Glückloser Unterhändler geht: Annan konnte Gewalt in Syrien nicht stoppen.© dapd Glückloser Unterhändler geht: Annan konnte Gewalt in Syrien nicht stoppen.© dapd

Damaskus/Washington. (apa/ dpa/reuters/red) Kofi Annan gibt auf: Der Sondergesandte der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga für Syrien tritt mit 31. August zurück - eine Entscheidung, die UN-Generalsekretär Ban Ki-moon in New York "mit tiefem Bedauern" bekannt gab.

Damit zog Annan einen Schlussstrich unter eine erfolglose Mission. Der von ihm ausverhandelte Friedensplan ist zwar auch von Russland und dem syrischen Regime akzeptiert worden, letztlich war er nicht das Papier wert, auf dem er geschrieben wurde. Die syrische Armee zog ihre schweren Geschütze nicht wie vereinbart ab, der Waffenstillstand wurde nie in vollem Umfang eingehalten. Die Kämpfe um die Wirtschaftsmetropole Aleppo toben heftiger denn je. Auch die Rebellen setzen mittlerweile schweren Waffen ein und richten Assad-Anhänger hin.

Ban für Fortsetzung der UN-Präsenz

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon sprach sich für eine Fortsetzung der UN-Präsenz in Syrien auch nach dem Ablauf des Mandats der Beobachtermission Unsmis am 19. August aus. "Es ist die Sichtweise des Generalsekretärs, dass die UN auf irgendeine Art und Weise in Syrien bleiben müssen", sagte UN-Untergeneralsekretär Hervé Ladsous in New York. Ladsous war Ende Juli in Syrien gewesen und hatte den Sicherheitsrat am Donnerstag bei einem Treffen hinter verschlossenen Türen über die aktuelle Lage in dem Konfliktland informiert. Ban werde dem Sicherheitsrat Vorschläge unterbreiten, wie die Fortsetzung der UN-Präsenz in Syrien aussehen könne. Details dazu gebe es noch nicht.

"Ohne ernsten, entschlossenen und vereinten internationalen Druck, auch von den Mächten der Region, ist es mir wie auch jedem anderen unmöglich, an erster Stelle die syrische Regierung - und auch die Opposition - zu zwingen, mit den nötigen Schritten für einen politischen Prozess zu beginnen", sagte der 74-jährige Annan am Donnerstag in Genf. "Während das syrische Volk verzweifelt nach Taten verlangt, gehen die gegenseitigen Schuldzuweisungen im Sicherheitsrat weiter", kritisierte Annan.

Kritik an UNO

Russlands UN-Botschafter Witali Tschurkin bedauerte den Rückzug Annans. Sein Land hoffe, "dass Kofi Annan im verbleibenden Monat trotz schwerer Bedingungen noch Erfolge erzielen kann". China äußerte Verständnis für die Entscheidung Annans. Ein Sprecher des Außenministeriums in Peking sagte, Peking verstehe die Schwierigkeiten, auf die Annan gestoßen sei und respektiere seine Entscheidung. China bedauere den Rückzug.