Austrotürken

Erste Aberkennungen bei Doppelpässen22

  • Behörden erhielten im Frühjahr mehr als 100.000 Verdachtsprofile. Weit weniger werden verfolgt.

Wien. (jm) Während eine Mehrheit von Landtagsabgeordneten aus Südtirol in einem Schreiben an die schwarz-blauen Koalitionsverhandler den Wunsch nach einer Doppelstaatsbürgerschaft äußerte und dafür auch von Tirols Landeshauptmann Günther Platter zumindest verbal unterstützt wurde, gibt es an anderer Stelle bereits einen ersten Trend in die... weiter




Schnöll: "Die JVP organisiert noch immer Brauchtumsveranstaltungen wie das Maibaumaufstellen, aber sie ist politischer geworden." - © apa/Franz Neumayr

Bundestag der Jungen ÖVP

Vom Brauchtumsträger ins Zentrum der Macht

  • Kurz übergibt Vorsitz der Jungen ÖVP an Schnöll. Dieser fordert im Interview ein Nachdenken über ein höheres Pensionsalter.

Wien. ÖVP-Parteiobmann Sebastian Kurz gibt am Samstag seine Funktion als Chef der Jungen Volkspartei (JVP) offiziell ab. Bei einem JVP-Bundestag wird der bereits im Mai designierte Nachfolger Stefan Schnöll zum neuen Vorsitzenden der ÖVP-Jugendorganisation gewählt. Kurz war seit 2009 Chef der jungen Schwarzen... weiter




In seiner Funktion als Außenminister traf Sebastian Kurz die Jesidin und UNO-Sonderbotschafterin gegen Menschenhandel Nadia Murad im Mai in Wien. - © APAweb / AUSSENMINISTERIUM/DRAGAN TATIC

Jesiden

Österreich soll 300 Jesidinnen aufnehmen45

  • Der SPÖ-EU-Abgeordnete Weidenholzer und der grüne Landesrat Anschober fordern die Regierung zur Handlung auf.

Wien. Der Europa-Abgeordnete Josef Weidenholzer (SPÖ) und der oberösterreichische Landesrat Rudi Anschober (Grüne) haben die Aufnahme von 300 jesidischen Frauen und Kindern in Österreich gefordert. "6.500 jesidische Frauen seien ab 2014 vom IS versklavt oder verkauft worden. Rund 2.000 sind noch nicht frei"... weiter




Koalition

Kurz und Strache besprechen Fachgruppen-Ergebnisse

  • Die Steuerungsgruppe tritt nur vor dem Termin öffentlich auf.

Wien. Die Steuerungsgruppe der Koalitionsverhandler bespricht am heutigen Freitag die eingemeldeten Ergebnisse aus den Untergruppen. Die Zwischenbilanzen der Verhandler werden im Laufe des Tages abgeliefert. Das Treffen beginnt um 15 Uhr, davor soll es ein Medienstatement mit Vertretern der Steuerungsgruppe geben... weiter




Familienministerium

Mitarbeiter klagen über Postenschacher11

  • "Presse" zitiert aus Schreiben an Kern und Van der Bellen.

Wien. Mitarbeiter des Familienministeriums erheben den Vorwurf der Postenschacherei gegen Ministerin Sophie Karmasin (ÖVP). In einem Schreiben an Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) und Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen behaupten sie, dass mehrere Führungsposten nach parteipolitischer Gunst vergeben worden sind... weiter




Sozialsystem

Das Ende der Gleichbehandlung28

  • Erstmals kam aus der SPÖ der Wunsch nach Differenzierung im Sozialsystem. Ein Fanal oder eine Flucht nach vorne?

Wien. Als der Linzer Bürgermeister Klaus Luger am Dienstag die Idee für eine Mindestsicherung für Flüchtlinge präsentierte, kam postwendend Applaus - von der FPÖ. Sozialsprecher Herbert Kickl schickte per Aussendung Grüße nach Linz, er erkannte in den Plänen ein Einschwenken auf freiheitliche Linie. In den Sozialen Netzwerken wurde der Vorstoß... weiter




Matejka will Menschen die Angst vor Verfahren nehmen. - © apa/Jäger

Richtervereinigung

"Männer zeigen kein Interesse mehr am Richterberuf"18

  • Sabine Matejka, die neue Präsidentin der Richtervereinigung, über das Manko an Richtern und ihre Wünsche an den nächsten Justizminister.

Wien. Nach Barbara Helige ist sie die zweite weibliche Präsidentin in der Geschichte der österreichischen Richtervereinigung: Sabine Matejka, Bezirksrichterin in der Leopoldstadt, wurde gestern, Donnerstag, im Zuge des Richtertages in Wien in dieses Amt gewählt. Damit tritt sie die Nachfolge von Werner Zinkl an... weiter




Demografie

"Schätzungen neigen dazu, relativ konservativ zu sein"4

  • Demograf Tomá Sobotka im Gespräch mit der "Wiener Zeitung" über die jüngste Bevölkerungsprognose der Statistik Austria.

Wien. Österreichs Bevölkerung wächst. Bereits in fünf Jahren werden neun Millionen Menschen in Österreich leben, bis 2080 sollen es zehn Millionen sein. Das geht aus einer Bevölkerungsprognose hervor, welche die Statistik Austria am Donnerstag veröffentlicht hat. Sie beruht auf Annahmen über die Geburtenrate, Sterbefälle... weiter




Harald Preuner (l.) und Berhard Auinger bewerben sich um die Nachfolge des Langzeit-Bürgermeisters Heinz Schaden. Als Stichwahltermin wurde der 10. Dezember fixiert. - © apa/Barbara Gindl

Bürgermeisterwahl in Salzburg

Bürgermeister für gut ein Jahr

  • Die Salzburger wählen am Sonntag einen Kurzzeit-Stadtchef. Eine Stichwahl wird erwartet.

Salzburg. Der Salzburger Finanzskandal ist knapp fünf Jahre nach seinem Ausbrechen kein großes Thema mehr, weder in Stadt noch Land Salzburg. Seine Auswirkungen beeinflussen die Politik aber noch ganz konkret. So findet in der Stadt am kommenden Sonntag als direkte Spätfolge des Skandals eine vorgezogene Bürgermeister-Direktwahl statt... weiter




KOALITIONSVERHANDLUNGEN ZWISCHEN ...VP UND FP...: KURZ / STRACHE - © apa/Georg Hochmuth

Koalitionsverhandlungen

Österreich 2.013

  • ÖVP und FPÖ präsentierten ihre Ansinnen im digitalen Bereich. Nun gehe es ans "Eingemachte".

Wien. (jm/rei)Langsam, aber sicher geht es "ans Eingemachte", wie sich Heinz-Christian Strache am Donnerstag ausdrückte. Jene Themenbereiche also, in denen es durchaus auch Auffassungsunterschiede zwischen den Koalitionsverhandlern ÖVP und FPÖ gibt. Vergangenen Freitag stellten ÖVP-Chef Sebastian Kurz und der FPÖ-Parteichef die... weiter




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