• Artikel vom 24.02.2012, 08:53 Uhr

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Update: 24.02.2012, 09:02 Uhr
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Friedensnobelpreisträger agiert für UNO und Arabische Liga

Kofi Annan will Syrien-Krise friedlich lösen


  • Konferenz in Tunesien soll Druck auf Assad-Regime erhöhen.

Die Gewalt in Syrien nimmt kein Ende.

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Die Vereinten Nationen und die Arabische Liga haben den früheren UNO-Generalsekretär und Friedensnobelpreisträger Kofi Annan zum gemeinsamen Sondergesandten für die Syrien-Krise berufen. Das teilten UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon und der Chef der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi (Elaraby), in einer am Donnerstagabend in New York verbreiteten Erklärung mit. In Tunesien kommen am heutigen Freitag die Vertreter von mehr als 70 Staaten und Organisationen zu Beratungen über den Syrien-Konflikt zusammen.

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Man sei dankbar, dass Annan diese wichtige Aufgabe in dieser schwierigen Lage für die Menschen in Syrien angenommen habe, hieß es. Dem 73-Jährigen Ghanesen werde ein Stellvertreter aus dem arabischen Raum beiseite gestellt. Aufgabe des Sondergesandten sei es, die Generalsekretäre beider Organisationen in der Syrien-Krise zu vertreten. Er werde auf ein Ende der Gewalt und der Menschenrechtsverletzungen hinwirken und eine friedliche Lösung der Krise vorantreiben. Dabei werde er alle Beteiligten in und außerhalb Syriens einbeziehen. Grundlage dafür seien die Resolution der UNO-Vollversammlung vom 16. Februar sowie diverse Entschließungen der Arabischen Liga.

In Tunis erwartet werden neben US-Außenministerin Hillary Clinton u.a. auch ihre Amtskollegen aus der Türkei, Saudi-Arabien und Jordanien. Clinton bezeichnete den oppositionellen Syrischen Nationalrat am Donnerstag als "glaubwürdigen Repräsentanten" des Landes. Der Nationalrat werde bei der Syrien-Konferenz zeigen, dass es "eine Alternative" zur Führung von Präsident Bashar al-Assad gebe, die die Rechte aller Syrer respektiere.

Die "Freunde Syriens" wollen das Assad-Regime zu einer sofortigen Waffenruhe auffordern, damit humanitäre Hilfe an die Bevölkerung verteilt werden kann. Dies geht aus einem Entwurf einer Erklärung hervor. Seine internationale Anerkennung dürfte der Nationalrat bei der Syrien-Konferenz aber wohl nicht erreichen. Im Entwurf wird der Nationalrat im Sinne Clintons nur als "ein legitimer Repräsentant" bezeichnet, der einen "friedlichen demokratischen Wandel" in Syrien erreichen wolle. Die Aufständischen erhoffen sich nicht zuletzt Waffen aus dem Ausland.

Russland und China nehmen nicht an der Konferenz teil. Die beiden Staaten haben zweimal mit ihrem Veto Resolutionen des UNO-Sicherheitsrates zu Syrien verhindert. Russland befürchtet nach eigenen Angaben, dass ein Beschluss als Grundlage für einen erzwungenen Machtwechsel dienen könnte. Der Aufstand gegen Assad hält seit elf Monaten an.  Nach Angaben der in London ansässigen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte kamen seither mehr als 7.600 Menschen ums Leben. Assad hat Rücktrittsforderungen zurückgewiesen und macht Terroristen für die Gewalt verantwortlich. Immer häufiger kommen auch Kinder um, wie der Chef des UNO-Kinderhilfswerks (UNICEF) in New York beklagte.

Auf Initiative der Schweiz begann am Donnerstag in Genf ein Treffen zur Koordination der humanitären Hilfe für Syrien. Diskutiert wurde unter anderem der Vorschlag des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) für eine tägliche zweistündige Feuerpause. Damit möchte das IKRK erreichen, dass die Menschen in den Kampfgebieten versorgt werden und Verletzte und Kranke abtransportiert werden können.

Am 20. Tag der Belagerung von Homs drang die syrische Armee am Donnerstag mit Panzern in die Hochburg der Opposition ein. Aufständische berichteten von einem anhaltenden Raketen-, Artillerie-und Granaten-Beschuss mehrerer Stadtteile, wo sich Kämpfer der Regierungsgegner verschanzt haben.




Schlagwörter

UNO, Syrien, Arabische Liga

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Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2012
Dokument erstellt am 2012-02-24 08:55:52
Letzte Änderung am 2012-02-24 09:02:15


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