Nehammer: "Das Herz hat sofort Ja gesagt." - © APAweb / Georg Hochmuth

Volkspartei

Karl Nehammer wird neuer ÖVP-Generalsekretär1

  • "Das ist die schönste Aufgabe, die ich mir wünschen kann", sagt der Abgeordnete und bisherige ÖAAB-Generalsekretär.

Wien. Der bisherige ÖAAB-Generalsekretär Karl Nehammer (45) wird neuer Generalsekretär der ÖVP. Nehammer, der seit der jüngsten Nationalratswahl für die Volkspartei auch im Nationalrat sitzt, übernimmt die Funktion offiziell mit 25. Jänner und wird die Partei künftig nach außen vertreten. "Das ist die schönste Aufgabe, die ich mir wünschen kann"... weiter




- © fotolia/Zdenek Sasek

Verfassungsreform

Regierung hofft auf Superkräfte16

  • Justizminister Josef Moser wagt sich an die Reform der Staatsstrukturen. Dieses eine Mal soll es klappen.

Wien. Justizminister Josef Moser hat nun seine Pläne einer umgehenden Entrümpelung und Reform des Staatswesens konkretisiert. Schließlich lautet der offizielle Name seines Ministeriums seit Jahresbeginn "Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz" und sollte sich natürlich schon auch im politischen Anspruch niederschlagen... weiter




Barbara Blaha und Martin Kocher im Streitgespräch. - © Moritz ZieglerDebatte

Streitgespräch

Wann ist ein Sozialstaat gerecht?18

  • In sozialen Fragen driften Regierung und Opposition auseinander. Barbara Blaha und Martin Kocher im Gespräch.

Wien. Die Regierung will den Sozialstaat anders gestalten und für "mehr Gerechtigkeit" sorgen. Die SPÖ sieht in den Plänen dessen "Demolierung". Aber nüchtern betrachtet: Ist der Sozialstaat aktuell gerecht? Und: Wie soll/kann er verbessert werden? Damit setzen sich Barbara Blaha - Programmleiterin im Brandstätter Verlag... weiter




Vizekanzler Heinz Christian Strache und Ministerin Margarete Schramböck mit Fahnenmast der EU-Flagge nach einem Pressefoyer. - © APAweb / GEORG HOCHMUTH

FPÖ

"Pro-europäisches Bekenntnis ist nur Schall und Rauch"15

  • SPÖ und NEOS kritisieren Europafeindlichkeit der FPÖ.

Wien. Die SPÖ und die NEOS kritisierten am Freitag erneut, dass die FPÖ Teil der europafeindlichen ENF-Fraktion bleiben werde. "Dass Strache & Co. damit auch weiterhin mit deklarierten Europafeinden wie dem rechtsextremen Front National oder Geert Wilders verbündet bleiben, zeigt, dass das pro-europäische Bekenntnis der FPÖ nur Schall und Rauch... weiter




Damals noch Landesrat: Hans Mayr bei der Präsentation der "Salzburger Bürger Gemeinschaft SBG" im April 2016. Am vergangenen Montag trat Mayr zurück. - © apa/Gindl

Bürgerbewegungen

Erfolg, Streit, Zerfall1

  • Wie schwer das langfristige Überleben von selbsternannten Bürgerbewegungen sein kann, zeigt sich in Tirol und Salzburg.

Salzburg/Innsbruck. Vorwärts Tirol und das Team Stronach Salzburg eint so manches. Zunächst, dass sie nach einem überraschenden Wahlerfolg 2013 heute in den jeweiligen Landtagen keine Rolle mehr spielen. Oder, dass sie sich selbst jeweils als Bürgerbewegung aus dem bürgerlichen Lager bezeichnet hatten... weiter




Rechnungshofbericht

Kompetenzdschungel bei schulischer Tagesbetreuung

  • Ferienbetreuung weiter "essenzielles Problemfeld".

Wien. Die komplexen Zuständigkeiten für die schulische Tagesbetreuung führen trotz Reformen zu zersplitterten Kompetenzen, kritisierte der Rechnungshof am Freitag. Die Folgen seien etwa Unschärfen bei der Verwendung von Bundesmitteln beim Betreuungsausbau und unterschiedliche Kosten für Eltern. Der RH prüfte für seinen Bericht das... weiter




Arbeitsmarkt

Arbeitsbeschränkung für Kroaten verlängert3

  • Regierung überlegt, freien Zugang zum Arbeitsmarkt für weitere zwei Jahre einzuschränken.

Wien. Bis 1. Juli 2018 - fünf Jahre nach Kroatiens EU-Beitritt - dürfen Kroaten nicht wie die anderen EU-Bürger ohne Einschränkungen in Österreich arbeiten. Die österreichische Bundesregierung überlegt, diese Frist um zwei Jahre zu verlängern, schreibt der "Kurier". Damit würde die volle Freizügigkeit erst ab 1. Juli 2020 gelten... weiter




Bei der Rückkehrhilfe der Caritas Wien werden Flüchtlinge beraten, die in ihr Heimatland zurückkehren möchten. - © Stanislav Jenis

Flüchtlinge

Ein Viertel weniger freiwillige Rückkehrer7

  • Internationale Organisation für Migration: Die meisten Menschen kehrten in den Irak freiwillig zurück.

Wien. 3.546 ehemalige Flüchtlinge haben im Vorjahr Unterstützung der Internationalen Organisation für Migration (IOM) bei ihrer freiwilligen Rückkehr aus Österreich erhalten. Das bilanzierte die UNO-Teilorganisation am Freitag. Dies bedeutet einen Rückgang von gut 25 Prozent im Vergleich zu 2016. Die Kosten für die Rückkehr wurden zum größten Teil... weiter




Harmloses Tanzvergnügen in spezieller Garderobe oder rechtsradikales Vernetzungstreffen? Die Meinungen über den Akademikerball gehen weit auseinander.  - © APAweb / FPÖ-TV

Akademikerball

Gesichtserkennung in der Hofburg11

  • Die Akademikerball-Organisatoren wollen Protesten während der Veranstaltung mit technischer Aufrüstung begegnen.

Wien. Es wird Proteste und Demonstrationen geben, wenn sich die Korporierten zum Akademikerball in der Hofburg treffen. Die Veranstalter des Akademikerballs haben deshalb hochauflösende Kameras mit Gesichtserkennung installiert, wie Ball-Organisator Udo Guggenbichler der APA mitteilte Auch das Satire-Projekt "Burschenschaft Hysteria"... weiter




- © Moritz Ziegler

ÖVP

"Ich ärgere mich nicht"12

  • ÖVP-Klubobmann August Wöginger über die Macht des Parlaments, die Rückkehr von Pilz und die Arbeit mit der FPÖ.

Wien. Formal betrachtet, säße August Wöginger bei jedem Konflikt mit der Regierung am längeren Hebel. Immerhin ist der 43-jährige Oberösterreicher aus dem Bezirk Schärding seit Dezember Chef der stärksten Fraktion im Nationalrat. So mächtig will sich der ÖVP-Politiker dann aber doch nicht im Interview präsentieren... weiter




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