• vom 01.06.2015, 16:17 Uhr

Politik

Update: 01.06.2015, 16:21 Uhr

Landtagswahlen Burgenland

Parteien noch offen für alle Koalitionsvarianten




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Von WZ Online, APA

  • Gespräche starten Mittwochfrüh.

Wien. Die starken Verluste bei der gestrigen Landtagswahl im Burgenland steckten SPÖ und ÖVP am Montag noch in den Knochen. Beide bisherige Landesregierungsparteien haben sich mit den Ergebnissen in Gremiensitzungen befasst und beschlossen, dass sie mit allen Parteien reden wollen - die Proporzabschaffung macht erstmals neue Varianten möglich. Die SPÖ kündigte bereits einen Termin am Mittwoch an.

SPÖ-Landeschef Hans Niessl hat am Montag vom Landesparteivorstand einstimmig eine Generalvollmacht erhalten. Damit könne er "entscheiden, mit wem wir in eine Koalition eintreten und wie das Regierungsteam auch aussieht". Der Landesparteivorstand würde auch eine rot-blaue Koalition einstimmig mittragen, erklärte Niessl bei der anschließenden Pressekonferenz. Das heiße aber nicht, dass man eine solche auch anstrebt.


Das erste offizielle Sondierungsgespräch soll mit der ÖVP am Mittwoch um 9 Uhr stattfinden, kündigte Niessl an. Erste informelle Gespräche soll es auch mit den Vertretern aller anderen Parteien noch diese Woche geben, drückte der SPÖ-Chef aufs Tempo. Zur ÖVP, die kurz vor der SPÖ angekündigt hatte, mit allen Fraktionen zu sprechen, meinte Niessl: "Wir reden jetzt auch mit allen und wir werden sehen, wer schneller fertig ist." Auf die Frage, ob man Angst habe, sich am Ende in der Oppositionsrolle zu finden, erklärte er: "Wir werden alles unternehmen, dass wir in der Regierung sind."

In der ÖVP wurde am Montagmorgen im erweiterten Parteipräsidium heftig diskutiert. Schlussendlich gab es aber auch hier ein einstimmiges Ergebnis: Man werde nicht nur mit dem bisherigen Regierungspartner SPÖ, sondern auch mit der FPÖ, den Grünen und der LBL sprechen. Um Personal oder Funktionen sei es dabei noch nicht gegangen, betonte Landesparteiobmann Franz Steindl. Nominiert wurde auch ein Verhandlungsteam mit Steindl selbst an der Spitze. "Es geht uns darum, dass wir die Signale der Menschen erkennen und die Signale stehen in Richtung Veränderung", erklärte er. Wer darauf nicht reagiert, werde in Zukunft abgewählt, meinte er.

Als erstes stehe nun der Termin mit der SPÖ an, danach wolle Steindl selbst die anderen Parteien für Sondierungsgespräche einladen. Die ÖVP sei für alle Möglichkeiten offen. Ob sie den von der SPÖ in der Pressekonferenz vorgeschlagenen Termin annimmt, stand Montagnachmittag noch nicht fest, zumal noch keine offizielle Einladung vorliege.

Die Freiheitlichen beraten ebenso wie die Grünen das Wahlergebnis erst am Dienstagabend in ihren Gremien. Für Dienstag hat sich auch die LBL entschieden. Diese könnte dann ein Faktor in den Koalitionsverhandlungen werden, wenn die ÖVP mit ihr und den Freiheitlichen eine Mehrheit anstrebt. Die anderen realistischen Varianten sind ja eine Fortsetzung der Koalition von SPÖ und ÖVP bzw. Rot-Blau.

Die NEOS, die den Einzug bei ihrem ersten Antreten nicht geschafft haben, wollen am Montagabend gemeinsam mit Bundesgeschäftsführer Feri Thierry die weitere Vorgangsweise besprechen. Christian Schreiter will jedenfalls Landessprecher bleiben.




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Dokument erstellt am 2015-06-01 16:19:46
Letzte nderung am 2015-06-01 16:21:23




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