• vom 08.05.2017, 18:17 Uhr

Politik

Update: 08.05.2017, 18:27 Uhr

Häftlingsarbeit

Wer im Gefängnis verdient




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Von Werner Reisinger

  • Mehr als 30 Millionen Euro pro Jahr nimmt das Justizsystem mit Häftlingsarbeit ein.

Eingemieteter Betrieb in Graz-Karlau: Arbeitende Häftlinge verlangen höheren Lohn.

Eingemieteter Betrieb in Graz-Karlau: Arbeitende Häftlinge verlangen höheren Lohn.© Datum/Martin V. Fuchs Eingemieteter Betrieb in Graz-Karlau: Arbeitende Häftlinge verlangen höheren Lohn.© Datum/Martin V. Fuchs

Wien. Wäsche waschen, gärtnern, Brot backen? Arbeit in Österreichs Gefängnissen ist längst nicht mehr bloß Systemerhaltung. Wie die "Wiener Zeitung" bereits im Oktober 2015 berichtete, lassen immer mehr Firmen und Unternehmen im Gefängnis produzieren. Der betriebswirtschaftliche Vorteil liegt auf der Hand: Lohnnebenkosten entfallen weitestgehend, im Krankheitsfall gibt es für die beschäftigten Häftlinge keine Lohnfortzahlung. Eine Pensionsversicherung für arbeitende Inhaftierte gibt es nicht, genau so wenig wie einen gesetzlichen Mindestlohn. Die Firmen können auf jederzeit verfügbare und zum Teil auch bestens ausgebildete Facharbeitskräfte zurückgreifen.

Die Häftlinge selber erhalten für ihre Arbeit nur einen Bruchteil dessen, was sie für ein und die selbe Tätigkeit in Freiheit bekommen würden. Ein externes Unternehmen bezahlt für eine Häftlings-Arbeitsstunde 9,70 Euro, drei Viertel davon werden als Vollzugskostenbeitrag einbehalten. Über 30 Millionen Euro spülte die Arbeit der Insassen in Österreichs Justizvollzugsanstalten 2015 in die Kasse der Justiz. Nur knapp 70 Euro monatlich bleibt den Häftlingen durchschnittlich als Vergütung - bei durchschnittlich knapp 60 geleisteten Arbeitsstunden im Monat.


"Sonderwirtschaftszone Knast"
Diese Zahlen gehen aus einer im März 2016 von den Grünen gestellten parlamentarischen Anfrage an Justizminister Wolfgang Brandstetter hervor. Kurz darauf fragten auch die Neos parlamentarisch nach: das Justizministerium veröffentlichte daraufhin eine Liste mit 1055 externen Firmen, die in heimischen Gefängnissen produzieren lassen.

Vergangene Woche widmete sich das Monatsmagazin "Datum" ausführlich dem Thema. Erstmals kamen neben Unternehmern auch betroffene Häftlinge zu Wort. Die Firmen selbst sind knausrig mit Auskünften: natürlich spiele die soziale Komponente bei der Auftragsvergabe hinter Gittern eine Rolle, so ein anonym zitierter Firmensprecher. Dennoch könne ihm "niemand erzählen, dass der preisliche Vorteil nicht der Hauptgrund ist, im Gefängnis produzieren zu lassen".

Im Zuge der "Datum"-Recherchen verschwand die Liste der 1055 Unternehmen wieder von der Homepage des Parlaments - "aus Datenschutzgründen", wie es hieß. Der "Wiener Zeitung" liegt die Liste vor: hauptsächlich klein- und mittelständische Unternehmen, aber auch große Firmen lassen in Haftanstalten produzieren, darunter der Modekonzern C&A, die Asfinag, die Autozubehör-Kette Forstinger und der Schuhhändler Deichmann - letzterer lässt in Suben "gelegentlich Schuhreparaturen" durchführen, um in den dortigen Werkstätten "sinnvolle Aufgaben zu platzieren", wie man bei Deichmann betont. Auch der Hersteller der - nicht nur in alternativen Kreisen - begehrten Waldviertler-Schuhe Gea wird demnächst in Stein an der Donau herstellen lassen.

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Dokument erstellt am 2017-05-08 18:21:05
Letzte nderung am 2017-05-08 18:27:30



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