• Artikel vom 10.02.2012, 17:18 Uhr

Europa

Update: 11.02.2012, 07:50 Uhr
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Regierung in Auflösung begriffen, Proteste in den Städten

Griechenland am Abgrund


Von WZ Online
  • Kreise: Papadimos bastelt an Expertenkabinett

In Athen kam es zu Straßenschlachten mit Molotow Cocktails und Tränengas. - apaweb / AP / dapd / Thanassis Stavrakis

In Athen kam es zu Straßenschlachten mit Molotow Cocktails und Tränengas. apaweb / AP / dapd / Thanassis Stavrakis

(APA/Reuters/ja) An die Irrfahrten des Odysseus erinnert der Kurs , mit dem die Athener Regierung den von der EU geforderten Sparplan verfolgt. Am Donnerstag hatten die Spitzen der drei Regierungsparteien den von der EU und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) geforderten Einschnitten zugestimmt. Einen Tag später ist wieder alles anders: Zunächst traten die vier Minister der rechtspopulistischen Partei LAOS zurück. Ihnen folgten am späten Nachmittag Regierungsmitglieder der sozialdemokratischen PASOK.

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Zunächst fühlte sich der Vorsitzende der EU-skeptischen LAOS, Giorgos Karatzaferis, nicht mehr an die Vereinbarungen vom Vortag gebunden. Wohl unter dem Eindruck landesweiter Proteste gegen das Sparpaket  attackierte er die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, die "mit dicker Brieftasche Südeuropäern ihren Willen aufzwingen" wolle.

Ihnen folgten der stellvertretende Arbeitsminister Yannis Koutsoukos und die stellvertretende Außenministerin Marilisa Xenogiannakopoulou von der  PASOK. Die Sozialistin erklärte in ihrem Rücktrittsschreiben, sie könne das Sparprogramm nicht unterstützen.

Laut der PASOK-nahen "Ta Nea" findet Papadimos, dass manchen das Gewicht des Rettungspakets zu schwer ist. Die konservative Eleftheros Typos zitiert den Regierungschef mit dem Hinweis, dass in der Regierung kein Platz für andere Meinungen ist. Die kommunistische "Rizospastis" ruft zum Streik auf.

Laut der PASOK-nahen "Ta Nea" findet Papadimos, dass manchen das Gewicht des Rettungspakets zu schwer ist. Die konservative Eleftheros Typos zitiert den Regierungschef mit dem Hinweis, dass in der Regierung kein Platz für andere Meinungen ist. Die kommunistische "Rizospastis" ruft zum Streik auf.Screenshots Laut der PASOK-nahen "Ta Nea" findet Papadimos, dass manchen das Gewicht des Rettungspakets zu schwer ist. Die konservative Eleftheros Typos zitiert den Regierungschef mit dem Hinweis, dass in der Regierung kein Platz für andere Meinungen ist. Die kommunistische "Rizospastis" ruft zum Streik auf.Screenshots

Loukas Papadimos, der Chef der griechischen Übergangsregierung, versuchte Stärke zu demonstrieren und verbat sich jeden Widerspruch innerhalb der Regierung. Die verbliebenen Kabinettsmitglieder erinnerte er an ihre Verantwortung. Gleichzeitig warnte er vor einer Staatspleite, die ein ökonomisches Chaos und soziale Unruhen zur Folge hätte. Im Anschluss an die Rede des Premiers stimmte der Ministerrat  erwartungsgemäß dem Sparpaket zu. Am Sonntagabend soll nun das griechische Parlament darüber abstimmen.

Griechische Medien halten es für möglich, dass Papadimos nächste Woche ein reines Expertenkabinett beruft. Damit könnte er den ständigen Auseinandersetzung in seiner unmittelbaren Umgebung befreien. Allerdings würde dieser Schritt auch seine Unterstützer in den beiden großen Parteien schwächen.

Kein Verständnis bei der EU

Kein Verständnis fanden die griechischen Politiker bei ihren Kollegen im restlichen Europa. Der Ministerpräsident des Großherzogtums und Eurogruppenchef, Jean-Claude Juncker, machte klar, dass Griechenland vorerst noch keine Rettungshilfen erwarten kann. Dazu müsse das griechische Parlament das Sparprogramm beschließen, und die Parteichefs müssten ihre Zusage schriftlich vorlege. Darüber hinaus fehlten noch konkrete Maßnahmen zur Einsparung von 325 Millionen Euro 2012. "Keine Auszahlung ohne Umsetzung", sagte Juncker.




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2012
Dokument erstellt am 2012-02-10 17:26:07
Letzte Änderung am 2012-02-11 07:50:18


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