• vom 26.05.2017, 17:50 Uhr

Politik

Update: 26.05.2017, 20:05 Uhr

Georg Niedermühlbichler

SPÖ will über Mitgliederbefragung nachdenken




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    Wien. (rei) Kann sich die SPÖ nach der Wahl am 15. Oktober eine Koalition mit der FPÖ vorstellen? Die Frage birgt ein Dilemma für die Sozialdemokraten und Christian Kern. Schließlich muss sich der Bundeskanzler und SPÖ-Chef die Koalitionsoption mit den Freiheitlichen offen lassen, schon allein aus taktischen Gründen. Denn mit der ÖVP werde es, wenn diese der SPÖ den Stuhl vor die Tür stelle, "sehr lange Zeit keine Zusammenarbeit geben", stellte Kern jüngst klar.

    Zwar gibt es einen aufrechten Parteitagsbeschluss der SPÖ, nicht mit der Strache-FPÖ zu koalieren. Kern selbst aber zeigte sich nicht nur in der jüngeren Vergangenheit Strache gegenüber eher konziliant. In einer ORF-"Pressestunde" vor zwei Wochen hatte Kern nach einer entsprechenden Frage auf den auszuarbeitenden Kriterien-Katalog der SPÖ verwiesen. Diesen gelte es jetzt rascher als geplant auszuarbeiten.


    "Es geht nicht um Taktik"
    Vergangene Donnerstag brachten rote Landesschefs erneut eine Mitgliederbefragung zum Thema Koalitionsmöglichkeiten aufs Tapet. Der steirische Parteichef Michael Schickhofer, seine Tiroler Kollegin Elisabeth Blanik und - wenig verwunderlich - Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl sprechen sich für eine solche Befragung aus.

    Niessl hatte allerdings schon vor der burgenländischen Landtagswahl im März 2015 seine Mitglieder befragt, ob diese die später geschmiedete Koalition mit der FPÖ auf Landesebene goutieren. Eine Mitgliederbefragung hatten Kern und die Parteispitze schon vergangenes Jahr angedacht. Auch SPÖ-Generalsekretär Georg Niedermühlbichler kann sich eine Befragung vorstellen - allerdings erst nach der Wahl. "Es geht nicht um Taktik und Spielereien. Das interessiert die Menschen überhaupt nicht", sagte Niedermühlbichler am Freitag im Ö1-"Mittagsjournal". Man gehe nicht mit einem Rucksack in den Wahlkampf. Im Kriterien-Katalog sollen zuerst die grundsätzlichen Werte festgelegt werden, dann sei der Wähler am Wort. "Und dann entscheiden wir, und zwar anhand der Inhalte."




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    Dokument erstellt am 2017-05-26 17:54:02
    Letzte nderung am 2017-05-26 20:05:35



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