• vom 11.08.2017, 09:52 Uhr

Politik

Update: 11.08.2017, 10:55 Uhr

Dieselbesteuerung

Felipe will Vignette abschaffen




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Von WZ Online, APA

  • Grünen-Bundessprecherin fordert Ende des Dieselprivilegs und will so günstige Öffi-Tickets finanzieren.

Das Dieselprivileg soll fallen. Grünen-Bundessprecherin Ingrid Felipe will im Gegenzug die Vignette abschaffen. - © APAweb / APA, Roland Schlager

Das Dieselprivileg soll fallen. Grünen-Bundessprecherin Ingrid Felipe will im Gegenzug die Vignette abschaffen. © APAweb / APA, Roland Schlager

Innsbruck. Geht es nach Grünen-Bundessprecherin Ingrid Felipe soll mit der Abschaffung des Dieselprivilegs der Wegfall der Vignette und das österreichweite Öffi-Ticket um drei Euro pro Tag finanziert werden. Dies wäre eine "große Chance" für die heimische Politik, das Notwendige mit dem Nützlichen zu verbinden, argumentierte sie: "Günstige Öffis sind Klimaschutz und Sozialpolitik".

Der "klimaschädlichste Kraftstoff" Diesel sei hierzulande gegenüber Benzin nach wie vor um 8,5 Cent pro Liter steuerbegünstigt, so Felipe. Laut Berechnungen des Wirtschaftsforschungsinstituts Wifo vom Februar 2016 mache das über 640 Millionen Euro jährlich aus. Die Einnahmen aus der Vignette für die Asfinag würden bei rund 450 Millionen Euro im Jahr liegen. Mit den bei Abschaffung des Dieselprivilegs freiwerdenden 640 Millionen Euro könnte somit sowohl der Einnahmenwegfall der Asfinag ausgeglichen, als auch das Geld für ein österreichweit günstiges Öffi-Ticket zur Verfügung gestellt werden.

Für Lenker von mit Diesel betriebenen Autos blieben die Kosten bei 17.000 Kilometern und sechs Litern Verbrauch im Jahr gleich, rechnete Die Grünen-Bundessprecherin vor: Statt der 86,40 Euro für die Vignette müssten sie 86,70 Euro mehr für die 1.020 Liter Diesel zahlen, die sie tanken.

Ihr Vorschlag laute daher: "Weg mit der Vignette und weg mit dem Dieselprivileg, her mit einem österreichweiten Öffi-Ticket um drei Euro pro Tag", so Felipe. Die Abschaffung des steuerlichen Dieselprivilegs sei ja auch aktuelle Beschlusslage der Umweltlandesräte. Der Beschluss datiere von November 2015 und wurde vom damaligen steirischen Umweltlandesrat und nunmehrigen Verkehrsminister Jörg Leichtfried (SPÖ) mitgetragen, erinnerte Felipe.





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Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2017-08-11 09:54:45
Letzte nderung am 2017-08-11 10:55:56



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