• Artikel vom 01.06.2010, 08:58 Uhr

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Update: 01.06.2010, 16:41 Uhr
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UNO protestiert gegen Israels Militäraktion


Von WZ Online
  • Aktivisten in Haft.
  • UN-Menschenrechtsrat und NATO beraten.
  • Israel will neue Hilfsschiffe stoppen.
  • Palästinenser in Südisrael getötet.
  • New York. Der UNO-Sicherheitsrat hat Gewalttätigkeiten im Zusammenhang mit der israelischen Militäraktion gegen eine Flotille mit Hilfsgütern für den Gazastreifen verurteilt.
  • Augenzeugen erheben schwere Vorwürfe
  • Israel droht eine neue Intifada

Stacheldraht in der südisraelischen Hafenstadt Ashdod.

Stacheldraht in der südisraelischen Hafenstadt Ashdod.APA/EPA Stacheldraht in der südisraelischen Hafenstadt Ashdod.APA/EPA

Das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen erklärte nach zehnstündigen Beratungen am Dienstag in New York, es verurteile die Handlungen, die zum Tod von Zivilisten geführt hätten. Zugleich forderte der Rat die sofortige Freigabe der von Israel aufgebrachten Schiffe und die Freilassung festgenommener Zivilpersonen. Außerdem verlangte der UNO-Sicherheitsrat eine sofortige, unparteiische, glaubwürdige und transparente Untersuchung des Zwischenfalls.

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Aktivisten inhaftiert

Bei der Militäraktion waren am Montag nach israelischen Angaben neun palästinensische Aktivisten getötet worden. Nach Angaben des israelischen Innenministeriums wurden am Dienstag 50 Ausländer, die sich zur freiwilligen Ausreise bereiterklärt hätten, zum Ben-Gurion-Flughafen bei Tel Aviv gebracht. 629 andere hätten dies abgelehnt und blieben vorerst in Gewahrsam. Etwa 30 Aktivisten lägen mit Verletzungen im Krankenhaus.

Auch Österreich protestiert

"Bestürzt" hat die österreichische Bundesregierung am Dienstag auf das jüngste Blutvergießen im Nahen Osten reagiert. Österreich spreche sich für eine unabhängige Aufklärung der Vorgänge im Zuge der Flotten-Kaperung aus, so Bundeskanzler Werner Faymann (S). Ähnlich äußerte sich auch Vizekanzler Josef Pröll (V), der jüngst in Israel zu Besuch war. Er sprach von einer "völlig überzogenen und unangebrachten" Eskalation.

Der außenpolitische Sprecher der ÖVP, Wolfgang Schüssel, sagte: "Die Flotte befand sich auf internationalen Gewässern. Der israelische Angriff war ein unangemessenes Vorgehen und ist scharf zu verurteilen." Der Sprecher der FPK im Nationalrat, Martin Strutz, forderte in einer Aussendung, Faymann müsse bei seiner offizielle Israel-Reise (23. und 24. Juni) eine Protestnote Österreichs gegen das Vorgehen Israels überbringen.



Krisensitzungen und Mahnwache
Der UN-Menschenrechtsrat hat eine Krisensitzung wegen des israelischen Angriffs auf einen Hilfs-Konvoi für den Gazastreifen einberufen. Das Gremium werde am Dienstag um 15.00 Uhr in Genf zusammenkommen, erklärte eine Sprecherin des Rats. Die Sitzung sei auf Antrag der Arabischen Liga und der Organisation der Islamischen Konferenz (OIC) angesetzt worden.

Der NATO-Rat wird sich noch heute Dienstag bei einer Sondersitzung mit der israelischen Militäraktion gegen die "Solidaritätsflotte" für Gaza befassen. Eine NATO-Sprecherin sagte, die Botschafter der 28 Bündnisstaaten seien für den Nachmittag einberufen worden: "Wir nennen es nicht Sondersitzung, aber es handelt sich nicht um die routinemäßige wöchentliche Sitzung."



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Dokument erstellt am 2010-06-01 08:58:00
Letzte Änderung am 2010-06-01 16:41:00

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