Bundesländerwahlen

Vier Landtagswahlen - dreimal Überlebenskampf in Grün1

  • Anfang 2018 werden vier Landtage neu gewählt. Die Tirol-Wahlen im Februar werden für die Grünen ein Lackmustest.

Wien. (jm) Die Nationalratswahl ist geschlagen und in naher Zukunft wird sich auch eine neue Koalitionskonstellation an der Spitze der Bundesregierung konstituieren. Dann ist aber noch nicht Schluss mit wählen. Zumindest nicht für lange. Bereits wenige Monate nach den Parlamentswahlen wird in vier Bundesländern wieder um Stimmen gerungen... weiter




Die Schuld am Debakel bei der Nationalratswahl sieht Kogler eindeutig bei der Bundespartei. - © APAweb / Georg Hochmuth

Neuer Grünen-Chef

Kogler startet "Projekt Wiedereinzug"20

  • Der neue Grünen-Chef hat Ideen und Lust auf mehr.

Wien. Werner Kogler, seit Dienstag interimistischer Chef der Grünen, verspricht Aufräumarbeiten in seiner Partei. Die "große, grüne Idee" werde mehr denn je gebraucht, sagte er am Mittwoch im Ö1-"Mittagsjournal". Man arbeite an einem Sanierungskonzept und starte das "Projekt Wiedereinzug". Auch wegen der mehr als 100 betroffenen Mitarbeiter gelte:... weiter




Vom Nutzen der EU

Mehrheit der Österreicher sieht Nutzen der EU-Mitgliedschaft1

  • Zwei Drittel der Europäer halten Union für eine gute Sache. EU-Kommissionsvertreter Jörg Wojahn wünscht sich "stabile, proeuropäische österreichische Bundesregierung".

Brüssel/Straßburg/Wien. Eine Mehrheit der Österreicher sieht laut einer Umfrage in der EU-Mitgliedschaft einen Vorteil. 53 Prozent der Befragten in Österreich erklärten laut einer am Mittwoch veröffentlichten Eurobarometer-Umfrage im Auftrag des EU-Parlaments, dass ihr Land von der EU-Mitgliedschaft profitiert habe... weiter




37.000 Wahlkarten werden am Donnerstag ausgezählt - die letzten Stimmen für die Nationalratswahl. - © APAweb, Barbara Gindl

NRW17

36 Prozent für ein Wunder in Grün2

  • Die Grünen fliegen fix aus dem Nationalrat - letzte Chance sind die Wahlkarten am Donnerstag.

Wien. Noch sind zwar nicht alle Stimmen ausgezählt - aber das Ergebnis der Nationalratswahl steht fest. Die fast 37.000 in fremden Wahlkreisen abgegebenen Wahlkarten, die die Landeswahlbehörden morgen, Donnerstag, auszählen, werden nicht viel ändern. Die Grünen bräuchten ein großes Wunder für den Verbleib im Nationalrat: Sie müssten auf rund 36... weiter




Norbert Hofer, Heinz-Christian Strache und Herbert Kickl (v.l.) wünschen sich "faire und ehrliche" Regierungsgespräche. - © APAweb, Reuters, Heinz-Peter BaderVideo

NRW17

FPÖ will Innenministerium33

  • Die Freiheitlichen stellen ihre Forderungen für eine Regierungsbeteiligung. Konkrete Inhalte verrieten sie wenig.

Wien. Die FPÖ hat in ihren Gremiensitzungen Dienstagabend die Weichen auf Schwarz-Blau gestellt. Das machte Parteichef Heinz-Christian Strache bei einer Pressekonferenz mit seinen Stellvertretern Norbert Hofer und Generalsekretär Herbert Kickl Mittwochvormittag klar. Die blaue Spitze gab sich dabei handzahm und staatstragend... weiter




Bundeskanzler Christian Kern und Bundespräsident Alexander Van der Bellen sprachen über anstehende Regierungsverhandlungen. - © APA/ROLAND SCHLAGERVideo

SPÖ

Kern sieht keinen Konflikt mit Häupl4

  • Nach Vier-Augen-Gespräch bei Van der Bellen geht Kern davon aus, dass Kurz Regierungsauftrag erhält.

