• vom 01.12.2016, 11:51 Uhr

Politik


BP-Wahl

FPÖ klagt Verfassungsrichter




  • Artikel
  • Kommentare (2)
  • Lesenswert (0)
  • Drucken
  • Leserbrief




Von WZ Online / APA

  • Schnizer solle Aussagen über vorgeplante Wahlanfechtung durch FPÖ widerrufen.

Wien. Die FPÖ klagt den Verfassungsrichter Johannes Schnizer. Die Klage wurde gestern elektronisch eingebracht, bestätigte FPÖ-Anwalt Michael Rami am Donnerstag einen "Heute"-Bericht. Als Kläger treten Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer, Parteichef Heinz-Christian Strache sowie die FPÖ selbst auf. Schnizer solle seine Aussagen im "Falter" sowie in der "ZiB2" widerrufen und künftig unterlassen.

Der VfGH-Richter Schnizer hatte sowohl in der Wiener Wochenzeitung "Falter" als auch im ORF-Fernsehen in Interviews erklärt, seiner Meinung nach habe die FPÖ schon vor der aufgehobenen Stichwahl am 22. Mai eine Anfechtung vorbereitet.

Die FPÖ stuft diese Äußerung nach Paragraf 1330 des Allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuches (AGBG) sowohl als ehrenbeleidigend als auch als kreditschädigend ein, wie aus der Klage hervorgeht, die an das Handelsgericht Wien gerichtet ist.

Werbung



2 Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)



Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2016-12-01 11:52:11



Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. Bessere Flieger, österreichische Hubschrauber
  2. Die Grünen verzichten auf Peter Pilz
  3. "Rassismus ist ein Verbrechen"
  4. Aus nach 31 Jahren
  5. Junge Grüne wollen mit KPÖ antreten
Meistkommentiert
  1. Grüne Schule, brauner Anstrich
  2. Kurz will Europa abschotten
  3. SPÖ stellt sieben Bedingungen für Koalition
  4. Die Grünen verzichten auf Peter Pilz
  5. "Die Latte für 15. Oktober liegt nicht auf Knöchelhöhe"

Werbung




Werbung