• vom 05.12.2016, 18:07 Uhr

Politik

Update: 05.12.2016, 22:11 Uhr

Bundespräsidentschaftswahl 2016

Wahlempfehlungen sind wirkungslos




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Von Brigitte Pechar

  • Van der Bellen hat vermutlich sechs Bundesländer für sich entschieden.


© apa/Roland Schlager © apa/Roland Schlager

Wien. Die Bundespräsidentenwahl vom Sonntag zeigt eines sehr klar: Es gab einen einhelligen Trend zu Alexander Van der Bellen. Er hat quer durch Österreich zwischen 2 und 4,4 Prozentpunkte dazugewonnen. Von den 2100 Gemeinden sind mehr als 2050 diesem Trend gefolgt. Politikwissenschafter Fritz Plasser sieht dahinter aber nicht Empfehlungen von führenden Politikern. Auch Meinungsforscher Franz Sommer kann sich nicht vorstellen, dass Wahlempfehlungen eine große Rolle spielen: "Die Menschen machen sich selbst ein Bild."

Wien, Oberösterreich, Tirol und Vorarlberg hat der künftige Bundespräsident schon am Sonntag für sich gewonnen, am Montag kamen nach Auszählung der Wahlkarten auch noch Niederösterreich und Salzburg dazu. Das Burgenland, die Steiermark und Kärnten haben mehrheitlich den FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer gewählt.

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Das endgültige Gesamtergebnis der Stichwahl inklusive Briefwahl konnte Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) am Montag jedoch nicht mehr veröffentlichen. Denn am Abend fehlte noch das Ergebnis des Bezirks Innsbruck-Land - deshalb teilte das Land Tirol mit, dass es erst am Dienstag vorliegen werde. Sobotka hat seinen Auftritt somit auf Dienstag um zirka 13.00 Uhr verschoben.

Persönliche Entscheidung zählt
Nicht alle Landeschefs haben sich klar deklariert. Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll hat keine Präferenz erkennen lassen, obwohl etwa der niederösterreichische ÖVP-Klubobmann Klaus Schneeberger, der auch Bürgermeister von Wiener Neustadt ist, gemeinsam mit den niederösterreichischen ÖVP-Nationalratsabgeordneten Norbert Hofer für wählbar hielten. "Die Festlegungen der Landespolitiker determinieren das Wahlverhalten nicht. Da sind persönliche Entscheidungsprozesse dahinter", sagt Plasser. Es gebe keine Zusammenhänge mit Wahlempfehlungen. Wenn sich Pröll eindeutig für Hofer ausgesprochen hätte, dann wären bei diesem Wahlergebnis Diskussionen innerhalb der ÖVP fällig gewesen.

In Oberösterreich hat es ebenso keine Wahlempfehlung von Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) gegeben, der ja in einer Koalition mit der FPÖ regiert. Genau so wie sich auch Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) nicht zu einer Wahlempfehlung für den Burgenländer Hofer hinreißen hat lassen, obwohl er mit der FPÖ regiert. Die Steiermark hat zwar pro Hofer gestimmt, das sei aber kein Beleg dafür, dass die Wahlempfehlung von ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka gewirkt habe, erläutert Sommer.

Der Meinungsforscher berichtete von der Wählerstromanalyse des Instituts für Wahl-, Sozial- und Methodenforschung von Andreas Kohlsche: Demnach habe es direkte Übergänge von Hofer zu Van der Bellen "in erheblichem Ausmaß" gegeben. 104.000 Hofer-Wähler vom Mai hätten demnach im Dezember Van der Bellen gewählt. Das korrespondiere nicht ganz mit den Wählerströmen von Sora, sagte Sommer, aber die Wählerströme von Kohlsche "haben höchste Plausibilität". Beide Kandidaten hätten aus dem Lager der Nichtwähler Stimmen geholt, Van der Bellen etwas mehr.

Was den Ausschlag dafür gegeben habe, dass der österreichweite Trend so durchgängig für ein Plus bei Van der Bellen ausschlug, sei ein "Puzzle von Hintergrundfaktoren", führte Sommer aus. So wirke sich aus wie jemand zu Europa stehe, wie jemand zu Flüchtlingen stehe, ob jemand die wirtschaftliche Zukunft positiv sehe, ob jemand mit der Regierung zufrieden sei, ob man für Donald Trump in den USA Verständnis habe. Solche Faktoren bildeten den Hintergrund dafür, wie man in der Wahlzelle entscheidet.

Plasser und Sommer sehen also insgesamt keine Auswirkungen von Wahlempfehlungen. Mit einer Einschränkung, die Plasser gelten lässt: Das Wort von Bürgermeistern könne in kleinen Gemeinden eventuell Effekte gehabt haben.




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2016-12-05 18:11:08
Letzte nderung am 2016-12-05 22:11:04



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