• Artikel vom 10.11.2011, 17:07 Uhr

Österreich

Update: 10.11.2011, 19:59 Uhr
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Nach Rücktritt von Fritz Grillitsch muss ÖVP nächsten Bündechef suchen

ÖVP sucht neuen Bauernchef


  • Der Steirer hat den Rückhalt in den eigenen Reihen verloren.

Wien.

Fritz Grillitsch war im Bauernbund zunehmend isoliert.

Fritz Grillitsch war im Bauernbund zunehmend isoliert.© ROLAND SCHLAGER Fritz Grillitsch war im Bauernbund zunehmend isoliert.© ROLAND SCHLAGER

(zaw) Das Jahr 2011 wird als Jahr der Rücktritte in die Geschichte der ÖVP eingehen. Nach dem Parteichef, zwei EU-Mandataren, dem Wehrsprecher, einer früheren Frauenchefin und einem Agrarlandesrat erklärte am Donnerstag auch der Chef des Bauernbundes seinen Rückzug aus der Politik. Ein "Paukenschlag" war der Rückzug von Fritz Grillitsch aber nur für Außenstehende. Intern wackelte der Sessel des Steirers schon länger.

Information

ÖVP-Rücktritte 2011
Fritz Grillitsch ist nicht der Erste, heuer sind schon zahlreiche ÖVPler zurückgetreten.
Angefangen hat alles mit Norbert Kapeller, Wehrsprecher im Nationalrat, im März gestoppt durch seine Ehefrau, die mit dem Behindertenausweis eines Toten einen Parkplatz besetzt hatte. Wenig später filmten britische Journalisten EU-Delegationsleiter Ernst Strasser dabei, wie er sich als Lobbyist bezeichnete.
Parteichef Josef Pröll erzwang Strassers Rücktritt, um kurz darauf selbst in die Privatwirtschaft zu wechseln. Der folgenden Regierungsumbildung fielen Justizministerin Claudia Bandion-Ortner, Familienstaatssekretärin Verena Remler und Finanzstaatssekretär Reinhold Lopatka zum Opfer, auch Generalsekretär Fritz Kaltenegger musste seinen Sessel räumen.
EU-Mandatarin Hella Ranner stolperte über eine Spesenaffäre, ein Fehltritt als Bürgermeister kostete den burgenländischen Agrarlandesrat Werner Falb-Meixner den Job.
Im Rahmen der Telekom-Affäre geriet Altkanzler Wolfgang Schüssel unter Druck, der im September sein Nationalratsmandat niederlegte. Freiwillig ging die langjährige Frauenchefin Maria Rauch-Kallat. Die Wiener ÖVP-Chefin Christine Marek wechselte nach Querelen in den Nationalrat, ihr Posten in Wien ist nach wie vor vakant.

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"Nach über zehn Jahren in der Spitzenpolitik ist auch für mich die Zeit gekommen, in ein normales Leben zurückzukehren und mich neuen Aufgaben zu stellen", erklärte Grillitsch Donnerstagmorgen in einer Aussendung. Das überraschte insofern, als Grillitsch doch als ehrgeizig und karrierebewusst galt. Dass der Rückzug nicht ganz unfreiwillig passiert, deutet der 52-Jährige selbst an: "Gerade in den letzten Monaten ist mir bewusst geworden, dass es für mich immer schwieriger wurde, zum notwendigen Konsens und Ausgleich der unterschiedlichen Interessensgruppen sowohl innerhalb des Bauernbundes, wie auch im Gefüge der Partei beizutragen." Daher übergebe er den Hof nun rechtzeitig.

"Nicht der richtige Mann"

Schultes (l.) und Auer sind mögliche Kandidaten. Fotos:apa/Hochmuth

Schultes (l.) und Auer sind mögliche Kandidaten. Fotos:apa/Hochmuth Schultes (l.) und Auer sind mögliche Kandidaten. Fotos:apa/Hochmuth

Tatsächlich hatte Grillitsch in Partei und Bauernbund, dem er seit zehn Jahren vorstand, für erhebliche Irritationen gesorgt, als er etwa Ende September den Deutschen Islam-Kritiker Thilo Sarrazin zu einem Vortrag nach Graz einlud. Das dürfte das Fass zum Überlaufen gebracht haben. "Sarrazin war aber nur das i-Tüpfelchen", sagt dazu ein ÖVPler zur "Wiener Zeitung". "Im Bauernbund hat es schon länger rumort."

