• vom 13.06.2016, 17:26 Uhr

Politik


SPÖ

SPÖ entscheidet über Koalitionskriterien im Herbst




  • Artikel
  • Lesenswert (1)
  • Drucken
  • Leserbrief





  • Der neue Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler will SPÖ kampagnenfähig machen.

Niedermühlbichler hat keine Angst vor Neuwahlen.

Niedermühlbichler hat keine Angst vor Neuwahlen.© apa/Techt Niedermühlbichler hat keine Angst vor Neuwahlen.© apa/Techt

Wien. Die SPÖ wird erst nach dem Sommer entscheiden, nach welchen Kriterien künftige Koalitionspartner ausgesucht werden. Das kündigte Wiens Bürgermeister Michael Häupl vor dem SPÖ-Präsidium gegenüber der APA an. Diese Frage werde gemeinsam mit inhaltlichen und organisatorischen Fragen beim derzeit für November anberaumten Parteitag entschieden.

Die Koalitionskriterien haben insofern Brisanz, als sie indirekt jenen Beschluss aushebeln werden, der der Partei eine Regierungszusammenarbeit mit der FPÖ verbieten soll. Häupl hatte zuletzt in Aussicht gestellt, dass schon beim Wahl-Parteitag in zwei Wochen eine Entscheidung fallen könnte. Nun nimmt man sich dafür doch mehr Zeit.


Im Zentrum der Gremien-Sitzungen der SPÖ am Montag stand die Kür von Georg Niedermühlbichler zum neuen Bundesgeschäftsführer. Der bisherige Wiener Landesgeschäftsführer, der die Agenden von Gerhard Schmid übernimmt, wurde mit Vorschusslorbeeren begrüßt. Parteichef Christian Kern meinte, er halte von Niedermühlbichler sehr viel.

Drohende Neuwahlen
Seine wichtigste Aufgabe sei es nun die SPÖ "wieder kampagnenfähig zu machen", sagte Niedermühlbichler. Dass diese Priorität mit drohenden Neuwahlen zu tun haben könnte, relativierte er. Er gehe davon aus, dass sich in der ÖVP die konstruktiven Kräfte um Parteichef Reinhold Mitterlehner durchsetzen würden. Angst hätte man freilich keine, sollte die Volkspartei wählen wollen. Probleme in der Regierungszusammenarbeit gebe es keine.

Im Parlament hängt der koalitionäre Haussegen allerdings weiter schief. SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder zeigte sich bei einer Pressekonferenz am Montag neuerlich über seinen schwarzen Amtskollegen Reinhold Lopatka verärgert und kritisierte, dass zuletzt das Verhältnis zu den Fraktionschefs aller Oppositionsparteien besser gewesen sei als zu dem des Koalitionspartners. Eine Aussprache plane Schieder aber nicht.

Die am Donnerstag im Nationalrat anstehende Kür der neuen Rechnungshof-Präsidentin dürfte diese Missstimmung allerdings nicht beeinflussen. Schieder geht davon aus, dass die SPÖ im Plenum die gleiche Vorgehensweise wählen wird wie im Hauptausschuss, also die von der ÖVP nominierte steirische Landesrechnungshof-Direktorin Margit Kraker unterstützen wird.




Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)


Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2016-06-13 17:29:04



Österreich hat gewählt

Hier finden Sie die Ergebnisse aus allen Bundesländern
Zu den Ergebnissen


Werbung



Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. Geld, Gier und Schneemänner
  2. Rollentausch
  3. Finales Ringen
  4. Was ist G20? Was soll ich kochen?
  5. Ist jedes Kind gleich viel wert?
Meistkommentiert
  1. Beschäftigungsbonus vor dem Aus?
  2. Es darf geraucht werden
  3. 12-Stunden-Tag wird kommen
  4. "Spender haben Ziel erreicht"
  5. Regierungspakt zu Weihnachten


Werbung


Werbung