weder die österreichische "Linke" und schon gar nicht die rot-weiß-rote Internationale. Nur eines von drei Bannern trug ein blasses Rot.

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Konkrete inhaltliche Botschaften blieben die Drei noch schuldig. Das Programm soll bis Ende Februar in einem offenen Prozess unter Einbindung von Sympathisanten im Internet entstehen. Was die Parteien zusammenhält, könnte wohl auch fast jede andere Partei unterschreiben: "Verteilungsgerechtigkeit, Freiheit im Internet, Datenschutz". Für den Sprecher der Piraten, Christopher Clay, sind "progressiv, egalitär und systemkritisch" die verbindenden Eigenschaften. Ein Eigenschaftswort, das innerparteilich auf Knopfdruck für Debatten sorgt, nämlich "links", ließ er aus. Daniela Platsch vom "Wandel" meinte: "Die ungleiche Verteilung von Chancen, Information und Ressourcen gefährdet nicht nur die Wirtschaft, sondern auch die Demokratie. Europa gewinnt den Friedensnobelpreis und feiert die volle Sackgassenparty." Während die europäischen Eliten Milliarden hinterzögen, nenne man die Griechen Schmarotzer. Didi Zach von der KPÖ, sagte: "Wir wollen ein Europa, bei dem Demokratie und soziale Gerechtigkeit nicht nur am Papier stehen."

Zum Kommunismus bekennt er sich nach wie vor. "Für mich bedeutet Kommunismus Eintreten für soziale und demokratische Grund- und Menschenrechte. Dass in der Vergangenheit des Kommunismus auf den demokratischen Aspekt vergessen worden ist, ist unbestreitbar. Ich denke, wir hier in Österreich haben aus unserer Geschichte gelernt."

Seit ihr Anfang 2000 beträchtliche Vermögenswerte in der ehemaligen DDR aberkannt wurden, muss die Partei auch lernen, mit wenig Geld auszukommen. Deswegen gibt es von ihr auch nur 10.000 Euro für den Wahlkampf, kündigt Zach an. "Wir werden nicht ganz Österreich zuplakatieren", ist Platsch realistisch. Sie hofft auf Spenden. Ab 500 Euro werden diese namentlich im Internet veröffentlicht.

Die drei Parteien erreichten bei der Nationalratswahl im Herbst zusammen rund 80.000 Stimmen oder 1,9 Prozent, davon KPÖ 0,9 Prozent und Piraten 0,8 Prozent. Für einen Sitz im EU-Parlament müssen sie die Stimmenzahl fast verdoppeln. Das wird sehr schwer und nur mit einem bekannten Gesicht gehen, meint der Politologe Peter Filzmaier. Ein potenzieller Spitzenkandidat ist der freie EU-Abgeordnete Martin Ehrenhauser. Er kam über die Liste von Hans Peter Martin nach Brüssel, überwarf sich dann aber mit seinem Mentor. Nun könnte er gegen Martin und dessen Liste antreten. Mit der Unterschrift eines Abgeordneten im EU-Parlament kann eine neue Partei automatisch bei der Wahl antreten -auch ohne 2600 Unterstützungserklärungen. Im Interview mit der "Wiener Zeitung" sagte Ehrenhauser, dass er sich ausschließlich für das - aus seiner Sicht eindeutig "linke" - Bündnis einsetzen werde, "ob als Spitzenkandidat, Koch oder Zettelverteiler". Die Kandidatensuche ist auf www.europaanders.at bereits angelaufen.

Mit "Anders" wird die Liste der EU-Wahlparteien länger. Bereits sieben Parteien sind fix. 2009 standen acht auf dem Zettel. Treten Martin, das Team Stronach, das BZÖ und "EU-Stop" an, wird es die Europa-Wahl mit der größten Auswahl seit dem EU-Beitritt im Jahr 1995.




Schlagwörter

KPÖ, Wandel, Piraten

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Dokument erstellt am 2014-02-06 17:11:04
Letzte nderung am 2014-02-25 17:24:33



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