• vom 21.02.2012, 19:21 Uhr

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Update: 21.02.2012, 19:56 Uhr

Syrien

Ringen um Syrien-Hilfe




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  • Internationale Bemühungen
  • Beratungen in Kerngruppe bereits am Donnerstag in

London/Moskau.

Anhaenger des syrischen Regimes tragen während einer Demonstration in Damaskus ein riesiges Portraet des syrischen Praesidenten Baschar Assad. Nach der Annahme der Syrien-Resolution durch die UN-Vollversammlung am vergangenen Donnerstag wird am kommenden Donnerstag über das weitere Vorgehen beraten.

Anhaenger des syrischen Regimes tragen während einer Demonstration in Damaskus ein riesiges Portraet des syrischen Praesidenten Baschar Assad. Nach der Annahme der Syrien-Resolution durch die UN-Vollversammlung am vergangenen Donnerstag wird am kommenden Donnerstag über das weitere Vorgehen beraten.© APAweb / Bassem Tellawi / AP / dapd Anhaenger des syrischen Regimes tragen während einer Demonstration in Damaskus ein riesiges Portraet des syrischen Praesidenten Baschar Assad. Nach der Annahme der Syrien-Resolution durch die UN-Vollversammlung am vergangenen Donnerstag wird am kommenden Donnerstag über das weitere Vorgehen beraten.© APAweb / Bassem Tellawi / AP / dapd

Führende westliche Staaten wollen noch vor der ersten Sitzung der künftigen Syrien-Kontaktgruppe diese Woche in Tunis das weitere Vorgehen abstimmen. Dazu soll am Rande einer bereits länger geplanten Somalia-Konferenz am Donnerstag in London ein Ministertreffen stattfinden, wie am Dienstag aus diplomatischen Kreisen verlautete. Dabei sind neben den USA, Frankreich, Großbritannien und Deutschland auch arabische Länder. Russland will nach den Worten von UNO-Botschafter Witali Tschurkin in den kommenden Tagen im UNO-Sicherheitsrat einen Entwurf für humanitäre Hilfsmöglichkeiten in Syrien einbringen

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Am Freitag steht in der tunesischen Hauptstadt Tunis das erste Treffen der "Gruppe der Freunde Syriens" auf dem Programm. Damit soll ein Zeichen der Solidarität mit der syrischen Opposition gegen das Regime von Präsident Bashar al-Assad gesetzt werden. Zudem soll es um konkrete Hilfsmöglichkeiten für die syrische Bevölkerung und die mehr als 20.000 Flüchtlinge gehen, die sich in die Nachbarländer Türkei, Libanon und Jordanien abgesetzt haben. Eingeladen wurde auch der oppositionelle "Syrische Nationalrat" unter Burhan Ghalioun.

Russland will Sondergesandten
Vorbild für die neue Kontaktgruppe ist die Libyen-Kontaktgruppe, mit der im vergangenen Jahr Unterstützung für die Gegner des inzwischen getöteten Machthabers Muammar al-Gaddafi organisiert wurde. In der Libyen-Kontaktgruppe waren mehr als 30 Staaten und internationale Organisationen vertreten.

Russland fordert angesichts der andauernden Gewalt in Syrien einen UNO-Sondergesandten für das Land. Es sei dringend, humanitäre Hilfe für Syrien zu leisten, erklärte der Sprecher des russischen Außenministeriums, Alexander Lukaschewitsch, am Dienstag in Moskau. Ein Sondergesandter solle mit der Führung in Damaskus und allen Beteiligten die Sicherheit der Transporte gewährleisten. Russland sei zur Zusammenarbeit bereit. Am Treffen der "Gruppe der Freunde Syriens" in Tunesien werde Russland nicht teilnehmen, hieß es in der im Internet veröffentlichten Stellungnahme des Ministeriums. Lukaschewitsch kritisierte, dass dem Vernehmen nach nur Vertreter der Opposition, aber keine syrischen Regierungsvertreter eingeladen seien. Russland sei zudem weder über die Tagesordnung noch über die Teilnehmerliste informiert worden. "Vor allem aber ist die wirkliche Stoßrichtung der Initiative nicht klar", sagte Lukaschewitsch. Zur Überwindung der Krise sei weiter ein gesamtsyrischer Dialog notwendig. Russland sei besorgt, dass das Treffen zu einer internationalen Koalition nach dem Vorbild der Kontaktgruppe in Libyen und damit zu einer gewaltsamen Einmischung führen könnte.

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2014
Dokument erstellt am 2012-02-21 19:48:30
Letzte Änderung am 2012-02-21 19:56:05


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