• vom 22.03.2017, 18:04 Uhr

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Update: 23.03.2017, 11:27 Uhr

Flüchtlinge

Rückreise in Aktion




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  • Innenministerium erhöht temporär die Rückkehrhilfe für abgelehnte Asylwerber.

Mit Werbesujets an Bahnhöfen sollen Asylwerber über die freiwillige Ausreise informiert werden. - © BMI

Mit Werbesujets an Bahnhöfen sollen Asylwerber über die freiwillige Ausreise informiert werden. © BMI

Wien. (sir/apa) Österreich intensiviert seine Bestrebungen, abgewiesene Asylwerber zu einer freiwilligen Rückkehr in ihre Heimatländer zu bewegen. Im Vorjahr haben dies 5797 Personen in Anspruch genommen. Das heißt, sie haben an ihrer Ausreise aktiv mitgewirkt, womit es den Behörden in Österreich deutlich leichter fällt, die notwendigen Heimreisezertifikate zu erhalten. Über einen von ihnen berichtete die "Wiener Zeitung" Mitte Jänner.

Ein Anreiz für eine freiwillige Rückkehr ist monetärer Natur. Fast alle europäischen Länder fördern diese mit einer sogenannten Rückkehrhilfe, die es ermöglichen soll, zumindest die erste Zeit im Heimatland zu überbrücken, um etwa die Fahrt vom Flughafen in das Heimatdorf zu organisieren und zu bezahlen.

50.000 Flüchtlinge ohne Bleibeperspektive beziehungsweise mit negativem Verfahrensausgang sollen nach Vorstellung von Innenminister Wolfgang Sobotka bis 2019 Österreich verlassen.

Österreich hat abgelehnten, ausreisewilligen Flüchtlingen bisher maximal 370 Euro gezahlt, in einem Pilotprojekt für drei Länder (Nigeria, Marokko, Afghanistan) hat man zudem eine Staffelung vorgenommen: Je früher nach dem negativen Asylbescheid die Heimreise angetreten wurde, desto mehr Geld gab es. Wobei auch hier die maximale Höhe bei 500 Euro lag und damit sehr deutlich unter den Beträgen, die andere Länder ausschütten. So können Flüchtlinge aus Schweden Förderungen bis zu 3000 Euro erhalten, Familien maximal 7800 Euro.

Bis zu 1000 Euro pro Person

Sobotka hat nun vermeldet, dass ab sofort freiwillige Rückkehrer mit bis zu 1000 Euro unterstützt werden. Allerdings steht dieser Betrag nur für die ersten 1000 abgelehnten Asylwerber zur Verfügung, die eine freiwillige Rückkehr in Anspruch nehmen. Eine Einschränkung gibt es: Für Flüchtlinge aus dem Westbalkan, in erster Linie betrifft das den Kosovo, gilt diese Aktion nicht.

Dass es die Möglichkeit gibt, mit staatlicher Unterstützung die Heimreise anzutreten, soll nun auch verstärkt an die Zielgruppe gebracht werden. Wolfgang Taucher, Leiter des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl, kündigte an, dass man einerseits auf Besuche in Flüchtlingseinrichtungen setze, andererseits eine neue Homepage (www.voluntaryreturn.at) lanciere, auf der alle relevanten Informationen in mehreren Sprachen abrufbar sind.

So gibt es neben der finanziellen Unterstützung auch eine bezahlte und organisierte Rückreise sowie in einzelnen Staaten wie Afghanistan, Pakistan, dem Iran und dem Irak auch spezielle Reintegrationsprogramme.

Am Wiener Praterstern wurden am Mittwoch Sujets für digitale Werbeflächen präsentiert, die zunächst einmal eine Woche an Verkehrsknotenpunkten in den größeren Städten über die Rückkehrhilfe von Caritas und dem Verein Menschenrechte informieren. Gerade an Bahnhöfen und in deren Nähe treffen einander viele Flüchtlinge. Wie nach Auslaufen des Projekts weiter vorgegangen wird, ließ Sobotka noch offen. Grundsätzlich soll aber das Modell bestehen bleiben, dass die Rückkehrhilfe höher ist, wenn man in einem früheren Stadium des Verfahrens das Land verlässt.

Zusätzlich zu den rund 5800 freiwilligen Rückkehrern hat es im Vorjahr etwa 4800 Abschiebungen gegeben. Personen zwangsweise außer Landes zu bringen, ist für die Behörden nicht nur schwieriger, es ist vor allem für die Republik auch teurer - selbst bei großzügigen Rückkehrhilfen. Teilweise müssen Flugzeuge gechartet werden, Polizisten die Abgeschobenen begleiten, und auch der Verwaltungsaufwand ist deutlich größer.

Ebenfalls am Mittwoch wurde bekannt, dass Österreich nun erstmals im Zuge des Relocation-Programmes der EU Flüchtlinge aus anderen Mitgliedsstaaten übernehmen wird, konkret aus Italien. Eine genaue Zahl ist nicht bekannt, sehr viele dürften es aber nicht sein. So wird das zehn Mal größere Deutschland etwa 500 Asylwerber aus Italien übernehmen.





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Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2017-03-22 18:08:14
Letzte nderung am 2017-03-23 11:27:23



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