• vom 30.01.2015, 17:52 Uhr

Politik

Update: 30.01.2015, 19:57 Uhr

SP

Zwei wie Zick und Zack




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Von Simon Rosner

  • Die SPÖ ist in eine parteiinterne Debatte über Integration hineingeschlittert, in der sie fast nur verlieren kann.

Sieht nicht so, ist aber ein Bild aus besseren Tagen. 2007 ist der steirische Landeshauptmann Franz Voves noch zum SPÖ-Präsidium gekommen, mittlerweile trifft er Michael Häupl nicht einmal mehr dort. - © apa/Schlager

Sieht nicht so, ist aber ein Bild aus besseren Tagen. 2007 ist der steirische Landeshauptmann Franz Voves noch zum SPÖ-Präsidium gekommen, mittlerweile trifft er Michael Häupl nicht einmal mehr dort. © apa/Schlager

Wien. Feind, Todfeind, Parteifreund. Die berühmte Steigerungsformel des legendären bayrischen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß hat sich nun auch in der SPÖ offenbart. In Ö1 richtete Michael Häupl höchst unfreundliche Worte in Richtung Graz. "Ein Sozialdemokrat hat zu reden wie ein Sozialdemokrat und nicht wie die Pegida", so Wiens Landeschef in Richtung seines steirischen Gegenparts Franz Voves. Dessen Aussagen würden seine "Absenz und Distanz zur Bewegung der Sozialdemokratie" beweisen, mit "rechtspopulistischer Mimikry" könne man keine Wahlen gewinnen.

"Es war nur eine Frage der Zeit, bis das offen ausbricht, aber da spielt auch eine persönliche Geschichte herein", sagt Politikberater Thomas Hofer. Rein inhaltlich trennt die beiden roten Alphatiere nicht einmal so viel bei ihren wenigen, konkreten Forderungen. Auch der Bürgermeister kann sich höhere und besser wirksame Strafen bei Verstößen gegen die Schulpflicht vorstellen. Und wenn ein Vater seine Tochter nicht in die Schule schickt, "geht das gar nicht", sagte Häupl. Auch wollte der Bürgermeister seine Kritik explizit nicht an Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl gerichtet wissen, der gemeinsam mit Voves die Debatte angestoßen hatte. In diesem Fall ist der Begriff Parteifreund auch buchstäblich zu verstehen.

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Neue Agenden
Doch Voves hat auch parteiinterne Kritik geübt und in einem Interview mit der "Kleinen Zeitung" die Sozialdemokratie gerügt, das Unbehagen der Menschen nicht anzusprechen. "Es gibt die Angst, von der eigenen Bewegung ins rechte Eck gestellt zu werden", sagte Voves.

Doch es steckt wohl mehr dahinter als nur Angst. "Das Thema Integration nutzt nur den Freiheitlichen", sagt Politologe Peter Filzmaier. Jede Partei habe gewisse Themen, von denen sie in einer öffentlichen Debatte profitiert. Geht es um Wirtschaft nütze dies der ÖVP, bei Sozialpolitik der SPÖ, bei Umwelt den Grünen und bei Integration eben der FPÖ. "Das ist das grundlegende Problem in dieser Debatte für die SPÖ", sagt Filzmaier.

Gerade für Häupl, der sich am "Vorabend eines Wahlkampfes" befindet, wie er es selbst formulierte, bedeutet die aus Graz kommende Ausweitung sozialdemokratischer Agenden eine Gefahr. Die Abgrenzung zu Blau ist eine wesentliche Säule sowohl der Wiener Partei als auch der Bundespartei. Kanzler Werner Faymann ist selten so klar wie in der Distanzierung zur FPÖ. Doch Faymann wählt nicht, Wien schon.

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Dokument erstellt am 2015-01-30 17:56:05
Letzte nderung am 2015-01-30 19:57:03



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