• vom 14.01.2018, 08:30 Uhr

Politik

Update: 14.01.2018, 10:45 Uhr

Niederösterreich-Wahl

Verdächtig ruhig




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Von Brigitte Pechar

  • NÖ-Wahl: Nur die SPÖ sorgt für Gesprächsstoff. Dabei steht für alle viel auf dem Spiel.

Die Wahlplakater der SPÖ waren bisher der einzige Aufreger im niederösterreichischen Wahlkampf. - © APAweb / Barbara Gindl

Die Wahlplakater der SPÖ waren bisher der einzige Aufreger im niederösterreichischen Wahlkampf. © APAweb / Barbara Gindl

St. Pölten. Die Niederösterreichische Landtagswahl am 28. Jänner eröffnet das Wahljahr 2018. Tirol, Kärnten und Salzburg folgen im Februar, März und April. Der Wahlkampf im Land unter der Enns wird außergewöhnlich kurz sein: Zum einen ist der Termin früh im Jahr, und bis Jahresende hielten die Folgen der Wahl vom 15. Oktober samt Regierungsverhandlungen das Land in Atem. Trotz der politischen Bedeutung des Landes und des Zeitdrucks, kann von "kurz und heftig" aber dennoch keine Rede sein. Bisher jedenfalls ist der Wahlkampf arm an Themen und Aufregern - allenfalls die, nun ja, sagen wir ungewöhnliche, Werbekampagne der SPÖ sorgt für Gesprächsstoff.

Das ist durchaus bemerkenswert, weil politisch für alle Beteiligten viel auf dem Spiel steht. Die ÖVP hofft auf einen guten Start in eine neue Ära, was sowohl für den Bund mit Sebastian Kurz als auch für das Land mit Johanna Mikl-Leitner gilt. Noch im Vorjahr haben die Auguren der Landeshauptfrau substanzielle Verluste vorhergesagt. Ihre Messlatte liegt ja bei 50,8 Prozent und damit der absoluten Mehrheit, die ihr Vorgänger Erwin Pröll bei den Wahlen 2013 geholt hat. Allerdings wäre es natürlich korrekter, das Ergebnis von Mikl-Leitner mit dem ersten Ergebnis von Pröll aus dem Jahr 1993 (44 Prozent) zu vergleichen, sagt Politikberater Thomas Hofer. Und das könnte die neue Landeshauptfrau erreichen. "Die Chance auf 45 Prozent plus ist da", sagt Hofer.



Günstige Konstellation für ÖVP
Mehrere Faktoren, so der Politikanalyst, würden Mikl-Leitner bei ihrer Premiere als Spitzenkandidatin begünstigen: Die bundespolitische Situation der ÖVP sei günstig; und mit den rund 100.000 Stimmen, die 2013 die Liste von Frank Stronach erobert hat, gibt es einen großen Kuchen, der dieses Mal neu verteilt werden kann. Und, so Hofer, seien nicht nur die Gegenkandidaten eher blass, sondern auch die Themenlandschaft bisher mehr als dürftig, jedenfalls ganz anders als 2013, als eine heftige Debatte um das Landesbudget für Gesprächsstoff - Stichwort Veranlagung der Wohnbauförderung - sorgte. All dies zusammengenommen könnte zu einer niedrigen Wahlbeteiligung führen, was laut Hofer einen weiteren Vorteil für Mikl-Leitner bedeuten würde, denn: "Keine andere Partei hat eine so gut funktionierende Mobilisierungsmaschinerie wie die niederösterreichische Volkspartei."


Die SPÖ, die 2013 ihr historisch schlechtestes Ergebnis erzielte, kann ebenfalls auf Stimmen aus dem freien 100.000-Stimmenreservoir hoffen. Damals kamen die Sozialdemokraten auf 210.500 Stimmen, die Chancen auf einen Zuwachs sind daher intakt. Allerdings gibt es für Spitzenkandidaten und Landesparteivorsitzenden Franz Schnabl die FPÖ als Gegner. Die Blauen erreichten beim letzten Mal inferiore 8 Prozent, entsprechend groß ist der für den neuen Spitzenkandidaten Udo Landbauer das Potenzial nach oben. Allerdings muss Landbauer mit geringen Bekanntheitswerten kämpfen, dafür dürfte er vom bundespolitischen Rückenwind für die Freiheitlichen profitieren. Ob die FPÖ in Niederösterreich aber an die Werte in Oberösterreich, Steiermark oder Wien aufschließen kann, bleibt trotzdem fraglich, ist hier doch die Partei traditionell brustschwach.

Entscheidender Speckgürtel
Viel steht auch für die Grünen auf dem Spiel. Sollten sie nach dem Debakel im Bund auch in Niederösterreich scheitern, wäre das ein fatales Signal für die kommenden drei Landtagswahlen. Hoffnung bietet für Helga Krismer, die Spitzenkandidatin, neben den Stronach-Stimmen vor allem, dass die Liste Pilz nicht antritt. Zu diesem Zweck sollten jedoch die internen Diskussionen bei den niederösterreichischen Grünen schnell verstummen, zumal mit den Neos eine ernst zu nehmende neue Partei antritt.

Für die Pinken geht Landessprecherin Indra Collini als Spitzenkandidatin ins Rennen. Bei der Nationalratswahl im Oktober 2017 schnitten die Pinken ebenso wie die Grünen rund um Wien besonders gut ab, am besten im Bezirk Mödling - allen voran Gaaden mit 12,42 Prozent - und in Klosterneuburg. Die Chancen für die Neos sind also intakt, aber ein Einzug ist längst noch nicht fix.




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Dokument erstellt am 2018-01-12 18:05:05
Letzte nderung am 2018-01-14 10:45:56




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