• vom 18.05.2017, 18:04 Uhr

Politik

Update: 18.05.2017, 18:56 Uhr

Neos

Neos wollen Kurz-Avancen nutzen




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  • Die Pinken wollen wirtschaftsliberalen Schwerpunkt im Wahlkampf setzen. Am Freitag trifft sich der Parteivorstand.

Parteichef Matthias Strolz sucht nach einem stärkeren Profil: Wirtschaftsliberale Themen sollen in den Vordergrund gerückt werden. : apa/Fohringer

Parteichef Matthias Strolz sucht nach einem stärkeren Profil: Wirtschaftsliberale Themen sollen in den Vordergrund gerückt werden. : apa/Fohringer Parteichef Matthias Strolz sucht nach einem stärkeren Profil: Wirtschaftsliberale Themen sollen in den Vordergrund gerückt werden. : apa/Fohringer

Wien. Es scheint ganz so, also ob nach den Turbulenzen in der ÖVP und in der Regierung nun auch in der Opposition einiges ins Rollen kommt. Richtungsentscheidungen kommen nach dem Abgang von Eva Glawischnig am Donnerstag nicht nur auf die Grünen zu - auch bei den Neos gibt es fünf Monate vor dem Neuwahltermin am 15. Oktober einiges zu besprechen. Im wahrsten Wortsinne.

Für die Pinken unter Parteichef Matthias Strolz geht es im Oktober um viel, wenn nicht um alles. Bei der Nationalratswahl 2013 schafften die Neos als bisher einzige Partei aus dem Stand den Einzug in den Nationalrat und neun Mandate - allerdings nur mit knapp 5 Prozent. Viel Luft bleibt da nicht. Ein zu erwartender Dreikampf zwischen Kanzler Christian Kern, dem frisch gebackenen ÖVP-Listenführer Sebastian Kurz und dem FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache würde es den Neos alles andere als leicht machen, wieder ins Parlament einzuziehen. Das ist allerdings nicht die einzige Sorge von Strolz. Denn Sebastian Kurz versuchte, Neos-Personal für seine "Neue ÖVP" abzuwerben.

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Wirtschaftsliberale
bauen Druck auf

Ja, er habe mit Kurz Gespräche geführt, gab Neos-Wirtschaftssprecher Sepp Schellhorn vergangenen Montag zu. Kurz habe ihm ein konkretes Angebot unterbreitet, er habe jedoch abgelehnt: "Ich gehe sicher nicht auf die Liste Kurz." Der mit weitreichenden Vollmachten ausgestattete Hoffnungsträger der ÖVP sucht ganz offensichtlich Verstärkung mit entsprechenden Kompetenzen im Bereich Wirtschaft und Unternehmen. Die Kurz’sche Programmatik auf diesem Terrain ist noch ein völlig unbeschriebenes Blatt.

Das wollen die Neos nun nutzen. Der inhaltliche Kurs der pinken Liberalen ist auch nach vier Jahren Parlamentserfahrung eher ambivalent. Kritiker drücken es innerparteilich noch deutlicher aus: Die Partei habe schlicht zuwenig Profil - zuwenig wirtschaftspolitisches Profil. Für marktliberale Forderungen wie die Wasserprivatisierung oder die Abschaffung der Wohnbauförderung wurden die Neos öffentlich geprügelt.

Ein Grund, weshalb man sich hier eher zurückhielt und bei der Strategie blieb, im urbanen Bereich mit gesellschaftsliberalen Positionen zu punkten. Das tat einst auch das Liberale Forum. (LIF) Die liberale Vorgängerpartei hielt immerhin zwei Legislaturperioden durch. Dann war Schluss für das LIF.

Schellhorn soll auch in
die erste Reihe

Bei fünf Landtagswahlen schafften sie nur in Wien und Vorarlberg den Einzug. Die enttäuschten Liberalen der ÖVP anzusprechen, hat nur dort besser funktioniert. Auf die Christdemokraten am Land können die Neos nicht zählen. Die mäßigen Wahlerfolge in den Bundesländern und die Aussichten auf den Wahlkampf im Herbst geben jenen in der Partei Auftrieb, die eine stärkere wirtschaftspolitische Ausrichtung der Partei fordern. Der wirtschaftsliberale Teil der Partei erhöht den Druck. Matthias Strolz stellte gesellschaftspolitische Themen in den Vordergrund - Bildung, persönliche Freiheit und Transparenz hätten Vorrang vor wirtschaftsliberalen Ideen und Deregulierung.

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Dokument erstellt am 2017-05-18 18:09:10
Letzte nderung am 2017-05-18 18:56:41



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