• vom 20.10.2017, 17:47 Uhr

Politik

Update: 20.10.2017, 20:23 Uhr

Parteikrise

Grün ist die Hoffnung




  • Artikel
  • Video
  • Kommentare (3)
  • Lesenswert (25)
  • Drucken
  • Leserbrief




Von Martina Madner

  • Im erweiterten Bundesvorstand fällt der Abschied von der Vergangenheit schwer, die grüne Reise in die Zukunft ist ungewiss.

Eben nicht durch die grüne Brille will Werner Kogler die Fehler der Grünen analysieren.

Eben nicht durch die grüne Brille will Werner Kogler die Fehler der Grünen analysieren.© apa/Fohringer Eben nicht durch die grüne Brille will Werner Kogler die Fehler der Grünen analysieren.© apa/Fohringer

Wien. Ein langer Vormittag an Analysen, ein Nachmittag an Debatten, wie es weitergehen soll. Im Albert Schweizerhaus dampfte es beinahe wie in einer Turnhalle. Eine Entscheidung wurde in der erweiterten Bundesversammlung der Grünen bestätigt: Werner Kogler ist in Zukunft Bundessprecher. Nach einem neuerlichen Danke an die Grün-Wähler möchte Kogler etwas Ungewöhnliches machen: "Ich möchte mich bei den potenziellen Grünwählern entschuldigen, denen wir es in den vergangenen Monaten an manchen Stellen verunmöglicht haben, uns zu wählen."

Die Wahl sei "ein Rückschlag, ein Tiefschlag, fast ein Niederschlag gewesen", der auf äußere Umstände und interne Fehler zurückzuführen sei. Nun sei es Zeit, wiederaufzustehen und am Wiederaufstieg der Grünen zu arbeiten. Kogler ist davon überzeugt, "die große, grüne Idee lässt sich nicht umbringen": "Wir haben es vernudelt, wir sind nun dafür verantwortlich, das wieder in die Hand zu nehmen und genau das haben wir vor: Wir starten jetzt das Projekt ‚Vorwärts Grün‘."


Es ist ein Amt, dass Kogler ohne Gegenkandidaten und -kandidatinnen annehmen kann. Es ist eines, das viele nur angezogen hätte, um parteiintern ihre eigene Position zu stärken. Die Wiener Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou hatte etwa bekundet, eine aktivere Rolle in der Bundespolitik übernehmen wollen. Die Abwicklung der Bundespartei und Bundesschulden verteilen überlässt man zwar gerne einem der "Alten", dem langjährigen Nationalratsabgeordneten und Ökonomen Werner Kogler. Er macht aber auch klar: Für einen Neustart sein heißt "Themen nachschärfen und nicht nur laufen, sondern für die grüne Sache brennen". Angesichts vieler bedauernder Mails hat Kogler den Hashtag Wiedereinzug schon vor Augen.

Konflikte mit der Basis

Video: Grüne wollen sich nach Wahldebakel neu aufstellen.

Beim grünen Neustart geht es nicht nur um die Abwicklung der Bundespartei und nicht nur ums Verteilen von Bundesschulden. Es gibt viele Konfliktlinien, zwischen denen die Grünen in diesem Wahlkampf herumgeschlingert sind und die sie nun auflösen müssen. Da wäre etwa der Konflikt einer engen Bundesparteispitze, die hierarchisch führt, versus innerparteiliche Demokratie mit Einbindung der Basisgrünen, aber auch grünnaher Organisationen wie etwa NGOs aus dem Umweltschutz-, Menschenrechts- oder sozialen Bereich.

Dieser Konflikt brach nicht nur mit dem Ausscheren der Jungen Grünen offen auf, er zeigte sich in Wien mit dem Heumarktprojekt. Und er zeigte sich im Gefühl Grün-Affiner, die angesichts der internen Probleme in ihrem Umfeld weniger positive Stimmung für die Partei erzeugten. Auch bei der Bildung der Grünen-Listen zeigte sich einmal mehr, dass das scheinbar sehr basisdemokratische Konzept auf dem Bundeskongress für eine erwachsene Partei, die strategisch denkt, relativ ungeeignet ist: "Da werden Kräfte und Energien für die interne Positionierung im Vorfeld gebunden", sagten einige Grüne schon am Wahlabend.

