Madrid. Cecilia kann es immer noch nicht glauben. Seit ihrem Hüftbruch kann sie sich vorerst nur noch mit Krücken oder mit einem Rollstuhl bewegen. Die 65 Jahre alte Katalanin aus Barcelona schafft es nur unter Anstrengung zum nächsten Gesundheitszentrum, dem Hospital Dos de Maig, wo sie wöchentlich zur Therapie muss. Seit Ende Juli allerdings sind die Krankenhaustüren verschlossen.
Sie muss nun in ein drei Kilometer weiter entferntes Hospital, was ihr wegen der schweren Gehbehinderung alles andere als leicht fällt. Der Grund für die Schließung ist die spanische Wirtschaftskrise, die nun endgültig auch das staatliche Gesundheitssystem erreicht hat. Vor allem die hoch verschuldeten Regionalregierungen müssen dringend sparen. Sogar Spaniens reichste Region Katalonien muss insgesamt sieben Milliarden Schulden abbauen und setzt nun den Rotstift bei den Krankenhäusern an.
Seit Ende Juli sind zehn Prozent aller Gesundheitszentren in der Region den Sommer über komplett geschlossen. Weitere 20 Prozent werden nur noch vormittags Patienten behandeln. Auch die Zahl der Krankenhausbetten wird um 25 Prozent in den Sommermonaten reduziert. Die Gewerkschaften befürchten jedoch, dass die meisten der vorübergehend geschlossenen Gesundheitszentren auch nach dem Sommer nicht wieder öffnen werden. "Die Provinzregierung (Generalitat) hat uns bestätigt, in Zukunft generell auf 50 Prozent der Gesundheitszentren verzichten zu wollen", erklärt Carme Navarro von der Gewerkschaft CC OO.
Während Patienten sich in Katalonien auf deutlich längere Wartezeiten einstellen müssen, befürchten die Gewerkschaften, dass es nach dem Sommer im Gesundheitswesen zu Massenentlassungen beim Krankenhauspersonal kommen wird. Kataloniens Ministerpräsident Artur Mas von der nationalistischen Convergencia i Unio (CiU) kündigte Sparpläne von insgesamt einer Milliarden Euro im Gesundheitswesen und zahlreiche Entlassungen an.
Jahrelang kämpfte Katalonien darum, von der spanischen Zentralregierung in Madrid die Kompetenzen im Gesundheitsbereich zu bekommen. Doch dann setzte die Wirtschaftskrise ein, die Kosten im Gesundheitswesen stiegen in den letzten fünf Jahren um satte 45 Prozent an und die Patientenzahl legte um 10 Prozent zu. Mit der Schließung von Operationssälen, Gesundheitszentren und der Entlassung von Krankenhauspersonal will der seit November in Katalonien regierende Artur Mas nun die Ausgabe für das öffentliche Gesundheitssystem um 10 Prozent senken.
Auch Cecilias Hospital Dos de Maig im Stadtviertel Eixample ist davon betroffen. Abgesehen von der vorübergehenden Schließung sollen rund 25 Prozent des Krankenhauspersonals entlassen werden. Ende Juli demonstrierten Ärzte und Pflegepersonal bereits mit Gratis-Untersuchungen auf dem Sant Jaume Platz vor dem Gebäude der Regionalregierung. Auch die Bewohner des Stadtviertels sind empört. Gerade für viele ältere Patienten ist es ein enormer logistischer Aufwand, in ein mehrere Kilometer weit entferntes anderes Krankenhaus gehen zu müssen. Rund 30 Anrainer haben nun das Gesundheitszentrum besetzt, um gegen die Rotstiftpolitik der Regionalregierung zu protestieren. Ähnliche Protestaktionen spielten sich in anderen Krankenhäusern in Barcelona ab.
Hohe Schulden bei Pharma-Konzernen
Mit den Folgen der Rotstiftpolitik im Gesundheitswesen werden allerdings nicht nur die Katalanen in Zukunft zu kämpfen haben. Spaniens Regionen schulden Pharmazieunternehmen und anderen privaten Serviceleistern im öffentlichen Gesundheitsbereich bereits 12 Milliarden Euro. Ramón Luis Valcarcel, Ministerpräsident der südspanischen Region Murcia, hat sogar angekündigt, dass er sich überlege, die Kompetenzen im Gesundheitswesen wieder der Zentralregierung zurückgeben zu wollen, sollte es seitens Madrids keine Geldspritzen geben. Die Unterhaltung des regionalen Gesundheitssystems fresse seiner Regierung rund 40 Prozent des gesamten Jahreshaushaltes 2011 auf. Die Regionalregierung auf den Kanarischen Inseln verfolgt ähnliche Ideen. Weitere Regionen werden voraussichtlich ebenfalls den Rotstift im Gesundheitsbereich ansetzen müssen.
Schon jetzt ist klar, dass nur wenige der 17 Regionalregierungen die für dieses Jahr vorgegebene Defizitgrenze von 1,3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes einhalten werden können. Doch nur so kann Spanien, das mit Brüssel abgesprochene Ziel erreichen, das Haushaltsdefizit in diesem Jahr von neu auf sechs Prozent zu senken. Die Regionen müssen also sparen und sie fangen da an, wo mit durchschnittlich 40 Prozent am meisten Kosten entstehen - im öffentlichen Gesundheitsbereich.