• vom 10.06.2015, 18:09 Uhr

Politik

Update: 11.06.2015, 10:08 Uhr

Landtagswahl Steiermark

Die grüne Mark ist wieder schwarz




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Von Jan Michael Marchart

  • Nach Hermann Schützenhöfers Aufstieg zum Landeshauptmann verliert die SPÖ mit der Steiermark ein weiteres Bundesland.

Franz Voves (l.) geht, sein Vize Hermann Schützenhöfer ist neuer Landeshauptmann. - © apa/Erwin Scheriau

Franz Voves (l.) geht, sein Vize Hermann Schützenhöfer ist neuer Landeshauptmann. © apa/Erwin Scheriau

Graz. SPÖ und ÖVP werden in der Steiermark weiterhin gemeinsam regieren. Ein erneuter rot-blauer "Tabubruch" wie im Burgenland blieb aus. Der nun ehemalige Vize Hermann Schützenhöfer (ÖVP) wird aber den Landeshauptmann für die nächsten fünf Jahre stellten. Franz Voves (SPÖ) trat am Mittwoch zurück und brachte seinen Vertrauensmann und Mittdreißiger Michael Schickhofer als Vize in Stellung.

Die ÖVP ging in den Regierungsverhandlungen aufs Ganze und forderte die vollen fünf Jahre für den Landeshauptmann ein, heißt es. Und sie bekam sie. Wohl auch, weil sich Schützenhöfer eine Koalition im Vorfeld offen hielt und die SPÖ in die Opposition verbannen hätte können. Die neue Regierung wird wahrscheinlich nächste Woche Dienstag im Landtag gewählt.


Voves hatte vor der Wahl angekündigt, zurückzutreten, sollte seine Partei unter die 30-Prozent-Marke fallen. Die SPÖ erreichte bei der Landtagswahl 29,29 Prozent (minus 8,97 Prozentpunkte). Mit den Worten: "Es war eine große Auszeichnung", verabschiedete sich der einstige Eishockeyspieler nun vom steirischen Politeis.

Am Wahlabend klang das noch anders: "Nun ist staatstragendes Verhalten bei einem solchen Ergebnis unbedingt erforderlich", sagte Voves. Ob es nun 0,7 oder 0,8 Prozent unter 30 Prozent seien, sei letzten Endes nicht entscheidend. Die Entscheidung liege bei den Parteigremien. Die "Reformpartnerschaft" solle ihre Fortsetzung finden. Tatsächlich arbeitete Voves in den letzten zehn Tagen an einer Neuausrichtung der steirischen Sozialdemokraten. Ersetzen wird Voves sein eigener Ziehsohn in der Partei, Michael Schickhofer, der mit einem neuen Team antritt (mehr dazu auf Seite 10). "Ich habe sehr wohl gewusst, dass ich diese meine Ansage einhalten werde. Ich habe die Vorsitzfunktion in der SPÖ zurückgelegt", sagte Voves. Die Anzeichen auf seinen Rücktritt verdichteten sich bereits im Vorfeld, auch in der SPÖ-Basis. "Meine Enkerln werden nun mehr von mir haben", sagte Voves.

Die Volkspartei hingegen befand sich während der Regierungsverhandlungen in einer guten Position. Hatten sich Teile der steirischen Schwarzen inklusive Schützenhöfer doch dafür ausgesprochen, "den Spielraum" zu verbreiten und Gespräche mit den Freiheitlichen zu führen. Voves lehnte Rot-Blau strikt ab. Einziger Verhandlungspartner blieb Schützenhöfers ÖVP. Letztlich ist die Mark nach zehn Jahren wieder schwarz. Trotz schlechtestem Wahlergebnis der steirischen ÖVP-Geschichte (28,45 Prozent) und dem zweiten Platz mit minus neun Prozentpunkten. Einige SPÖ-Mitglieder sind äußerst unzufrieden über das Nachgeben gegenüber der ÖVP bei den Verhandlungen. Die Volkspartei stellt nun in sechs Bundesländern den Landeshauptmann. Nur noch in Wien, dem Burgenland und in Kärnten führen die Sozialdemokraten die Geschicke des Bundeslandes, die ein ÖVP-Pendant dringend nötig haben.

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Dokument erstellt am 2015-06-10 18:14:04
Letzte nderung am 2015-06-11 10:08:05



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