• vom 17.09.2015, 17:20 Uhr

Top News


Bildungssystem

Nicht zweckgemäß und teuer




  • Artikel
  • Lesenswert (2)
  • Drucken
  • Leserbrief





  • Der Rechnungshof fordert eine strukturelle Reform der Landesschulräte.

Grafik zum Vergrößern bitte anklicken.

Grafik zum Vergrößern bitte anklicken. Grafik zum Vergrößern bitte anklicken.

Linz/Innsbruck. Der Rechnungshof (RH) empfiehlt eine Reform der Landesschulräte: An der Spitze der Behörde sollte ein Bundesbediensteter statt der Landeshauptleute stehen, heißt es in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht. Die Konstruktion der neun Landesschulräte ist laut RH "einzigartig im Verwaltungssystem". Einerseits sind sie trotz ihres Namens eigentlich bundesunmittelbare Behörden. Andererseits bestellt in allen Bundesländern der Landeshauptmann einen amtsführenden Präsidenten, den er auch jederzeit abberufen kann. Sowohl Präsident als auch amtsführender Präsident unterliegen in ihrer Funktion aber den Weisungen der Bildungsministerin.

In dieser Konstruktion ortet der Rechnungshof das Problem eines "starken Landeseinflusses" auf die Bundesverwaltung. Der amtsführende Präsident unterliege aufgrund des jeweiligen Abberufungsrechts durch den Landeshauptmann "einem (potenziellen) Interessens- beziehungsweise Treuekonflikt" zur Bildungsministerin, heißt es im Rechnungshof-Bericht. Kritik wird auch an der Funktion der Vizepräsidenten der Landesschulräte geübt. Diese werden von der zweitstärksten Funktion im Landtag gestellt und haben vor allem Akteneinsichts- und Beratungsrechte. Die derzeitige Konstruktion sei deshalb "nicht mehr zweckmäßig und überdies zu kostenintensiv", meint der Rechnungshof.


Viele Behörden, hohe Verwaltungsaufwendungen
Wie kostenintensiv, zeigen zwei Gebarungsüberprüfungen, die von Mai bis Juni 2014 in Oberösterreich und Tirol durchgeführt wurden. Die beiden Bundesländer wurden beispielhaft ausgewählt, weil sie jeweils unterschiedliche Verwaltungsstrukturen haben. So wurden in Oberösterreich die Kompetenzen für die Landeslehrer an die Landesschulräte übertragen, in Tirol nicht (siehe Grafik). In Summe waren in Oberösterreich 20 Behörden mit den Agenden der Bundes- und Landeslehrer befasst, in Tirol sogar 21. Daneben nahmen auch das Bildungsministerium und weitere Institutionen wie das Bundesrechenzentrum Aufgaben bei der Lehrerpersonalverwaltung wahr. Eine effiziente Verwaltung wurde eher erschwert als gefördert.

Die unterschiedliche Aufgabenerfüllung der einzelnen Organisationseinheiten führte auch zu Kostenunterschieden: So betrugen die Verwaltungsaufwendungen (ohne Overhead) im Jahr 2013 in Tirol 206 Euro je Bundeslehrer, in Oberösterreich waren es sogar 247 Euro. Die entsprechenden Aufwendungen je Landeslehrer betrugen 237 Euro (Tirol) beziehungsweise 215 Euro (Oberösterreich).

Der Rechnungshof kritisiert auch die extrem hohen Repräsentationsaufwendungen des oberösterreichischen Landesschulratspräsidenten Fritz Enzenhofer, die 2013 mit 20.000 Euro dreieinhalbmal so hoch waren wie bei seinem Amtskollegen in Tirol. Dessen Vorgänger wiederum sei ohne gesetzliche Grundlage und trotz Einspruchs des Landesrechnungshofs vom Land ein Dienstwagen gestellt worden. Außerdem seien ihm mehrere Hotelrechnungen vorschriftswidrig abgegolten worden.

Pikantes Detail am Rande: Einige Zahlen zu den Aufwendungen wurden erst im Zuge der Prüfung durch den Rechnungshof überhaupt erhoben und waren davor gar nicht bekannt gewesen.




Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)


Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2015-09-17 17:23:04



Werbung




Werbung


Werbung