• vom 06.10.2014, 18:13 Uhr

Politik

Update: 06.10.2014, 19:13 Uhr

Vorarlberg

Moderne Zeiten




  • Artikel
  • Lesenswert (1)
  • Drucken
  • Leserbrief




Von Simon Rosner

  • Aus dem "kühnen Experiment" einer grünen Regierungsbeteiligung ist Normalität geworden.



Wien. Es kam wie aus dem Nichts, damals im Jahr 2003. Auf Bundesebene regierte die schwarz-blaue Koalition, als Oberösterreich auf einmal ein bisschen grün wurde. "Es ist keine Zeit für Experimente", hatte Landeshauptmann Josef Pühringer vor der Wahl erklärt, und dann hatte Österreich doch, was Andreas Khol, damals Nationalratspräsident, ein "kühnes Experiment" nannte: die erste Regierungsbeteiligung der Grünen.

Werbung

Elf Jahre später sitzen die Grünen in fünf von neun Landesregierungen, Vorarlberg ist nun das sechste Bundesland auf dieser Liste. Aus dem "kühnen Experiment" ist Normalität geworden. "Das war auch ein Prozess bei den Grünen selbst", sagt Politologe Peter Filzmaier, der zwei Zäsuren in der Geschichte der Grünen identifiziert. "Die erste Diskussion war in den 80ern, als sich die Frage stellte, ob eine soziale Bewegung eine Partei sein darf." Dem mühsamen Ja folgte das langjährige Selbstbild einer Oppositionspartei, bis in die 2000er-Jahre, bis sich auf einmal, nach der Nationalratswahl 2002, eine zweite Frage stellte: Sind die Grünen auch Regierungspartei?

Die Verhandlungen mit der Bundes-ÖVP scheiterten zwar, doch Filzmaier sieht in ihnen dennoch den "Eisbrecher", wie er sagt. Acht Monate später war Schwarz-Grün in Oberösterreich Realität und seither sehen grüne Funktionäre wie Wähler die Rolle der ehemaligen Umweltbewegung sehr wohl und sehr deutlich im Mitregieren. "Bei den Wahlmotiven findet es sich fast immer in den Top-Drei", sagt Filzmaier. "In dieser Deutlichkeit war das vor Oberösterreich nicht der Fall."

Es gibt natürlich oft eine Divergenz zwischen dem, was Wähler wollen, und was sie dann bekommen. Und zu einer Koalition mit grüner Beteiligung braucht es auch das Jawort von zumindest einer zweiten Partei. Das Image als Chaotentruppe, das vor allem aus den 80ern herrührte, als sich die Grünen noch nicht im Klaren waren, was sie genau sein wollen, war dafür hinderlich - siehe Khol.

Doch auch das änderte sich. In Graz funktionierte die Liaison mit der ÖVP nur vorübergehend, ehe Bürgermeister Nagl im Vorjahr Grün durch Rot und Blau ersetzte, doch Oberösterreich, das Experiment, hielt, auch wenn es formal keine Koalition, sondern wegen des Proporzsystems ein Arbeitsübereinkommen ist. "Die Grünen haben sich als paktfähig erwiesen, und zwar bis an den Rand der Selbstgefährdung", so Filzmaier.

weiterlesen auf Seite 2 von 2




Schlagwörter

Vorarlberg, Grne, Landtag

Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)


Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2014-10-06 18:17:04
Letzte nderung am 2014-10-06 19:13:47



Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. "Rassismus ist ein Verbrechen"
  2. Leider, leider
  3. "In Würde altern"
  4. Ein Pyrrhuskongress
  5. Grüne Schule, brauner Anstrich
Meistkommentiert
  1. Grüne Schule, brauner Anstrich
  2. SPÖ stellt sieben Bedingungen für Koalition
  3. Die Grünen verzichten auf Peter Pilz
  4. "Meinem Kind wird Bildung verwehrt!"
  5. "Die Latte für 15. Oktober liegt nicht auf Knöchelhöhe"

Werbung




Werbung