• vom 04.10.2017, 17:44 Uhr

Politik


Erwin Pröll

Silberstein-Affäre treibt in Niederösterreich bizarre Blüten




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  • Der umstrittene Ex-SPÖ-Berater soll auch hinter einer "Schmutzkübelkampagne" gegen Erwin Pröll stecken, vermutet die ÖVP Niederösterreich.

St.Pölten/Wien. (rei/apa) Die ÖVP vermutet den ehemaligen SPÖ-Berater Tal Silberstein auch hinter Dirty-Campaigning-Aktionen gegen den früheren niederösterreichischen Landeshauptmann Erwin Pröll. Die Erkenntnisse im Fall SPÖ-Silberstein seien "ein Tiefpunkt" in der Geschichte von Wahlkämpfen, erklärte ÖVP-Niederösterreich-Geschäftsführer Bernhard Ebner am Mittwoch in einem Pressegespräch.

Der Fall Silberstein berühre alle, manche Wähler, aber auch SPÖ-Mitglieder seien wütend. Was Niederösterreich angehe, verwies der Landesgeschäftsführer auf ehemals führende SPÖ-NÖ-Funktionäre, wonach von 2003 bis 2008 Stanley Greenberg Spindoktor der sozialdemokratischen Landesgruppe gewesen sei, danach Tal Silberstein. Ebner erinnerte daran, dass es bereits 2009 eine Schmutzkübel-Kampagne gegen den damaligen Finanzlandesrat Wolfgang Sobotka gegeben habe und im Landtagswahlkampf 2013 Landeshauptmann Erwin Pröll massiv angegriffen worden sei. 2014 sei noch eine "bis heute beispiellose persönliche Schmutzkübelkampagne" gegen Pröll gefolgt.


Die "deutliche Spur der Verwüstung" in Niederösterreich führe zu Silberstein. Ebner kündigte an, dass man auch die Spur des Geldes verfolgen wolle, weil die SPÖ in Niederösterreich "ein weites Vorfeld und breites Umfeld" habe. Ebner will von der niederösterreichischen SPÖ nun unter anderem wissen, für welche Kampagnen konkret Tal Silberstein 2008 von der SPÖ bezahlt wurde oder ob dieser eine Rolle bei den Kampagnen gegen Erwin Pröll und Wolfgang Sobotka spielte. In der SPÖ hat man für die Vermutungen der niederösterreichischen Schwarzen nur Unverständnis über. Gegenüber der "Wiener Zeitung" spricht SPÖ-Landesgeschäftsführer Reinhard Hundsmüller von einem "rein auf die strategische Ausrichtung des Wahlkampfs" beschränkte Beratungstätigkeit von Silberstein. Details könne er jedoch keine nennen, Hundsmüller verwies auf den damaligen Landesgeschäftsführer Josef Leitner und die damalige SPÖ-Spitzenkandidatin, Heidemarie Onodi.

SPÖ kündigt Bericht an
Dass aber just der damalige "Herzerl-Wahlkampf", wie es Hundsmüller ausdrückt, für einen Dirty-Campaigning-Vorwurf der Pröll-ÖVP herhalten müsse, ist für den SPÖ-Landesgeschäftsführer "absurd". Indes befürchtet der Wiener SPÖ-Bürgermeister Michael Häupl, dass sich die Causa Silberstein negativ auf das Abschneiden der SPÖ am 15. Oktober auswirken könne. "Dass bei der Anpatzerei irgendwas picken bleibt, ist ja gar keine Frage. Das ist ja offensichtlich auch der Sinn der Sache", sagte der Stadtchef am Mittwoch am Rande eines Medientermins. Am 15. Oktober werde nämlich nicht darüber entschieden, "wer irgendwo eine depperte Facebook-Seite gemacht hat, sondern über die Zukunft Österreichs".

"Wenn jemand meint, er muss sich von diesen Emotionen leiten lassen, und damit zulässt, dass es eine schwarz-blaue Regierung gibt, dann ist es als Demokrat zur Kenntnis zu nehmen - aber: Selber schuld", warnte Häupl. Der Bürgermeister betonte zudem die Notwendigkeit, in der Causa Silberstein die Staatsanwaltschaft einzuschalten, da die Möglichkeiten der SPÖ-Task-Force begrenzt seien. Christoph Matznetter, interimistischer SPÖ-Bundesgeschäftsführer und parteiintern mit der Aufklärung der Causa Silberstein beauftragt, bezweifelte am Mittwoch die jüngsten Medienberichte, wonach der nun suspendierte Kampagnen-Mitarbeiter Paul Pöchhacker auch nach Silbersteins Abgang als SPÖ-Berater weiter an den inkriminierten Facebook-Seiten beteiligt gewesen sein soll. Pöchhacker bestreite dies, es stehe "Aussage gegen Aussage", sagte Matznetter. Noch diese Woche will er den Bericht eines Wirtschaftsprüfers vorlegen, den Vertrag mit Tal Silberstein aber werde man aber - entgegen früheren Andeutungen - "eher nicht offenlegen".




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Dokument erstellt am 2017-10-04 17:48:10



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