• vom 18.10.2016, 16:37 Uhr

Politik


Fiskalpolitik

Schelling streut den Schweden Rosen




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  • Finanzminister sieht in Fiskalpolitik des skandinavischen Landes geeignetes Modell, den Schuldenberg in Österreich abzubauen.

Schwedens Finanzministerin Andersson erläuterte Montagabend bei einer Diskussionsveranstaltung das schwedische Modell.

Schwedens Finanzministerin Andersson erläuterte Montagabend bei einer Diskussionsveranstaltung das schwedische Modell.© BMF/Wilke Schwedens Finanzministerin Andersson erläuterte Montagabend bei einer Diskussionsveranstaltung das schwedische Modell.© BMF/Wilke

Wien. (kle) Finanzminister Hans Jörg Schelling hegt große Sympathien für Schwedens Fiskalpolitik, er schwärmt geradezu dafür. Den Schweden sei es mit ihrem Modell gelungen, die Staatsschuldenquote deutlich abzusenken - von 70 auf 40 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Schelling sprach Montagabend von einer "Erfolgsstory". "Wir können hier viel von den Schweden lernen", sagte der ÖVP-Minister bei der von seinem Ressort organisierten Diskussionsreihe "Finanz im Dialog".

An der Veranstaltung nahm auf Einladung Schellings auch Schwedens Finanzministerin Magdalena Andersson teil. Ausgangspunk für den schwedischen Weg zur Sanierung der Staatsfinanzen war eine Bankenkrise, die ihr Land in den 1990er Jahren erschüttert habe, wie die Sozialdemokratin erklärte. Die Folgen dieser Krise seien eine Rezession und hohe Arbeitslosigkeit gewesen. Außerdem sei die Staatsverschuldung buchstäblich "explodiert", so Andersson. Um gegenzusteuern, habe Schweden Steuern erhöht, seine Ausgaben gekürzt und etliche Reformen (etwa im Bankensektor sowie bei den Pensionen) umgesetzt.

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Politischer Konsens
Mit der Gesundung der Staatsfinanzen, so Andersson weiter, hätten sich Wirtschaftswachstum, Beschäftigung und Wohlstand eingestellt. Die ergriffenen Maßnahmen seien jedenfalls "eine gemeinsame Anstrengung aller wichtigen Teile der Gesellschaft" gewesen. Die politischen Kräfte im Land hätten an einem Strang gezogen. Und das sei heute noch so, sagte die Ministerin. Das Wie beim Erreichen fiskalpolitischer Ziele stehe demnach außer Streit.

Andersson erklärte dazu, dass für das Budget über den Konjunkturzyklus ein Überschussziel von einem Prozent des BIP gelte, die Ausgabenobergrenze drei Jahre im Voraus vereinbart werde und es lokalen Regierungen nicht erlaubt sei, sich für Konsumausgaben zu verschulden. Für die Staatsschuldenquote gilt in Schweden eine Referenzmarke von 35 Prozent.

Schelling sprach sich bei der Veranstaltung für ein - von allen Parteien unabhängiges - Konsolidierungsziel aus. Einmal mehr betonte der Minister dabei die Notwendigkeit von Strukturreformen. Verbale Schützenhilfe kam von Wifo-Chef Christoph Badelt und IHS-Leiter Martin Kocher, die beide unter anderem auch Ausgabenkürzungen einmahnten.




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Dokument erstellt am 2016-10-18 16:41:05



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