• vom 06.02.2017, 07:42 Uhr

Politik

Update: 06.02.2017, 15:07 Uhr

Graz-Wahl

ÖVP auf Partnersuche




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Von WZ Online, APA

  • Zweierkoalition nur mit FPÖ oder KPÖ möglich.

Video: Grazer Gemeinderatswahl: ÖVP bleibt stärkste Kraft

Wien/Graz. Nicht allzu groß ist die Auswahl von Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) bei der Auswahl seiner Koalitionspartner für die künftige Regierung - will er keine Dreierkoalition. Denn im Gemeinderat hat die ÖVP nur mit der KPÖ und der FPÖ eine Mehrheit - und die KPÖ hat Nagl selbst wiederholt ausgeschlossen. Mit SPÖ oder Grünen käme die ÖVP auf nur 24 der 48 Mandate.

An Nagls Optionen dürfte auch die Auszählung der Briefwahlstimmen heute, Montag, nichts ändern: Laut SORA/ORF-Wahlkartenprognose könnte sich nur ein Mandat verschieben - und zwar von der FPÖ zu den NEOS. Das brächte Schwarz-Blau allerdings nicht um die Mehrheit: Die 19 ÖVP-Mandate und auch "nur" sieben (und nicht acht wie im vorläufigen Ergebnis) FPÖ-Mandate ergeben zwar keine satte, aber die klare Mehrheit von 26 der 48 Sitze.

Mit KPÖ klarste Mehrheit

Noch klarer - nämlich 29 der 48 Mandate - wäre die Mehrheit freilich mit der KPÖ, die ihre zehn Gemeinderatssitze behält. Mit den Kommunisten fühlt sich Nagl aber zu weit auseinander. Enttäuscht hat ihn die KPÖ zuletzt damit, dass sie ihre Zustimmung zum Budget 2017 an eine Volksbefragung zum Murkraftwerk knüpfte. Daraufhin wurde die Wahl auf Februar vorgezogen.

Die bisher immer treue Partnerin SPÖ ist Nagl mit ihrem kräftigen Verlust als Partnerin weggebrochen: Die Sozialdemokraten verloren zwei ihrer sieben Mandate, also kommt man zusammen nur mehr auf 24. Auch eine Wiederauflage der (2012 zerbrochenen) Zusammenarbeit mit den Grünen kommt nicht infrage, haben diese doch ebenfalls nur mehr fünf Gemeinderatssitze. Nur die Dreierkoalition ÖVP-Grüne-SPÖ hätte eine satte Mehrheit. Die NEOS könnten nur ein - und mit Briefwahl vielleicht auch zwei - Mandate in einen Dreier-Bund einbringen.

Im Stadtsenat hat die ÖVP weiterhin drei der sieben Sitze - womit die Mehrheit mit jedem Partner sichergestellt ist. Denn die FPÖ bekommt einen Sitz, ebenso die KPÖ, jedenfalls auch die Grünen und vielleicht die SPÖ. Die Sozialdemokraten müssen allerdings noch zittern, denn die Briefwahlstimmen könnten sie zugunsten der KPÖ noch um den (einen) Stadtratsposten bringen.

Auch Bezirke fast ausnahmslos in ÖVP-Hand

Bei den zugleich mit der Grazer GR-Wahl am Sonntag abgehaltenen Bezirksratswahlen hat die ÖVP ihre Dominanz bestätigt: In 16 von 17 Grazer Bezirken stellt man Mehrheit und Bezirksvorsteher, bis auf Gries. Dort hielt die KPÖ ihre Mehrheit von 2012 und gewann sogar dazu. Die FPÖ legte in mehreren Bezirken zu, die Grünen schafften wenn, dann nur leichte Gewinne. Die SPÖ verlor überall kräftig.

Augenfällig war, dass die ÖVP auf in teils von Migranten bewohnten Bezirken wie Liebenau, Wetzelsdorf, Lend, Puntigam, Straßgang und Eggenberg ihre teils soliden Mehrheiten halten und sogar ausbauen konnte. In Lend, Liebenau und Wetzelsdorf gewann man sogar jeweils ein Mandat hinzu. Verluste - im moderaten Ausmaß - gab es in sogenannten bürgerlichen Bezirken St. Leonhard, Geidorf und Mariatrost am linken Murufer. Damit dürfte sich der auch stark auf Bezirkspolitiker und -eigenheiten zugeschnittene Wahlkampf ausgezahlt haben.

SPÖ verlor in allen Bezirken

Gleiches gilt für die FPÖ, die ebenfalls in der Wahlauseinandersetzung die Bezirksarbeit und -kandidaten forciert hatte. Die Blauen gewannen teils kräftig in Arbeiter- und Migrantenbezirken wie Gries und Lend oder Straßgang, Eggenberg und Puntigam rechts der Mur zu, wo sie fast überall ein Mandat im Bezirksrat dazu verdienen konnten. In Puntigam, Straßgang und Wetzelsdorf sind sie deutlich zweitstärkste Kraft. In bürgerlichen Bezirken wie St. Peter, Waltendorf, Ries und Mariatrost gab es ebenfalls leichte Zuwächse.

Die SPÖ verlor in allen Bezirken, auch ihren einstigen Hochburgen rechts der Mur massiv, zum Teil an die 9 Prozent wie in Puntigam. Die Grünen konnten allenfalls leicht zulegen, ein zusätzliches Bezirksratsmandat ging sich nirgendwo aus. Aber in den Bezirken wie Mariatrost und Andritz stellt man die zweitstärkste Kraft. Die NEOS, die nicht überall antraten, schlugen sich achtbar und erreichten aus dem Stand in Geidorf und Jakomini je ein Mandat.

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Dokument erstellt am 2017-02-06 07:46:02
Letzte nderung am 2017-02-06 15:07:53



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