• vom 15.12.2015, 11:18 Uhr

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Update: 15.12.2015, 11:29 Uhr

Klimagipfel

EU-Umweltminister in Feierlaune




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Von WZ Online, APA, red

  • Beraten weitere Emissionsziele - Biodiversitätsziele ebenfalls auf der Tagesordnung der Ratssitzung.

Brüssel. Die EU-Umweltminister werden bei ihrer Ratssitzung am Mittwoch in Brüssel über die nationalen Emissionsziele beraten und das Ergebnis des Pariser Klima-Gipfels bejubeln. Zu letzterem hieß es am Dienstag in EU-Ratskreisen, es gebe große Zufriedenheit und es handle sich um einen Wendepunkt in der Geschichte des Klimaschutzes.

Mit dem ersten universell rechtlich verbindlichen dauerhaften Klimaschutzabkommen sei ein klares Signal auch an Investoren und Politiker gegeben worden. Mit dem Ziel einer Erwärmung von nur 1,5 Grad habe es positive Ambitionen gegeben. Auch die Überprüfung der Einhaltung der Ziele alle fünf Jahre wird als Erfolg gesehen. Allerdings handle es sich nicht um das Ende eines Prozesses, sondern um den Anfang. Jetzt gehe es an die Umsetzung.

Verhandlungen mit dem Europaparlament

Es gebe gestaffelte Ziele für einzelne Luftschadstoffe der EU-Staaten für die Jahre 2020 und 2030. Beim Umweltrat versuchen die Minister, zu einer Einigung für die Verhandlungen mit dem Europaparlament zu kommen. Offen ist, ob die Staaten die Vorgaben der EU-Kommission auch einhalten wollen. Österreich ist durch Ressortchef Andrä Rupprechter (ÖVP) vertreten.

Nach der Ablehnung der neuen EU-Abgas-Richtlinien durch den Umweltausschuss des Europaparlaments Montagabend wird auch das Thema VW-Skandal zur Sprache kommen. Der Parlamentsausschuss hatte diese Abgas-Regeln als zu lax zurückgewiesen. Allerdings muss das Plenum - frühestens in der Sitzung im Jänner 2016 - noch abstimmen. Wenn auch hier eine Ablehnung erfolgt, dürfte die Kommission einen neuen Vorschlag vorlegen.

Chemikalienverordnung und Pfandsystem

Weitere Themen des EU-Umweltrats sind u.a. die Biodiversitätsziele, die Chemikalienverordnung und ein belgischer Vorschlag über eine Art grenzüberschreitendes Pfandsystem. Bei letzterem Aspekt geht es darum, dass die Länder selbst ihre nationalen Pfandsysteme haben und nun evaluiert werden soll, ob ein derartiger Vorschlag eines europäischen Pfandsystems machbar sei.

Bei der Chemikalienverordnung, die bereits seit zehn Jahren in Kraft ist, sollen Verbesserungen ins Auge gefasst werden. Hauptpunkte dabei sind mehr Informationsaustausch über gefährliche Stoffe oder auch über Nanomaterialien und eine bessere Sicherheit sowie Nachhaltigkeit.

Im Zusammenhang mit den Biodiversitätszielen haben zuletzt Umweltschützer gewarnt, dass sich derzeit 77 Prozent der Lebensraumtypen und fast zwei Drittel der Arten europaweit in einem ungünstigen Erhaltungszustand befinden.

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Schlagwörter

Klimagipfel, Umweltminister

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2015-12-15 11:20:21
Letzte nderung am 2015-12-15 11:29:34



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