Wien. SPÖ-Chef Christian Kern hat Mittwochvormittag sein Vier-Augen-Gespräch mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen über die anstehenden Regierungsverhandlungen absolviert. Große inhaltliche Ansagen blieben danach aus. Van der Bellen äußerte sich, wie schon nach der Unterredung mit ÖVP-Chef Sebastian Kurz, nicht... weiter




Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl rechnet mit ÖVP-FPÖ-Regierung. - © APAweb/Reuters, Leonhard Foeger

NRW17

Niessl will Koalition "nicht um jeden Preis"

  • Burgenlands Landeshauptmann will Plan A in Regierungsübereinkunft weitestgehend untergebracht sehen.

Eisenstadt. Burgenland Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) will "nicht um jeden Preis" eine Koalitionsbeteiligung der SPÖ auf Bundesebene. Er sei dafür, mit allen Parteien zu sprechen. Dabei sollen die Sozialdemokraten jedoch harte Verhandlungen führen, um den Plan A weitestgehend in der Koalitionsvereinbarung unterzubringen... weiter




ÖVP-Chef Sebastian Kurz will mit allen Parteien Gespräche führen. - © APAweb/AFP, Alex Halada

Nationalratswahl

ÖVP und FPÖ wollen mit allen reden3

  • Eine Koalition "um jeden Preis" gibt es mit der FPÖ nicht. Die ÖVP will "Annäherungsgespräche" mit allen.

Wien. Die FPÖ ist für Gespräche mit allen Seiten offen. Der Parteivorstand habe Parteichef Heinz-Christian Strache ein Pouvoir erteilt, mit allen zu sprechen, die an die Partei herantreten, erklärten die Vizeparteichefs Norbert Hofer und Manfred Haimbuchner. "Wir sind eine demokratische Partei, die mit allen Gespräche führt" - und er erwarte... weiter




Die Regierung hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen ihren Rücktritt angeboten. Diesen nahm er an und beauftragte das Kabinett von Kanzler Kern (o.) mit der Fortführung. Wahlsieger Kurz (u.) bleibt also noch ein bisschen Außenminister. - © apa/Hans Punz

Koalition

Wer bei Kurz eine Chance auf Ministerposten hat44

  • ÖVP-Vorstand gibt Kurz völlig freie Hand für Verhandlungen.

Wien. ÖVP-Chef Sebastian Kurz lässt sich nach seinem Wahlsieg vom Sonntag weiter nicht in die Karten schauen, welche Koalition er anstrebt. In dieser Phase sei der Bundespräsident am Wort "und das ist auch gut so", sagte Kurz am Dienstagvormittag. Am Nachmittag war der mögliche künftige Kanzler bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen zu einem... weiter




Ein bitterer Abschied: Ulrike Lunacek und Ingrid Felipe werfen das Handtuch.  - © APAweb / Robert Jäger

Nationalratswahl

Lunacek und Felipe geben auf9

  • Kogler übernimmt nach Rauswurf aus Nationalrat den Vorsitz bei den Grünen.
  • ÖVP-Chef Kurz will bis Weihnachten eine Koalition mit stabiler Mehrheit.
  • FPÖ will in die Regierung.

Wien. Die Grünen haben erste Konsequenzen aus ihrer schweren Wahlniederlage gezogen: Ingrid Felipe ist als Bundessprecherin abgetreten, Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek zieht sich aus dem EU-Parlament zurück. Die Parteiführung übernimmt vorerst Vizeparteichef Werner Kogler. Einen Plan für die nächsten Monate wollen die Grünen am Freitag gemeinsam... weiter




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