• vom 05.12.2016, 16:47 Uhr

Top News

Update: 05.12.2016, 16:53 Uhr

Medien

Gebührenerhöhung und Sparpaket




  • Artikel
  • Lesenswert (2)
  • Drucken
  • Leserbrief




Von Bernhard Baumgartner

  • Der ORF will ab Mai 2017 um 7,7 Prozent höhere Gebühren und muss zusätzlich 300 Millionen Euro einsparen.



Wien. Für ORF-Mitarbeiter war am Tag nach der Bundespräsidentenwahl keine Zeit, um zur Ruhe zu kommen. Um punkt neun Uhr trat ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz vor die Mitarbeiter und erläuterte die finanzielle Situation des ORF in den kommenden Jahren. Kurz gesagt: Es sieht nicht gut aus. Zwar will der ORF-Generaldirektor in der kommenden Woche im ORF-Stiftungsrat eine Gebührenerhöhung von 7,7 Prozent beantragen, doch das reicht bei weitem nicht aus, um die auseinanderdriftenden Ausgaben und Einnahmen des ORF zu decken. Es wird zusätzlich ein 300-Millionen-Euro-Sparpaket in den kommenden fünf Jahren benötigt, um ausgeglichen bilanzieren zu können.

Doch bleiben wir bei der Erhöhung: Diese fällt, wenn man die noch im Sommer kolportierten Zahlen von über zehn Prozent Steigerung ansieht, vergleichsweise maßvoll aus. Jener Anteil, den der ORF an den Gebühren erhält, soll dabei um 1,25 Euro pro Monat von 16,16 Euro auf 17,41 Euro steigen, das entspricht 7,7 Prozent. Je nach Bundesland steigt dadurch auch der Aufschlag des Landes automatisch (wie etwa in Wien), was die Erhöhung noch stärker durchschlagen lässt. Auch der Bund erhebt einen Anteil an den Gebühren - in Summe bleiben dem ORF abzüglich aller Gebühren nur rund 69 Prozent von dem Betrag, der von der GIS eingehoben wird. Die letze Erhöhung der Gebühren war vor fünf Jahren, der Antrag auf Erhöhung entspricht damit exakt der Inflation dieser Periode.

Werbung

Ob die Gebühren tatsächlich steigen werden, entscheidet das höchste Aufsichtsgremium des ORF, der Stiftungsrat, in seiner Sitzung am 15. Dezember. Danach wird im Publikumsrat darüber abgestimmt, dieser kann die Entscheidung jedoch nur verzögern. Zuletzt prüft die Medienbehörde das gesetzmäßige Zustandekommen des Beschlusses. Ein weiterführender Beschluss, etwa durch die Bundesregierung oder den Nationalrat, ist nicht nötig.

Das gibt dem Stiftungsrat, dessen 35 Mitglieder zum überwiegenden Teil von Bund und Ländern bestellt werden, freilich erhebliche Macht. Ob Wrabetz mit seinem Antrag Erfolg haben wird, ist fraglich. Sowohl ÖVP als auch SPÖ - allen voran Medienminister Thomas Drozda - haben sich gegen eine Erhöhung der Gebühren ausgesprochen. Auch vom Leiter des ÖVP-Freundeskreises im Stiftungsrat kam Zurückhaltung. Wrabetz zeigte sich im Gespräch mit der "Wiener Zeitung" dennoch optimistisch. "Ich habe sehr viele Gespräche mit den Stiftungsräten geführt und ich habe den Eindruck, dass sie ihre Verantwortung für das Unternehmen sehr ernst nehmen." Kenner gehen davon aus, dass Wrabetz den Antrag nicht gestellt hätte, wenn er sich nicht auch eine mögliche Mehrheit dafür vorstellen kann. Denkbar ist etwa die Strategie, die Stiftungsräte der Bundesländer, die traditionell eher den Landeshauptleuten als der Bundespartei verbunden sind, zur Mitwirkung zu überreden.

weiterlesen auf Seite 2 von 2




Schlagwörter

Medien, ORF, Medienpolitik

Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)


Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2016-12-05 16:50:06
Letzte nderung am 2016-12-05 16:53:15



Werbung




Werbung