• vom 04.06.2017, 09:06 Uhr

Politik

Update: 04.06.2017, 09:34 Uhr

SPÖ

Urabstimmung über Koalitionspartner?




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Von WZ Online / APA

  • Kern und Niedermühlbichler bestätigen die Überlegung.

Eine mögliche Koalition mit der FPÖ ist in der SPÖ heftig umstritten. Nun mehren sich in der Partei die Stimmen, die diese Frage von der Basis entscheiden lassen wollen. Nach der Wahl könnte es zu einer Urabstimmung darüber kommen.

Das erklärte Parteimanager Georg Niedermühlbichler heute im Kurier . Beschlossen könnte diese Vorgangsweise am 14. Juni im SPÖ-Vorstand werden.

Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern hat die Idee gegen+ber dem Standard bestätigt: "Eine Mitgliederbefragung über die nächste Koalitionsvereinbarung halte ich für eine denkbare Variante." Dies sei aber keine Lex FPÖ.

Am 14. Juni wird im SPÖ-Bundesvorstand sowie im Präsidium der sogenannte Kriterienkatalog beraten. Verantwortlich dafür ist Kerns Stellvertreter, der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser. In dem Kriterienkatalog soll festgelegt werden, unter welchen Bedingungen eine Regierungszusammenarbeit mit einer anderen Partei möglich ist. Der Katalog soll den Parteitagsbeschluss, der eine SPÖ-Koalition mit der FPÖ ausschließt, de facto ersetzen.

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Dokument erstellt am 2017-06-04 09:33:01
Letzte nderung am 2017-06-04 09:34:19



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