So kam etwa gar nicht gut an, dass Grillitsch im Oktober vorschlug, Migranten, die sich nach fünf Jahren nicht integriert hätten, schrittweise die Mindestsicherung zu streichen. War dieser Vorschlag vielen in der ÖVP zu rechts, so war Grillitschs frühe Befürwortung von gleichgeschlechtlichen Partnerschaften ebenso vielen zu liberal. Vor allem die Niederösterreicher sollen den Steirer kritisch beäugt haben. Angesichts der steigenden Uneinigkeit im Bauernbund sei es "fraglich geworden, ob Grillitsch der richtige Mann ist", heißt es, vor allem angesichts der im kommenden Jahr anstehenden Reform der EU-Agrarförderungen.

Mit Grillitschs Rücktritt endet eine ÖVP-Bilderbuchkarriere abrupt. Als Sohn eines Landtagsabgeordneten und Neffe von Ex-Vizekanzler Josef Riegler war ihm ein politischer Werdegang quasi in die Wiege gelegt. Über JVP, Bauernbund, steirische Landwirtschaftskammer und Bundesrat gelangte er 2002 in den Nationalrat, wo er als Bauernbundobmann stellvertretender Klubchef war.

Allerdings musste Grillitsch auch Rückschläge hinnehmen. War der Bauernbund unter Josef Pröll noch die bestimmende Kraft in der Volkspartei (samt Parteichef und Generalsekretär), wurde er unter Michael Spindelegger deutlich zurechtgestutzt. Mit 15 von 50 Abgeordneten (neben 19 Wirtschaftsbündlern und 16 ÖAABlern) ist die Bauernschaft in der Volkspartei dennoch deutlich überrepräsentiert.

Mit Grillitschs Karriere als Bauern-Politiker hätte es übrigens beinahe ein vorzeitiges Ende gehabt. Mit der Scheidung von seiner Frau war nämlich auch deren Landwirtschaft plötzlich weg. Aber es fanden sich dann doch noch ein paar Hektar familieneigene Landwirtschaftsfläche. Aus erster Ehe hat Grillitsch drei Töchter. Einen Sohn hat er aus seiner Beziehung mit der früheren FPÖ-Generalsekretärin Magda Bleckmann - auch so etwas, das vielen Parteifreunden missfiel.

Der Entschluss für den Rückzug sei "über den Sommer gereift", so Grillitsch - ebenfalls ein Zeichen dafür, dass es schon länger nicht mehr gepasst hat im Bauernbund. Wer künftig die mehr als 300.000 ÖVP-Bauern führen wird, entscheidet heute, Freitag, eine Präsidiumssitzung.

Auer als Interimslösung
Eine in Agrarkreisen für durchaus wahrscheinliche gehaltene Variante wäre, dass der oberösterreichische ÖVP-Nationalratsmandatar Jakob Auer bis 2013 den Bauernbund interimistisch führt. Laut Online-Ausgabe der Agrarzeitung "Blick ins Land" stößt dieser Plan allerdings "nicht nur auf Gegenliebe der übrigen Bauernbund-Spitzenfunktionäre". Außerdem ist der 63-Jährige, der seit 1983 im Nationalrat sitzt, keine zukunftsträchtige Lösung.

Als Kandidat gehandelt wird auch der Chef des niederösterreichischen Bauernbundes Hermann Schultes. Dagegen spricht allerdings, dass schon der ÖAAB in niederösterreichischer Hand ist.

Keinen Nachfolger braucht es für Grillitsch im Nationalrat. Dort will er bis zum Ende der Legislaturperiode 2013 bleiben.




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2012
Dokument erstellt am 2011-11-10 17:14:15
Letzte Änderung am 2011-11-10 19:59:19



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Siehe auch: http://bit.ly/JrMvnU

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