• vom 06.05.2017, 08:00 Uhr

Politik

Update: 16.05.2017, 10:07 Uhr

Sozialdemokratie

Die Mitte an der Kippe




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Von Jan Michael Marchart

  • Der Soziologe Oliver Nachtwey über das "neue" Label der SPÖ als Mitte-Partei und die moderne Arbeiterbewegung.

Oliver Nachtwey (41) ist Soziologe an der Technischen Uni Darmstadt und Fellow am Institut für Sozialforschung in Frankfurt, wo er unter anderem über soziale Bewegungen, Protestformen und digitalen Kapitalismus forscht. 2016 erschien sein aktuelles Buch: "Die Abstiegsgesellschaft - Über das Aufbegehren in der regressiven Moderne". - © Alexander Englert

Oliver Nachtwey (41) ist Soziologe an der Technischen Uni Darmstadt und Fellow am Institut für Sozialforschung in Frankfurt, wo er unter anderem über soziale Bewegungen, Protestformen und digitalen Kapitalismus forscht. 2016 erschien sein aktuelles Buch: "Die Abstiegsgesellschaft - Über das Aufbegehren in der regressiven Moderne". © Alexander Englert

Wien. Gesellschaftlicher Aufstieg? Das war einmal, sagt der deutsche Soziologe Oliver Nachtwey. In der Nachkriegszeit wuchs die Wirtschaft, die materielle Ungleichheit nahm ab. Es gab zwar auch Arm und Reich, aber mittels Sozialstaat und konstantem Wachstum ging es für alle aufwärts. Für Nachtwey setzte der Umbruch mit dem Ölpreisschock Mitte der Siebzigerjahre ein. Der Wohlstand der Oberschichten wächst weiter, die Mittelschichten stagnieren, ihre unteren Teile steigen ab, die Unterschicht kippt aus der Gesellschaft. Dafür verantwortlich macht er nicht nur einen deregulierten Kapitalismus, sondern auch die Sozialdemokratie, die sich nur noch um jene kümmert, die einst den Aufstieg in die untere Mittelschicht schafften.

"Wiener Zeitung": Herr Nachtwey, jede Partei will die Mittelschicht erreichen. Jeder zählt sich dazu. Dieser Umstand allein macht mich skeptisch. Können Sie mir sagen, von wem hier die Rede ist?

Oliver Nachtwey: Die Mittelschicht ist ein sehr ausladender Begriff. Und zwar weil er sich nicht nur an den Einkommen (Das Wirtschaftsforschungsinstitut definiert die Mittelschicht nach dem Haushaltseinkommen. Sie verläuft in einem Einkommensband von 1360 netto und 2900 Euro monatlich.) orientiert, sondern auch an den Berufen. Da ist von der Supermarktverkäuferin bis zum hoch qualifizierten Mitarbeiter im Management in Großbetrieben alles dabei.

Die Mittelschicht eint also nichts?

Man kann zumindest nicht von "der" Mitte sprechen, dafür ist sie zu heterogen. Aber es gibt Teile in der Mittelschicht, die Vorstellungen der Lebensführung miteinander teilen. Etwa das Erreichen eines gewissen Grads an Bildung, Diszipliniertheit, eine schöne Wohnung, ein entsprechendes Auto. Die Mitte ist politisch aber nicht geeint ansprechbar. Das ist der Irrtum, dem alle europäischen Parteien der Mitte unterliegen. Es gibt die Theorie des Medianwählers, die besagt, dass Wahlen allein in der Mitte gewonnen werden. Heute fokussieren sich die Parteien auf Fokusgruppen, die jeweils einen spezifischen Ausschnitt der Mitte darstellen, aber für die Verallgemeinerung über "die" Mitte nicht taugen. Das hat zur Folge, dass Politiker sehr unterschiedliche und für die jeweilige Schicht oft widersprüchliche Ansprachen machen.

Wenn es die politische Arbeit nicht erleichtert, woher kommt diese Umarmung der Mittelschicht?

Diese Entwicklung hat einen Grund: den Aufstieg der alten Arbeiterschaft in die untere Mittelschicht. Viele Arbeiter fühlten sich nicht mehr als Teil der Klasse. In der Folge hat die Sozialdemokratie vor allem auf diese neuen Mittelklassen fokussiert. Der frühere deutsche Kanzler Gerhard Schröder ging mit "Die neue Mitte" in eine Wahl - und gewann. Vergessen wurden die Verlierer der Globalisierung. Der politische Diskurs heute leidet an einer Untererzählung über die sozial Schwachen.

Inwiefern?

Arbeiter sind aus dem politischen Diskurs weitestgehend verschwunden, da man sie als Verlierer ansah, die ohnehin nicht mehr entscheidend für Machtgewinn und Machterhalt sind. Viele Leute, die selbst keine Verlierer sind, haben Vorbehalte, sich mit den Verlieren zu identifizieren. In unserer Gesellschaft möchte man immer zu den Gewinnern, zu den Starken gehören. Viele Parteien machen deshalb nur noch wenige Angebote für die unteren Klassen. Die fehlende Ansprache führt auf der anderen Seite dazu, dass die sozial Schwachen immer seltener wählen gehen. Auch die Sozialdemokratie geht immer weniger auf diese Leute zu, weil sie als Wählergruppe nicht mehr die frühere Bedeutung hat. Deshalb die zu kurz gedachte Antwort: Die Mitte geht wählen, für die machen wir Angebote.

In Österreich inszeniert sich die SPÖ nun als Mitte-Partei. Der Kanzler trägt dafür Pizza aus. Parteiintern fragt man sich, ob man die Arbeiter verrät. Was würden Sie antworten?

Verrat ist kein Wort, das ich benutzen würde. Aber es ist zumindest in Europa so, dass sich die Sozialdemokratie immer weiter von ihren Wurzeln der alten Arbeiterschaft entfernt hat. Auf Basis ihrer früheren Erfolge, dass Menschen durch ihre Politik aufsteigen konnten, hat sie mit dem Fokus auf die Mitte ihren eigenen Niedergang produziert. Das Feld der unteren Klassen hat die Sozialdemokratie den Rechtspopulisten überlassen.

Der Politologe Anton Pelinka sagt schon länger, die SPÖ solle sich nur noch auf die Mittelschichten fokussieren, nicht auf sozial Schwächere, die nach rechts abgewandert sind.

Die Einschätzung halte ich für fatal. Gerade durch die Abstiegsprozesse und neuen Ungleichheiten wird die Bedeutung der Klasse für die Sozialstruktur als auch für die Politik wieder zunehmen. Die Sozialdemokratie kann nur an Stärke gewinnen, wenn sie es wieder schafft, ein Bündnis aus Unterschicht und Mitte zu bilden. Für die Mitte wie für die Unterklasse geht es um soziale Sicherheit und Gerechtigkeit. Wenn die Sozialdemokratie die Unterschicht aufgibt, dann kann sie als Partei aufgeben. Dann ist sie überflüssig.

Kanzler Christian Kern meint, die SPÖ müsse ihre alten Dogmen aufgeben. Sie sind ein Verfechter der Klasse. Die Gesellschaft ist heute heterogener als im 20. Jahrhundert. Ist das nicht ein wenig antiquiert?

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2017-05-05 16:33:24
Letzte Änderung am 2017-05-16 10:07:34



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