• vom 08.04.2017, 13:01 Uhr

Politik

Update: 08.04.2017, 13:03 Uhr

Finanztransaktionssteuer

Schelling erwartet Abschluss im Mai




  • Artikel
  • Lesenswert (1)
  • Drucken
  • Leserbrief




Von WZ Online, APA

  • Finanzminister sieht nach ECOFIN keinen Tod auf Raten: Schaut nicht danach aus.

"Bis Mai wird es zu einer Entscheidung kommen, ob sie unsere Alternativen akzeptieren oder nicht", sagte Schelling. - © APAweb, Georg Hochmuth

"Bis Mai wird es zu einer Entscheidung kommen, ob sie unsere Alternativen akzeptieren oder nicht", sagte Schelling. © APAweb, Georg Hochmuth

Valletta/Wien. Zuversichtlich hat sich Finanzminister Hans Jörg Schelling am Samstag nach dem informellen EU-Rat mit seinen Ressortkollegen in Malta über ein Zustandekommen der Finanztransaktionssteuer gezeigt. Im Mai sollte es einen Abschluss für eine verstärkte Zusammenarbeit in diesem Bereich geben.

Angesprochen darauf, ob es nicht eher nach einem Tod auf Raten aussehe, widersprach Schelling: "Es schaut nicht danach aus." Weiterhin offen sei die Frage, welche Option in Besteuerungsfragen vor allem bei kapitalgedeckten Pensionsfonds gezogen werde. Hier hatten zuletzt Belgien und die Slowakei Vorbehalte.

"Bis Mai wird es zu einer Entscheidung kommen, ob sie unsere Alternativen akzeptieren oder nicht", sagte Schelling. "Von der Slowakei gibt es positive Signale, Belgien hat seine Regierungssitzung dazu erst nach Ostern." Bei Slowenien, das ebenfalls Vorbehalte geäußert hatte, schaue es aber auch gut aus. Slowenien wollte eine umfassendere Regelung als den zuletzt vorliegenden Kompromiss, doch "gibt es auch hier positive Signale".

Schelling geht davon aus, dass im Mai die abschließende Sitzung stattfinden und das Mandat an die EU-Kommission erteilt werden könne. Dann werde ein Rechtstext entwickelt. "Wir können im Mai die Aufgabe, die wir als Vorsitz übernommen haben, abschließen." Natürlich werde es nach dem Rechtstext noch Diskussion über den Inkrafttretungstermin und andere Dinge geben. So gebe es in einigen Ländern Wahlen und möglicherweise danach keine entscheidungsfähige Regierung.

Aber "wenn die Blaupause steht, wie wir vorgehen wollen, gibt es wenig Argumente, einen Rechtstext der Kommission nicht zu akzeptieren, wenn zuvor alle Inhalte akzeptiert wurden". Jedenfalls gebe es in Grundsatzfragen "kein Auseinanderdriften". Schelling: "Wir haben viele Vorschläge gemacht, auch Österreich geht Kompromisse ein. Jetzt ist der Zeitpunkt um sagen zu können, dass es zumindest inhaltlich ein positives Ende hat."

Werbung



Schlagwörter

Finanztransaktionssteuer

Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)


Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2017-04-08 13:02:26
Letzte nderung am 2017-04-08 13:03:16



Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. Schweres Busunglück bei Großpetersdorf
  2. Lehrer und Eltern vereint gegen Schulreform
  3. Kerns Premiere am Rathausplatz
  4. Van der Bellen für gleiche Geschwindigkeit
  5. Regierung will keine Mehrkosten für Österreich durch Brexit
Meistkommentiert
  1. "Kümmert euch um euren eigenen Mist"
  2. Harter Schlag gegen Staatsverweigerer
  3. Der Staat bin ich
  4. Razzia gegen Staatsverweigerer
  5. Strache kupfert bei rechtsextremem Blog ab

Werbung





Werbung