• vom 01.01.2018, 18:09 Uhr

Politik

Update: 01.01.2018, 18:17 Uhr

Niederösterreich

Bewährungsprobe




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  • Bei der Landtagswahl in NÖ kämpft die ÖVP um die Absolute. Die Grünen bangen um ihren Verbleib im Landtag.



St. Pölten. (apa/temp) Kaum ist ein intensives Wahljahr vorüber, hat schon das nächste begonnen: 2018 stehen in vier Bundesländern Landtagswahlen an. Den Anfang macht Niederösterreich am 28. Jänner, gefolgt von Tirol am 25. Februar, Kärnten am 4. März und Salzburg am 22. April. Ebenfalls am 22. April wählt Innsbruck einen neuen Gemeinderat.

Die intensive Phase des Wahlkampfs in Niederösterreich wird verhältnismäßig kurz sein. Als Erste lädt die SPÖ zum offiziellen Auftakt am Samstag, 6. Jänner, in St. Pölten. Am Sonntag starten die Grünen, und zwar mit einer Bahnfahrt von St. Pölten nach Wien. Die ÖVP beginnt am 8. Jänner in Tulln, die Neos folgen am 9. Jänner. Die FPÖ ist diesmal relativ spät dran, weil sie ihren Auftakt mit dem Neujahrstreffen der Bundespartei in der Pyramide in Vösendorf am 13. Jänner zusammengelegt hat.

Die fünf Parteien werben um die Stimmen von 1.386.343 Wahlberechtigten. Spannend wird am 28. Jänner vor allem werden, ob die ÖVP die Absolute halten kann - und ob die Grünen im Landtag bleiben beziehungsweise die Neos neu einziehen.

Neuerliche Absolute der ÖVP laut ersten Umfragen möglich

Neu bei dieser Wahl sind nicht nur die Neos, sondern auch die Spitzenkandidaten der vier schon jetzt im Landtag vertretenen Parteien. Die ÖVP geht erstmals mit einer Frau an der Spitze in die Wahl: Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner löste Erwin Pröll im Frühjahr 2017 ab. Die Latte für Mikl-Leitners Bewährungsprobe liegt hoch: Pröll hatte 2013 die absolute Mehrheit (50,79 Prozent und 30 Mandate) gehalten. Erste Umfragen zeigen, dass eine neuerliche Absolute der ÖVP nicht ausgeschlossen ist.

"Die ÖVP will natürlich den Schwung der Nationalratswahl und die Schwächephase einiger Mitbewerber nutzen", sagt dazu Politikberater Thomas Hofer. Ganz so einfach sei die Sache für die ÖVP dann aber doch auch wieder nicht: Die neue Stärke der FPÖ, die sich auch in Niederösterreich abbilde, könnte problematisch für die ÖVP werden.

Für den neuen SPÖ-Parteichef und -Spitzenkandidaten Franz Schnabl ist jeder Zugewinn ein Erfolg - die SPÖ landete 2013 nach einer langen Verlustserie mit 21,6 Prozent und 13 Mandaten am absoluten Tiefpunkt. Anders als Mikl-Leitner bescherte Schnabl die Nationalratswahl zwar keinen Rückenwind, aber in den ersten Umfragen sieht es zumindest nach einem Ende der Verlustserie aus. Laut Hofer ist der Ex-Polizeibeamte jedoch zu unbekannt.

Die FPÖ geht erstmals seit 2005 wieder als Bundesregierungs-Partei in eine Wahl - und deshalb auch mit einem anderen Spitzenkandidaten als geplant: Walter Rosenkranz ist jetzt Klubchef im Nationalrat, an seine Stelle trat der 31-jährige Wiener Neustädter Udo Landbauer. Er kann wohl auf einen kräftigen Zuwachs zu den mageren 8,2 Prozent und vier Mandaten hoffen. Zudem könnte den niederösterreichischen Freiheitlichen zugutekommen, dass sich das Team Stronach aufgelöst hat, das 2013 mit 9,84 Prozent (fünf Mandate) stärker als die Blauen war. Im August 2017 verlor es auf Bundesebene den Klubstatus, die Liste Frank in Niederösterreich hatte nur kurz eine Kandidatur erwogen.

Neos aktuell nur in Wien und Vorarlberg im Landtag

Für die Grünen, die seit der Nationalratswahl 2017 nicht mehr im Nationalrat vertreten sind, ist die Konkurrenz hingegen größer geworden. In Niederösterreich hatten sie es grundsätzlich immer schon schwer, heuer treten aber auch die Neos an. 2013 hatten die Grünen 8,1 Prozent und vier Mandate geholt, damals noch mit Madeleine Petrovic an der Spitze. Sie übergab 2015 an Helga Krismer, die jetzt die erste grüne Bewährungsprobe nach dem Nationalratsdesaster zu bestehen hat.

Mit Rückenwind aus dem Bund zieht Neos-Spitzenkandidatin Indra Collini in die Wahl. Für die Pinken ist diese dennoch eine Zitterpartie, denn schon 2013 bis 2015 mussten diese erfahren, dass die Verankerung in den Ländern nicht so leicht ist: Lediglich bei zwei der fünf Landtagswahlen waren sie in diesem Zeitraum erfolgreich, sie schafften es in Wien und in Vorarlberg in den Landtag.

Davon sind die Christliche Partei Österreichs (CPÖ) und die Liste "Wir für Niederösterreich" (WFNOE) weit entfernt. Sie haben es nur in einigen der 20 Wahlbezirke auf den Stimmzettel geschafft.





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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-01-01 18:14:06
Letzte nderung am 2018-01-01 18:17:12




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