• vom 13.10.2017, 16:56 Uhr

Politik

Update: 14.10.2017, 08:49 Uhr

Politisches Essay

Hand drauf oder starke Hand?




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Von Simon Rosner

  • Der Kompromiss ist ein Fundament der Zweiten Republik. Doch er ist als politische Maxime diskreditiert.


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Es schaut nicht gut aus. Gleich mehrfach hat sich Bundespräsident Alexander Van der Bellen dazu veranlasst gesehen, mahnende und kalmierende Worte an die wahlwerbenden Politiker zu richten. Man kann davon ausgehen, dass seine Vorgänger es ähnlich gehalten hätten. Es gibt ein Leben nach dem Wahltag, es wird einen neuen Nationalrat, eine neue Regierung, eine neue Koalition geben. Und es wird die Notwendigkeit geben, zusammenzuarbeiten, das Verbindende zu suchen, also: Kompromisse zu schließen. Aber wollen wir das überhaupt?

Angenommen, Sie lesen - zum Beispiel in dieser Zeitung - folgende Satz: "Die Koalition hat sich nach langen Verhandlungen auf einen Kompromiss geeinigt." In der politischen Berichterstattung ist so eine Formulierung naheliegend. Der Kompromiss, in diesem Fall zwischen Regierungsparteien, ist in einer parlamentarischen Demokratie das logische Ergebnis von politischen Prozessen.

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Doch wird ein solcher Satz tatsächlich als Erfolgsmeldung verstanden? Woran denken Sie bei dieser Formulierung? Die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass die Assoziation eher in Richtung "fauler Kompromiss" geht. Wieder einmal! Der Kompromiss ist als Zielsetzung eines Aushandlungsprozesses längst diskreditiert und nicht mehr dessen wünschenswertes Ergebnis.

Vor allem für dieses Land mit seiner Geschichte ist das von Bedeutung. In gewisser Weise stellt der Kompromiss nämlich ein Fundament der Zweiten Republik dar, strukturell und institutionell. Das beginnt beim Repräsentationsprinzip, dem Verhältniswahlrecht. Absolute Mehrheiten sind dabei die Ausnahme, es müssen also Koalitionen gefunden und damit Kompromisse eingegangen werden.

Ein österreichisches Spezifikum ist, dass die Nachkriegszeit zunächst gleich einmal von einer All-Parteien-Regierung eröffnet wurde, der unmittelbar danach die erste von drei langen Perioden einer großen Koalition zwischen SPÖ und ÖVP folgte. Das war in Deutschland nicht der Fall. Der Kompromiss in der Repräsentation war auch eine Antwort dieser noch jungen Zweiten Republik auf das politische und gesellschaftliche Klima ihrer Vorgängerin, der Ersten Republik, die in einem Bürgerkrieg den Anfang vom Ende gefunden hatte. Die Gründung der Sozialpartnerschaft sollte diesen gelebten Kompromiss noch vertiefen und auch institutionalisieren. Die ersten bedeutsamen Schritte, die von Wirtschafts-, Arbeiter- und Landwirtschaftskammer sowie dem Gewerkschaftsbund ausgehandelt wurden, waren die insgesamt fünf Lohn-Preis-Abkommen, um die hohe Inflation zu bekämpfen. Und zwar gemeinsam.

Man darf nicht vergessen: Noch bis zur letzten Regierung Bruno Kreiskys saßen Minister auf der Regierungsbank, die während des Austrofaschismus inhaftiert waren. Das ist schon sehr beachtlich. Wie war da eine Zusammenarbeit überhaupt möglich? Heute scheint eine neue Auflage einer Koalition von SPÖ und ÖVP bereits aufgrund zweier Facebook-Seiten undenkbar.

Der "österreichische Traum"
Dieser Konflikt und generell der hitzige Wahlkampf war natürlich nur das unrühmliche Finale furioso eines schleichenden Auseinanderlebens der beiden Parteien, das einen großen Beitrag zur Diskreditierung des Kompromisses leistete. Wo waren denn in jüngerer Vergangenheit die Aushandlungsprozesse, die in der Sache vielleicht hart geführt waren, aber am Ende mit einem Handschlag und beidseitigem "Wir haben etwas erreicht" beendet wurden? Zwischendurch hieß es immer nur, man müsse "besser kommunizieren", hätte die Erfolge schlecht verkauft. Ja, eh.

Diese für das Land und seine Gesellschaft prägende Koalitionsform ist durchaus als Erfolgsgeschichte zu bewerten. In Zeiten der Not, unmittelbar nach dem Krieg, hat sie den Zusammenhalt gestärkt, in jenen des wirtschaftlichen Aufschwungs durch sozialpartnerschaftliche Verhandlungen den wachsenden Wohlstand fair verteilt. In Abgrenzung zu seiner US-amerikanischen Variante hat der "österreichische Traum" nicht den Weg zum Reichtum vorgesehen, sondern zum kleinen Glück, dafür nicht für Einzelne, sondern für möglichst viele. Das kleine Glück, das war Sicherheit und Wohlstand; das war ein bescheidenes, aber gutes Leben, versinnbildlicht etwa durch den Schrebergarten. Doch selbst dieser hat es heute schwer, seit seinen Bewohnern despektierlich eine bestimmte "Mentalität" zugeschrieben wird.

Ein Erfolg dieses auf Kooperation fußenden Politikverständnisses ist nun aber auch eine Ursache für dessen Schwinden. Die auch nach dem Krieg tiefen Gräben zwischen rotem und schwarzem Lager bei der Stammwählerschaft, der die politische Elite ostentativ die Zusammenarbeit entgegenstellte, sind weitgehend verschwunden. Je härter aber der Wettbewerb um jede Stimme geworden ist, desto schwieriger wurde das Koalieren.

Es geht nicht ums Gewinnen
Natürlich gab es früher viel mehr zu verteilen, das erleichterte Lohnverhandlungen, Steuerreformen und Pensionserhöhungen. Und wenn die Konjunktur einmal ungünstig war, wurden eben mehr Schulden gemacht, um keine Verteilungskonflikte aufkommen zu lassen. Bei Steuerreformen mussten deshalb immer alle bedacht werden, was naturgemäß teuer ist. Dafür musste sich niemand benachteiligt fühlen. Das bewusste Umschiffen von möglichen Konflikten hat immer auch zur rot-schwarzen Kooperation gehört. Bloß keinen Streit aufkommen lassen.

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Dokument erstellt am 2017-10-13 17:00:10
Letzte nderung am 2017-10-14 08:49:10



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