• vom 22.05.2016, 18:23 Uhr

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Update: 22.05.2016, 20:49 Uhr

Bundespräsidentenwahl 2016

Versteckter Blick auf die Dritte Republik




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Von Walter Hämmerle

  • Was passiert, sollte Norbert Hofer in die Hofburg einziehen?



Wien. Ein Blauer in der Hofburg: für die einen ein Alptraum, für die anderen ein Wunschtraum. Sollte Norbert Hofer tatsächlich die Wahl gewinnen, was sich, wenn überhaupt, erst am Montagnachmittag klären wird, würde erstmals in der Geschichte der Republik - der Ersten wie der Zweiten - ein Freiheitlicher am Wiener Ballhausplatz residieren, diesem symbolträchtigen Zentrum der politischen Macht des alten und des neuen Österreichs.

Eigentlich auf der falschen Seite des Ballhausplatzes
Allerdings würde die Adresse Ballhausplatz 1 lauten. Für eingefleischte Blaue wäre das noch bis vor kurzem als böser Witz der Geschichte, als gemeine Intrige des Establishments aufgenommen worden. Denn das eigentliche Ziel der FPÖ war stets die gegenüberliegende Adresse des Ballhausplatzes, das Bundeskanzleramt. Doch hier amtiert mit Christian Kern weiter ein Kanzler aus den Reihen der Sozialdemokratie.


Im Falle eines Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen müsste man die Änderungen im Vergleich zu Amtsinhaber Heinz Fischer wohl mit der Lupe suchen, tatsächlich hat der Grüne Fischer als erklärtes Vorbild bezeichnet. Und bei Norbert Hofer? Wäre sein Sieg der Startschuss für den Umbau der Zweiten in die Dritte Republik?

Möglich. Nach den Erfahrungen der letzten Monate sollte man sich aber hüten, mit Selbstgewissheit künftige politische Entwicklungen auszuschließen. Und eben auch davor, solche vorherzusagen.

Österreichs über Jahrzehnte hinweg versteinertes Politik- und Parteiensystem ist seit dreißig Jahren in Bewegung - und ein Ende dieses Umbauprozesses ist noch immer nicht in Sicht. Hofer kann in diesem Prozess eine Episode oder ein Anfang sein.

Unabhängig davon, wer schließlich gewinnt: Die Wahl wird Österreich verändern - und hat es bereits getan. Die Vermutung, eine populistische Partei wie die FPÖ, die einen - nur auf den ersten Blick erratischen - Mix aus Xenophobie und Anti-EU-Reflexen mit Sozialversprechen "für unsere Leit" als Programm verkauft, könne nicht mehrheitsfähig sein, hat sich als Hoffnung einer Minderheit herausgestellt. Die FPÖ kann 50 Prozent plus eine Stimme holen, wenn die Rahmenbedingungen passen - also der richtige Kandidat zur richtigen Zeit gegen den richtigen Gegner antritt.

Ein Land in
den Schlagzeilen

Vom Ausland, insbesondere von den EU-Partnern, wird Österreich in den kommenden Monaten unter Beobachtung stehen. Von irgendwelchen Sanktionen wird keine Rede sein, aber mit dem einen oder anderen gezielten Affront, mit wohlinszenierter Distanz und diplomatischer Unterkühlung müsste ein Bundespräsident Hofer ganz gewiss und auf absehbare Zeit bei Treffen und Gesprächen rechnen. Der eine oder andere hohe Gast wird vielleicht sogar einen Bogen um die Hofburg machen, aber das Gros wird vermutlich tun, was die formale diplomatische Courtoisie als Minimum gebietet. Immerhin wurde Hofer von einer Mehrheit zum Staatsoberhaupt gewählt.

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2016-05-22 18:26:04
Letzte nderung am 2016-05-22 20:49:08



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