• vom 02.05.2016, 17:39 Uhr

Top News

Update: 02.05.2016, 17:49 Uhr

Deutschland

"Koalition im besten bürgerlichen Sinne"




  • Artikel
  • Lesenswert (0)
  • Drucken
  • Leserbrief





  • Premiere in Deutschland: Grün-Schwarz regiert künftig in Baden-Württemberg.

Der grüne Mann der Mitte: Winfried Kretschmann. - © reuters/Michaela Rehle

Der grüne Mann der Mitte: Winfried Kretschmann. © reuters/Michaela Rehle

Stuttgart. (klh) Der CDU-Landesvorsitzende Thomas Strobl wurde nicht müde zu betonen, dass seine Partei bei der Wahl in Baden-Württemberg mit den Grünen fast gleichauf gewesen sei. Doch das änderte nichts daran, dass die CDU eben doch auf den zweiten Platz verwiesen worden war - die Grünen hatten am Ende 30, die CDU 27 Prozent. Das beschert Deutschland nun eine Premiere: eine grün-schwarze Koalition.

Schwarz-Grün gab es in Hessen, gibt es in Hamburg und in zahlreichen Kommunen, doch nun sind erstmals die Grünen die stärkere Kraft in so einem Bündnis. Sie stellen mit Winfried Kretschmann auch den Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg.


Dieser hatte das wirtschaftlich starke, südwestliche Bundesland schon in den vergangenen fünf Jahren regiert, allerdings in einer Koalition mit der SPD. Eine Neuauflage dieses Bündnisses war allerdings aufgrund der herben Stimmverluste der Sozialdemokraten nicht möglich.

Eine Zweckehe
Grüne und Schwarze fanden schließlich wegen eines Mangels an Alternativen zueinander: Das machten die Wortmeldungen der beiden Partei-Landesvorsitzenden deutlich, als sie am Montag in Stuttgart ihre Einigung bekannt gaben.

"Dieses Bündnis haben wir im Wahlkampf nicht angestrebt. Aber der Wähler hat nun mal anders entschieden, und damit versuchen wir nun produktiv, kreativ und vernünftig umzugehen", sagte Kretschmann. "Wir haben uns nicht gesucht, doch wir haben uns gefunden", meinte Strobl. Allerdings sprach Kretschmann auch von einer "Koalition im besten bürgerlichen Sinne", die auf Nachhaltigkeit etwa in den Bereichen Natur und Soziales setze.

Das Bündnis stahlt jedenfalls über Baden-Württemberg hinaus. Es unterstreicht einmal mehr, welche Annäherung zwischen der CDU und den Grünen (oder zumindest zwischen Teilen der beiden Parteien) in den vergangenen Jahren stattgefunden hat. Das zeigt sich etwa darin, dass kaum jemand die Asylpolitik von Kanzlerin Angela Merkel derart vehement verteidigt wie Kretschmann. Oder auch in der Energiepolitik, in der sich CDU und Grüne jahrzehntelang spinnefeind waren, haben sie eine Gesprächsbasis, seit die Regierung den Atomausstieg beschlossen hat.

Ob ein schwarz-grünes Bündnis auch eine Option für den Bund ist, wird die Zukunft weisen. Nach der Bundestagswahl 2013 sondierte Merkel schon einmal mit den Grünen, ob Koalitionsverhandlungen möglich seien. Laut deutschen Medienberichten stemmten sich aber bei den Grünen der linke Flügel und innerhalb der Union vor allem die CSU dagegen. Die Befürworter einer schwarz-grünen Koalition im Bund würden nun aber Rückenwind erhalten, sollte die Zusammenarbeit in Baden-Württemberg gut funktionieren.

Pragmatisches Programm
Dort will man es zunächst pragmatisch angehen. Investieren wollen die neuen Partner vor allem in die Infrastruktur und die innere Sicherheit. Die Koalitionsvereinbarung muss Ende der Woche noch von den Parteitagen gebilligt werden. Die Zustimmung gilt aber als sicher. Die Ministerien werden übrigens gleichmäßig aufgeteilt, fünf erhalten die Grünen, fünf die CDU. Schließlich war man ja bei der Wahl fast gleichauf.




Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)


Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2016-05-02 17:44:05
Letzte nderung am 2016-05-02 17:49:26



Werbung




Werbung


Werbung