• vom 17.10.2016, 13:56 Uhr

Politik

Update: 17.10.2016, 15:16 Uhr

Bundespräsidentenwahl 2016

Hofer verteidigt umstrittenes "Souveränitätsbuch"




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Von WZ Online, APA

  • Das Buch wird vom Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes als rechtsextrem eingestuft.

Wien. Bundespräsidentschafts-Kandidat Norbert Hofer hat seine Herausgeberschaft des umstrittenen Buches "Für ein freies Österreich", das vom Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes als rechtsextrem eingestuft wird, verteidigt. "Das Buch insgesamt ist kein Fehler, einige Passagen in diesem Buch sind ein Fehler", er habe es aber "nicht geschrieben", sagt Hofer im ATV-Interview "Klartext".

Den Vorwurf des Rechtsextremismus gegenüber dem Buch des Autors Michael Howanietz, der FPÖ-Bezirksrat in Wien-Brigittenau ist, wollte der Präsidentschaftskandidat nicht stehen lassen: "Ich sehe das nicht so", so Hofer in dem Interview, das am Montagabend ausgestrahlt wird. Die "Faschismus-Keule, mich als rechtsextremen Menschen darzustellen", sei "völlig aus der Luft gegriffen", sagte Hofer, nachdem ihn ATV-Moderator Martin Thür mit Passagen aus dem Buch (etwa: "Mit jeder potenziellen Mutter und jedem potenziellen Vater, der heute nicht geboren wird, beschleunigt sich der Prozess der Selbstauslöschung (...)") konfrontiert hatte. "Ich hasse den Nationalsozialismus, ich will damit nicht zu tun haben", so Hofer.

Hofer würde CETA-Vertrag nicht unterschreiben

Einmal mehr betonte Hofer, er werde auch in seiner Funktion als Dritter Nationalratspräsident der Unterzeichnung des CETA-Vertrages keine Zustimmung erteilen. Er werde jener Autorisierung, die die Regierung (konkret Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner) seitens des Nationalratspräsidiums (in Vertretung des Bundespräsidenten) braucht, um den Vertrag zu unterzeichnen, nicht unterschreiben. Da es sich um eine Mehrheitsentscheidung im Nationalratspräsidium handelt, hat die Unterschriftverweigerung Hofers keine praktischen Auswirkungen. Denn sowohl Nationalratspräsidentin Doris Bures als auch der Zweite Nationalratspräsident Karlheinz Kopf werden die Autorisierung erteilen.

Gefragt nach dem Wunsch von FPÖ-Chef Heinz Christian Strache, der sich für einen Beitritt Österreichs zur Visegrad-Gruppe ausgesprochen hatte, meinte Hofer, eine Kooperation müsse "größer" sein. So müssten etwa auch Slowenien und Kroatien, aber auch Serbien - sofern das Land der EU beitritt - dabei sein.





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Dokument erstellt am 2016-10-17 13:57:46
Letzte nderung am 2016-10-17 15:16:00



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