• Artikel vom 27.05.2010, 16:56 Uhr

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Obama setzt neuen Impuls für Nahost-Gespräche


  • Netanyahu und Abbas nach Washington eingeladen.
  • Jerusalem/Washington. US-Präsident Barack Obama setzt einen neuen Impuls für die Wiederbelebung der Nahostgespräche und hat den israelischen Premier Benjamin Netanyahu und den palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas zu getrennten Gesprächen nach Washington eingeladen. Ziel der Unterredungen sei es, den Anfang Mai unter US-Vermittlung aufgenommenen indirekten Gesprächen zwischen Israelis und Palästinensern einen Impuls zu geben, teilte das Weiße Haus mit. Direkte Gespräche werden von den Palästinensern abgelehnt, solange Israel einen Siedlungsstopp in den besetzten Gebieten verweigert.

Obama werde Netanyahu am kommenden Dienstag empfangen, sagte Präsidial-amts-Stabschef Rahm Emanuel in Jerusalem. Dabei würden auch gemeinsame Sicherheitsinteressen erörtert, möglicherweise eine Anspielung auf den Atomstreit mit dem Iran.

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Der israelische Armeerundfunk äußerte die Hoffnung auf einen freundlicheren Empfang für Netanyahu als im März, als das Treffen wegen der diplomatischen Verstimmung über die israelische Siedlungspolitik ungewöhnlich kühl verlaufen war. Obama hatte Netanyahu erst spät am Abend im Weißen Haus empfangen und es gab keinen gemeinsamen Fototermin.

Israel will mit allen Mitteln verhindern, dass eine internationale Solidaritätsflotte mit 700 pro-palästinensischen Aktivisten an Bord die Seeblockade des Gazastreifens durchbricht. Alle, die versuchten, die Seeblockade zu durchbrechen, würden als Gesetzesbrecher behandelt, sagte der Sprecher des israelischen Außenministeriums, Yigal Palmor, am Donnerstag in Jerusalem.

Die acht Schiffe der bisher größten "Gaza-Solidaritätsflotte" werden am Samstag in den Küstengewässern vor dem Gazastreifen erwartet. Die Aktivisten wollen humanitäre Hilfsgüter wie Medikamente und Nahrungsmittel in das weitgehend von der Außenwelt abgeriegelte palästinensische Gebiet bringen.

Josef Pröll bei Shimon Peres

Im Zeichen der Finanzkrise und der Diskussion um die Iran-Sanktionen stand das Treffen des israelischen Präsidenten Shimon mit dem österreichischen Vizekanzler Josef Pröll. Weiters wurde auch der Friedensprozess in Nahen Osten erörtert. Der Vizekanzler bekräftigte dabei laut seinem Sprecher, dass Österreich in einer Linie mit den Sanktionen gegen den Iran stehe.



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Copyright © Wiener Zeitung Online 2012
Dokument erstellt am 2010-05-27 16:56:23
Letzte Änderung am 2010-05-27 16:56:00


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