• vom 05.12.2016, 11:26 Uhr

Politik

Update: 05.12.2016, 15:00 Uhr

Bundespräsidentenwahl 2016

Entspanntes Warten auf Briefwahl-Stimmen




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Von WZ Online, APA

  • Van der Bellen könnte seinen Vorsprung gegenüber Mai verzehnfachen.

Wien. Der Sieger der Bundespräsidenten-Stichwahl steht zwar schon fest, am Montag wurde aber mit großer Spannung auf das Ergebnis der Briefwahl gewartet. Die Auszählung hat pünktlich begonnen. Am Wahlsieg Alexander Van der Bellens wird dies nichts mehr ändern, der Abstand gegenüber Norbert Hofer dürfte aber anwachsen. Bereits in der Urnenwahl schlug Van der Bellen Hofer mit 51,68 Prozent klar, inklusive Briefwahlstimmen wird er laut Hochrechnern auf über 53 Prozent kommen. Insgesamt könnte der Vorsprung 300.000 Stimmen betragen, das Zehnfache der annullierten ersten Stichwahl.

Anders als bei der aufgehobenen Stichwahl im Mai, als die Briefwähler das Ergebnis noch zugunsten von Van der Bellen drehten, werden sie diesmal nicht den Ausschlag geben. Denn schon bei den am Wahlsonntag ausgezählten Urnenwählern liegt Van der Bellen mit den genannten 51,68 Prozent deutlich vorne. Und die Erfahrung zeigt, dass die Grünen bei Urnengängen mit den Briefwahlstimmen stets noch dazulegen, während die FPÖ bzw. ihre Kandidaten nach Auszählung der Briefwahl immer etwas schlechter dasteht.

Für die Wiederholungswahl wurden 708.185 Wahlkarten ausgestellt - rund ein Fünftel weniger als im Mai (885.437). Von den Wahlkarten dürften rund 590.000 in die Briefwahlauszählung eingehen (Wahlkarten können ja auch für die Stimmabgabe in "fremden" Wahllokalen am Sonntag verwendet werden oder ungenutzt bleiben) - diese werden am heutigen Montag ausgezählt.

Kippen Niederösterreich und Salzburg?

Kippen könnten mit den Briefwahlstimmen laut den Hochrechnern der ARGE Wahlen noch zwei Bundesländer. In Niederösterreich und Salzburg liegt Hofer im vorläufigen Ergebnis vom Sonntag ganz knapp vorne. Sie werden zu Van der Bellen "wandern", hat die ARGE Wahlen in ihrer Briefwahlprognose errechnet. Niederösterreich recht knapp, mit letztlich 50,4 Prozent, Salzburg deutlicher mit 51,3 Prozent. Dann hätte der neue Bundespräsident in sechs Ländern die Mehrheit hinter sich. In Oberösterreich, Tirol, Vorarlberg und Wien lag er schon Sonntagabend vorne. Blau bleiben dürften demnach das Burgenland, Kärnten und die Steiermark.

Wann das Ergebnis der Briefwahlstimmen-Auszählung vorliegen wird, kann die Bundeswahlbehörde nicht sagen. Manche Wahlbehörden - vor allem in Tirol - haben bereits im Vorfeld erklärt, dass es bis Dienstag dauern könne, weil die Auswertung mit den genauen Vorgaben des Verfassungsgerichtshofes wesentlich länger dauern werde. Laut Leitfaden des Innenministeriums für die Wahlbehörden darf mit der Auszählung nicht vor 9.00 Uhr begonnen werden; eine Vorsortierung ist nur zulässig, wenn die Wahlkarte nicht aufgeschnitten wird. Hilfskräfte dürfen nur unter Aufsicht mitarbeiten, das Ergebnis muss von der Bezirkswahlbehörde - deren Mitglieder ordnungsgemäß zu laden sind - festgestellt und niedergeschrieben werden.

Am 23. Mai waren jedoch alle Wahlkarten schon vor 17.00 Uhr ausgezählt - auch in der Vielzahl der Bezirkswahlkreise, die gesetzeskonform gearbeitet haben.





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Dokument erstellt am 2016-12-05 11:37:15
Letzte nderung am 2016-12-05 15:00:23



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