• vom 17.10.2017, 17:49 Uhr

Politik

Update: 18.10.2017, 15:49 Uhr

Parlamentsklubs

Wer es in den Nationalrat geschafft hat




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    ÖVP-Klub



    Der ÖVP-Klub wird sich in der nächsten Legislaturperiode um 15 Abgeordnete auf 62 vergrößern. Sicher drin sind die von Parteichef Sebastian Kurz geholten Quereinsteiger wie die querschnittgelähmte frühere Stabhochspringerin Kira Grünberg, der ehemalige Grünen-Bundesrat Efgani Dönmez, die vormalige burgenländische ORF-Mitarbeiterin Gaby Schwarz, Mathematiker Rudolf Taschner, der frühere Wiener Polizeigeneral Karl Mahrer, Opernball-Organisatorin Maria Großbauer und möglicherweise auch noch der Psychoanalytiker Martin Engelberg. Ein Mandat fix hat auch Ex-Rechnungshof-Präsident Josef Moser, nur ist bei ihm davon auszugehen, dasselbe gilt für Generalsekretärin Elisabeth Köstinger. Außerdem sind die Minister Wolfgang Sobotka und Andrä Rupprechter über Mandate abgesichert. Klubobmann Reinhold Lopatka (Bild) war auf einem Kampfmandat in der Steiermark - und hat den Einzug geschafft. Auch der Zweite Nationalratspräsident ist durch ein Grundmandat abgesichert. In Wien hat Gudrun Kugler über ein Grundmandat gejubelt. Fotos:apa/Hochmuth

    Information

    Erratum zum SPÖ-Klub: Josef Cap nicht im Nationalrat.

    Entgegen unserem Bericht im Mittwoch-Blatt, scheint es der frühere SPÖ-Klubobmann Josef Cap (65) doch nicht in den Nationalrat geschafft zu haben. Bei seinem Vorzugsstimmenwahlkampf fehlen ihm 393 Stimmen. Die SPÖ hat zwar im Wahlkreis Wien Nord zwei Grundmandate, nicht aber im Regionalwahlkreis Wien Nord-West, wo Cap an zweiter Stelle hinter Yilmaz Nurten gereiht war. Die "Wiener Zeitung" berichtete, Cap hätte im Regionalwahlkreis Wien Nord kandidiert.

    Begonnen hat alles 1982 mit seinen berühmten drei Fragen an den damaligen burgenländischen Landeshauptmann Theodor Kery. Im Jahr darauf hat Cap einen Vorzugsstimmenwahlkampf geführt, der ihn mit sensationellen 62.457 Stimmen in den Nationalrat katapultierte. Er war der einzige direkt gewählte Mandatar. In den 34 Jahren im Hohen Haus hielt er mehr als 600 Reden und arbeitete an mehr als 4400 Gesetzen mit. "Ich hätte gerne weitergearbeitet", sagte Cap dem ORF

    SPÖ-Klub



    Der SPÖ-Klub wird wie bisher 52 Mandatare umfassen. Der frühere Klubobmann Josef Cap (Bild) wird nicht wieder mit dabei sein. Die bisherige Regierungsriege ist durch Mandate abgesichert. Bundeskanzler Christian Kern hat bereits klargemacht, dass er auch in der Opposition weitermachen wird, das gilt auch für Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner. Kanzleramtsminister Thomas Drozda hat am Dienstag bestätigt, dass er sein Mandat sicher annehmen werde, er wolle Kultursprecher werden. Auch Bildungsministerin Sonja Hammerschmid will Abgeordnete werden. Unklar ist, ob der in der Silberstein-Affäre zurückgetretene Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler in den Nationalrat geht, er könnte im Wiener Landtag bleiben, womit der steirische Bundesrat Mario Lindner in den Nationalrat wechseln könnte. So gut wie gar keine Chancen mehr hat die Chefin der Jungen Generation Katharina Kucharowits, es sei denn, die SPÖ käme doch in eine Regierung. Ebenfalls fix weg sind von den auf der Bundesliste weiter hinten gereihten derzeitigen Abgeordneten Bundesgeschäftsführer Christoph Matznetter sowie Christine Muttonen, Vorsitzende der Parlamentarischen Versammlung der OSZE. Fix abgesichert ist jedenfalls Klubchef Andreas Schieder.

    FPÖ-Klub



    Die FPÖ hat 11 Mandate gewonnen und wird künftig 51 Angeordnete im Parlamentsklub haben. Abhängig von der Regierungsbildung könnten noch einige schlechter gereihte Mandatare hineinrutschen. Sicher ist, dass der frühere Dritte Nationalratspräsident Martin Graf (Bild), der 2013 nicht mehr kandidiert hat, in den Nationalrat zurückkehrt. Auch der Ex-Klubchef des Team Stronach, Robert Lugar, wird jetzt im FPÖ-Klub sein wie auch der 24-jährige Burschenschafter Maximilian Krauss und der frühere Kärntner Landesrat Christian Ragger.

    Neos-Klub



    Die Neos sind mit zehn Mandaten (plus 1) annähernd gleich geblieben. Sicher ist, dass Irmgard Griss als Listenzweite dem Hohen Haus angehören wird. Sie hat noch in der Wahlnacht allen Parteikollegen das "Du"-Wort angeboten und gesagt, wie wohl sie sich in der Gemeinschaft der Pinken fühle. Ob Beate Meinl-Reisinger im Wiener Gemeinderat bleibt oder zurück in den Nationalrat wechselt, ist noch offen.

    Klub Liste Pilz

    Die Liste Peter Pilz erreichte auf Anhieb acht Mandate, die von Pilz, Bruno Rossmann, Wolfgang Zinggl (alle der Ex-Grüne), Daniele Holzinger (sie war bisher SPÖ-Abgeordnete), Anwalt Alfred Noll, Aktivistin Stephanie Cox, Menschenrechtsexpertin Alma Zadic und Konsumentenschützer Peter Kolba besetzt werden.

    Mitsprache

    Die Neuvergabe der Mandate bringt neue Konstellationen bei der Einsetzung von U-Ausschüssen. Egal wer aus dem Trio SPÖ, ÖVP, FPÖ nicht der nächsten Regierung angehört, wird alleine U-Ausschüsse einsetzen lassen können. Denn dafür sind nur 46 Abgeordnete nötig. Was Verfassungsmehrheiten angeht, könnte den Neos entscheidende Bedeutung zukommen. Denn Schwarz-Blau käme nur auf 113 Mandate, womit neun auf die Zwei-Drittel-Mehrheit fehlen. Wenn ÖVP und FPÖ sich mit der SPÖ nicht einigen können, läge das Gewicht bei den Neos. Rot-Blau wäre auf die ÖVP angewiesen.





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    Dokument erstellt am 2017-10-17 17:54:18
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