Kommunikationsfehler
"Es werden Gruppeninteressen gegeneinander ausgespielt, wo es letztlich Verletzte und Enttäuschte geben muss", sagt Marco Schreuder, der bei solchen Wahlen auch schon selbst Leidtragender gewesen ist. Dieses Mal waren es beispielsweise Peter Pilz oder auch der langjährige Budgetsprecher Bruno Rossmann, die in solchen Vorwahlkämpfen andern unterlagen. Da wäre der Konflikt in der Kommunikation: Sich selbst als Alternative zu präsentieren, die mit jeder Grün-Stimme weniger auch Chancen verliert, diese im Parlament zu vertreten, versus Kritik an anderen Parteien. Mit Warnungen vor Schwarz-Blau konnten die Grünen bekanntermaßen nicht nur keine Wählerstimmen aus dem konservativeren, aber Rechtsaußen ablehnenden Lager gewinnen. Im Gegenteil: Die Aussicht oder Furcht vor Schwarz-Blau trieb Stimmen von den Grünen weg zur SPÖ von Christian Kern. "Es war ein Fehler, nicht einmal in den letzten 14 Tagen vor der Wahl offen zu sagen: Es geht um unser Überleben", bringt das die nun ehemalige grüne Abgeordnete Ruperta Lichtenecker auf den Punkt.

In der nun schwelenden internen Debatte geht es daher auch um das weitgehend fehlende populistische Zuspitzen von Themen aus der Basis heraus versus gesamtheitlichem Begreifen von Themen und einer "oberlehrerhaften Vermittlung", wie manche Grüne das nun ausdrücken. Um es einfach zu sagen: Auch GrünAffine interessieren die Gefahren für den Biobauern ums Eck durch den Klimawandel mehr als die weltweite Erderwärmung.

Regierung oder Opposition
Die Grünen haben zu wenig klargemacht, was grüne Politik für potenzielle Wähler leisten kann. Nicht nur jene, die den kritischen Aufdeckerkurs des Peter Pilz schätzten, wanderten als Wähler zu seiner Liste, auch soziale Fragen brachte er mit seiner Ansage zur Unterhaltsgarantie für Alleinerziehende populistisch deutlich auf den Punkt.

Daraus ergibt sich der Konflikt Regierungspartei versus kritischem Oppositionskurs. Und gestandene 31-jährige erwachsene Partei versus "neue" Partei, in die sich noch viel hineininterpretieren lässt. Im jeweils Zweiterem war Peter Pilz glaubwürdiger. Den Grünen aber fehlte die politische Erneuerung. Oder anders gesagt: Mitregieren auf Landesebene und ein Oppositionskurs, wenn man für die Bundespolitik läuft, lässt sich nicht glaubwürdig vereinbaren. Hinzu kommt das grüne Wabern zwischen links und rechts. Da sind die Links-Grünen in Wien, die im erweiterten Bundesvorstand vorrechneten, dass die Bundespartei in einigen Ländern deutlich schlechter abgeschnitten hat als in anderen. Den konservativeren Grünen in den westlichen Bundesländern wird von Links zu viel Pragmatismus vorgeworfen.

weiterlesen auf Seite 2 von 2

Video: Grüne wollen sich nach Wahldebakel neu aufstellen.






3 Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)



Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2017-10-20 17:50:05
Letzte nderung am 2017-10-20 20:23:35



Österreich hat gewählt

Hier finden Sie die Ergebnisse aus allen Bundesländern
Zu den Ergebnissen


Werbung



Wissenswertes zur Nationalratswahl 2017 in unserem Live-Blog. Zum Wahl-Blog


Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. Von Wölfen umzingelt
  2. Das Problem mit Sachleistungen
  3. Noch mehr Eurofighter?
  4. Die dunkle Seite der 24-Stunden-Betreuung
  5. Der Rechtsradler
Meistkommentiert
  1. Schwaches Ergebnis für jüngste Parlamentschefin
  2. Lichterkette um Regierungsviertel
  3. Richtung Russland
  4. Strache verspricht "50 Prozent freiheitliche Handschrift"
  5. Das Problem mit Sachleistungen


Werbung


Werbung