Die Aussicht auf Herbstferien freut derzeit offenbar nur die Schüler.  - © APAweb / Roland Schlager

Koalition

Lehrer- und Elternvertreter sehen Herbstferien skeptisch1

  • Elternvertreter kritisieren Unterbrechung der "Intensivphase des Lernens".

Wien. Überrascht, jedoch gelassen, gab sich der Vorsitzende der ARGE Lehrer in der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (GÖD), Paul Kimberger (FCG), angesichts der kolportierten Pläne der schwarz-blauen Koalitionsverhandler bundeseinheitlich Herbstferien einzuführen. Wenig abgewinnen kann der Idee der Präsident des Bundeselternverbands, Gernot Schreyer... weiter




Der Angeklagte Karl-Heinz Grasser vor Beginn des Strafprozesses wegen Bestechungs-und Untreueverdachts bei der Buwog-Privatisierung und des Linzer Terminal Towers. - © APAweb/Helmu Fohringer

Grasser-Prozess

Anwalt: Wir präsentieren Zeugen, Daten, Fakten2

  • Der Antrag auf Abwesenheit eines Mitangeklagten von der Hauptverhandlung wegen Berufstätigkeit wurde abgewiesen.

Wien. Am dritten Tag des Untreueprozesses gegen Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser und andere versuchte Grasser-Anwalt Norbert Wess, die Anklage der Staatsanwaltschaft zu zerlegen. Mit Verweis auf die Entscheidung des Oberlandesgericht Wien vom April 2017, das die Anklage als Instanz geprüft hatte... weiter




In nicht mehr allzu weiter Ferne dürfte das Ende der Koalitionsverhandlungen liegen. - © APAweb/Hans PunzVideo

Regierungsbildung

Kurz sieht Verhandlungen auf der Zielgeraden7

  • Details sind etwa bei direkter Demokratie noch offen, Herbstferien sollen kommen.
  • Regierung könnte am Samstag stehen.

Wien. Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ befinden sich in der Zielgeraden. Am Donnerstag informierte ÖVP-Chef Sebastian Kurz Bundespräsident Alexander Van der Bellen über den aktuellen Stand der Regierungsgespräche. Danach ging es Donnerstagabend in eine der letzten Gesprächsrunden vor dem Abschluss... weiter




- © apa/Eexpa/Michael Gruber

Muslimischer Antisemitismus

Europäischer Exportschlager21

  • Die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Isreals befeuert den Antisemitismus. Was kann dagegen unternommen werden?

Wien. Ein Mob vermummter Personen belagert vergangenen Samstag eine Synagoge im schwedischen Göteborg. Ein Brandsatz wird auf das Gebäude geworfen, zwar entsteht kein Feuer, aber die jüdischen Jugendlichen im Gebäudeinneren flüchten sich in Panik in den Keller. Die absehbaren Folgen der Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Isreals durch... weiter




Nach neun Wochen scheinen ÖVP und FPÖ die Verhandlungen abschließen zu können. Wie üblich geht es in den letzten Runden um Personalia. - © APAweb / Hans Punz

Koalitionsverhandlungen

Finales Ringen5

  • Kurz nimmt EU-Agenden mit ins Kanzleramt. Personalia bilden Verhandlungsabschluss.

Wien. Nach neun Wochen scheinen ÖVP und FPÖ ihre Koalitionsverhandlungen abschließen zu können. Die neuen Regierungspartner liegen damit im Durchschnitt bei der Dauer der Koalitionsverhandlungen seit 1945. Wie üblich geht es in den letzten Runden um Personalia. Einige Ministerposten sind ja schon vor Längerem durchgesickert... weiter




Nationalratssitzung

Politiker verdienen immer weniger2

  • Nationalrat beschließt Erhöhung der Beamtengehälter und Nulllohnrunde für Politiker.

Wien. Mit insgesamt drei Sitzungen hat der Nationalrat am Mittwoch sichergestellt, dass Beamten- und Politikergehälter zeitgerecht mit 1. Jänner angehoben werden. Die Gehälter im öffentlichen Dienst werden um 2,33 Prozent erhöht, Politikergehälter nur bis zu rund 4300 Euro um 1,50 Prozent. Besser verdienende Politiker bekommen keine Anpassung... weiter




Die Staatsanwälte Alexander Marchart und Gerald Denk vor Beginn des Strafprozesses. - © apa/Fohringer

Buwog

Geld, Gier und Schneemänner10

  • Am zweiten Verhandlungstag hielten die Oberstaatsanwälte und Grassers Anwalt Ainedter ihre Plädoyers.

Wien. Grasser sei korrupt und ein Lügner. Ein System aus "Geld, Gier und Geheimnissen" habe er aufgebaut. "In die eigene Tasche" habe der Ex-Finanzminister gewirtschaftet - zum Schaden der Steuerzahler. Es sind scharfe Worte, welche die Oberstaatsanwälte Gerald Denk und Alexander Marchart am zweiten Verhandlungstag des Buwog-Prozesses im Wiener... weiter




Der ehemalige Finanzminister Karl-Heinz Grasser vor Gericht. - © APAweb / Reuters, Hans Klaus Techt

Grasser-Prozess

Republik will 9,8 Millionen von den Angeklagten16

  • Summe entspricht laut Vertreterin der Republik dem Schaden aus Buwog- und Terminal Tower.
  • Grasser hat sich 21 Jahresgehälter selbst ausbezahlt.

Wien. Bei der Fortsetzung des Untreueprozesses gegen Ex-Finanzminister Karl Heinz Grasser und andere war heute die Korruptionsstaatsanwaltschaft am Wort - und legte eine einfache Rechnung vor: Grasser habe sich durch Untreue und Bestechung auf Steuerzahlerkosten 21 Jahresgehälter quasi selbst ausbezahlt... weiter




- © fotolia/lefebvre_jonathan

Familienbonus

Ist jedes Kind gleich viel wert?23

  • Kritiker sagen, 40 Prozent der Kinder würden den von ÖVP und FPÖ geplanten Familienbonus nicht erhalten.

Wien. Grundsätzlich geht es um die Förderung von Familien. Genau das wäre mit dem Familienbonus, auf den sich die Koalitionsverhandler ÖVP und FPÖ am Wochenende geeinigt haben, geplant. Details werden zwar noch verhandelt. Bekannt ist aber bereits, dass Familien ab 2019 bis zu 1500 Euro pro Kind unter 18 Jahren weniger Steuern jährlich bezahlen... weiter




Verfahren gegen Uwe Scheuch

Untreue statt Amtsmissbrauch3

  • Der Oberste Gerichtshof entschied, dass Uwe Scheuch sich vor einem Einzelrichter verantworten muss.

Wien/Klagenfurt. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat entschieden, dass das Verfahren gegen den früheren Kärntner Landespolitiker Uwe Scheuch nicht wegen Amtsmissbrauchs, sondern wegen Untreue zu führen ist. Damit wird die Causa nun vor einem Einzelrichter des Landesgerichts Klagenfurt abzuhandeln sein... weiter




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