"Wir schaffen das gemeinsam", sagte Lunacek in ihrer Rede. - © apa/G. Hochmuth

Grüner Wahlkampfauftakt

Die Lage ist ernst20

  • Lunacek will die Grünen wieder zweistellig machen. Dass das nicht leicht wird, weiß sie. Eine Analyse.

Wien. Nach 31 Jahren im Nationalrat stehen die Grünen fünfeinhalb Wochen vor der Nationalratswahl am 15. Oktober vor einem herben Rückschlag. In der jüngsten Umfrage von Unique Research vom 1. September liegen sie in der Sonntagsfrage mit 6 Prozent an vierter Position nach ÖVP (33 Prozent), SPÖ (24 Prozent) und FPÖ (23 Prozent) - es folgen fast... weiter




Pflegekräfte brauchen mehr Zeit für ihre eigentliche Arbeit: die Pflege ihrer Klienten. - © fotolia

Gesundheit

Der Stein der Pflege-Weisen12

  • "Buurtzorg" sorgte für Reformen der Altenpflege in Holland. In Österreich muss man dafür noch Hürden überspringen.

Wien. Ein wahrlich "rasantes" Wachstum sagte eine vor kurzem veröffentlichte Wifo-Studie den Pflegekosten Österreichs voraus. Aber selbst die nüchternen Zahlen, die die beiden Wirtschaftsforscher Ulrike Famira-Mühlberger und Matthias Firgo darin präsentieren, könnten politisch Verantwortliche erblassen lassen... weiter




ÖVP-Chef Sebastian Kurz verspricht die Entlastung des Faktors Arbeit und will die Zuwanderung ins Sozialsystem stoppen. - © apa/M. Gruber

ÖVP-Wahlprogramm

Steuern senken, Sozialleistungen kürzen22

  • Die ÖVP fordert, dass Zuwanderer erst nach fünf Jahren Zugang zum Sozialsystem erhalten sollen.

Wien. (jm) Die ÖVP hat am Montag den ersten Abschnitt ihres seit langer Zeit angekündigten Wahlprogramms veröffentlicht. Schon seit einigen Wochen geisterten Ausschnitte aus dem Konvolut durch die Medien, augenscheinlich lanciert. Unter dem Slogan "Neue Gerechtigkeit und Verantwortung" fordert die Partei von Sebastian Kurz Steuersenkungen... weiter




Wasserkraft und andere erneuerbare Energietechnologien sollen angekurbelt werden. - © APA, Gindlfoto

Energieeffizienz

Kern will Ökostrom-Ausbeute vervierfachen6

  • Trotz Anhebung der Effizient, soll die Ökostrom-Förderung jedoch bei 864 Millionen Euro gedeckelt werden.

Wien/Paris. SPÖ-Chef Bundeskanzler Christian Kern strebt nach den Wahlen erhebliche Verbesserungen bei erneuerbaren Energien zur Stromerzeugung sowie bei der Energieeffizienz an. Die Ökostrom-Förderung solle bei 864 Mio. Euro gedeckelt werden, allerdings mit einer fast viermal so hohen Ausbeute. Davon würden die heimische Industrie und die... weiter




Wahlkampfauftakt

Ein leiser Auftakt von Peter Pilz3

Wien. (dab) Der Lärm der Ringstraße: Er ist an diesem Montagvormittag der größte Widersacher von Peter Pilz. Vor dem abgezäunten Parlament hat sich der Ex-Grüne eingefunden. Die Kandidaten, das Wahlplakat und die Ideen seiner Liste will Pilz präsentieren. Er spricht, doch verstehen kann man ihn kaum... weiter




Wahlplakat der ÖVP.  - © APAweb, HANS PUNZ

Nationalratswahl

Kurz will auch EU-Ausländern Sozialleistungen streichen11

  • Wahlprogramm sieht u.a. niedrigere Steuertarife und eine bundesweit einheitliche Mindestsicherung vor.

Wien. Weniger Steuern und weniger Ausländer - so lässt sich der erste Teil des ÖVP-Wahlprogramms zusammenfassen, den ÖVP-Spitzenkandidat Sebastian Kurz am Dienstag präsentieren wird. Unter dem Titel "Der neue Weg - Neue Gerechtigkeit & Verantwortung" kreist es auf 119 Seiten um die Schwerpunkte Steuern senken, Familien entlasten... weiter




"Die Strafen bei Gewaltdelikten sind in der Relation zu Vermögensdelikten zu gering", findet Justizminister Wolfgang Brandstetter. - © APA, Barbara Gindl

NRW17

Brandstetter will Behörden-Täuschung unter Strafe stellen2

  • Justizminister plant Maßnahmenpaket gegen islamische Vereine und Doppelstaatsbürgerschaften.

Alpbach. Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) hat für das Wahlprogramm der ÖVP ein Paket mit härteren Strafen für Gewaltdelikte ausgearbeitet. Auch Maßnahmen gegen islamische Vereine und Doppelstaatsbürgerschaften sind darin vorgesehen, wie Brandstetter in Alpbach im Gespräch mit der APA erklärte... weiter




Rettungskräfte am Wörthersee im Juni 2017. - © APA, ÖWR Velden

Bootsunfall am Wörthersee

Aufregung um Aktenvermerk des LKA14

  • "Profil" berichtet vorab über eine "Ministerweisung". Parteien fordern Konsequenzen.

Wien/Klagenfurt. Im Fall des tödlichen Bootsunfalls Anfang Juni am Wörthersee, bei dem ein 44-Jähriger ums Leben gekommen ist, hat es am Samstag Aufregung um eine angebliche "Ministerweisung" gegeben. Das Nachrichtenmagazin "profil" berichtete über einen dementsprechenden Aktenvermerk des Landeskriminalamtes... weiter




Einig in ihrer Uneinigkeit: Innenminister Sobotka, Grünen-Klubchef Steinhauer, SPÖ-Klubobmann Schieder (v. o. n. u.). - © apa/Hans Punz

Nationaler Sicherheitsrat

In die nächste Runde

  • Debatte um Sicherheitspaket findet auch nach Beratungen im Nationalen Sicherheitsrat kein Ende.

Wien. (dab/apa) Vorwürfe und Meinungsverschiedenheiten: Sie prägten bisher den monatelangen Streit um das Sicherheitspaket zur Terrorbekämpfung. Auch nach den Beratungen im Nationalen Sicherheitsrat, in dem am Freitag vertraulich über das Gesetzesvorhaben diskutiert wurde, herrschte Zwietracht über Einigkeit... weiter




Die neue Generaldirektorin für die öffentliche Sicherheit Michaela Kardeis ist seit September im Amt. - © APAweb/GEORG HOCHMUTH

Sicherheitspolitik

"Perspektive beginnt mit Integration"3

  • Die neue Generaldirektorin für öffentliche Sicherheit Michaela Kardeis über Gefahren der Radikalisierung.

Wien. Medien haben eine Verantwortung dafür, wie sie über Terror berichten. Das sagte Michaela Kardeis, die neue Generaldirektorin für die öffentliche Sicherheit im Innenministerium. Denn wie auch die Exekutive, können Medien durch die Berichterstattung für Trittbrettfahrer sorgen: "Je mehr jemand zur Ikone wird... weiter




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